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Ausländerbeiratswahl am 29. November 2015
22. August 2015
15:18
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Graham Tappenden
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Viele von euch werden wissen, dass ich den Ausländerbeirat seit 3 Jahre intensiv verfolge und in der Regel aus kritisiere.

Nun ist es soweit und am 29. November 2015 wird der Beirat neu gewählt. Vor 5 Jahren lag die Wahlbeteiligung bei 3,43% (171 Wähler aus 4.981 Wahlberechtigten).

In der letzten Woche haben die Mitglieder der alten Liste “ILO” sich gespalten und nun zwei neue Listen, beide mit dem Name “ILO” gebildet.

In der Taunus Zeitung waren deswegen schon 3 Artikel zum Thema zu lesen:

18.08.2015: Knatsch wegen Namen Zwei Listen für Ausländerbeiratswahl? http://ow.ly/RebVX

18.08.2015: Natalia Bind ist Spitzenkandidatin http://ow.ly/RebXQ

21.08.2015: „Der Name ILO ist für uns reserviert“ http://ow.ly/Rec09

--
Graham Tappenden
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24. November 2015
22:49
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Wahl zum Ausländerbeirat in Oberursel am 29.11.2015 – wählen gehen zur Stärkung der Demokratie

Eine Meldung der Stadt Oberursel:

Zum achten Mal werden am 29. November 2015 in Hessen die Ausländerbeiräte gewählt – auch in Oberursel (Taunus).

Der Ausländerbeirat ist die Stimme für Ausländer in Oberursel:

Der Ausländerbeirat ist ein städtisches Gremium und ergänzendes Organ zum Stadtparlament Oberursel. Er hat die Aufgabe, ausländerspezifische Fragen und Probleme in die Stadtpolitik einzubringen und zu vertreten. Seit 2014 hat der Ausländerbeirat das sogenannte Antragsrecht, das bedeutet, dass er eigenständig Anträge ins Stadtparlament einbringen kann – eine große Chance, um direkt politischen Einfluss auf die Stadtpolitik zu nehmen.

Die Ausländerbeiräte in Hessen existieren seit 20 Jahren und leisten einen wichtigen Beitrag zur Integrationspolitik. Sie ermöglichen politische Teilhabe über das Wahlrecht hinaus, bringen Anregungen in die Kommunalpolitik ein und setzten sich nachdrücklich für die Verbesserung der Lebenslagen von Migrantinnen und Migranten ein. Dies ist in Zeiten von starken Flüchtlingsbewegungen, Pegida, Integration in Bildung und Sozialem und vielen anderen Themen wichtiger als je zuvor.

Daher unser gemeinsamer Aufruf: Machen Sie von Ihrem Wahlrecht Gebrauch! Zur Stärkung der Demokratie und zur Integration der Menschen mit Migrationshintergrund. Denn Integration findet hier „vor Ort“ statt. Und dabei kann der Ausländerbeirat als „Brückenbauer“ wertvolle Dienste leisten!

Hans-Georg Brum, Bürgermeister
Christof Fink, Erster Stadtrat
Thorsten Schorr, Stadtkämmerer

24. November 2015
22:50
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Graham Tappenden
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Das ist schon ungewöhnlich, eine Pressemitteilung mit alle drei Namen darunter zu bekommen. Umsomehr wundert es mich, dass die Kandidatinnen und Kandidaten selbst so wenig unternommen haben, um sich vorzustellen.

Im Schaukasten am Rathaus findet man Infos zu Wahl an sich, aber sonst nicht wirklich viel als ich das letzte Mal reingeschaut habe. Im Internet finde ich gar nichts, außer die Zeitungsartikel über wie die zwei Listen gebildet wurden und deren SpitzenkandidatInnen.

Im Infobrief, die im Voraus zur Wahlbenachrichtigung multisprachig verschickt wurde, sind nur die Namen der KandidatInnen aufgelistet. Der (Muster-) Stimmzettel enthält ausdrücklich auf Wünsch der aktuellen Mandatsträger keine zusätzliche Informationen zu den Kandidaten.

Unter http://www.agah-hessen.de/wahl2015/infos-fuer-waehler-innen/wer-kandidiert/oberursel/ kann man wenigstens Geburtsjahr, Geburtsort und Beruf erfahren.

Auf meine Anfrage im Rathaus ob es eine Vorstellung der Kandidaten geben wird – wie vor 5 Jahren – hieß es, dies sei Sache der zwei Listen (verständlich) und man konnte mir keine Termine nennen (weniger verständlich, finde ich).

Ich könnte natürlich beide SpitzenkandidatInnen anschreiben oder anrufen, aber irgendwie sollten sie um die Stimmen der Ausländer werben finde ich. Aber von beide Listen habe ich keine Pressemitteilung oder sonstige Informationen auf dem direkten Weg erhalten.

Wenn ich das Gremium nicht persönlich in den letzten 4 Jahren so oft besucht hätte, würde ich gar nicht wissen wem ich am Sonntag wähle.

--
Graham Tappenden
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