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Berichte aus dem Bau und Umwelt Ausschuss im Ausländerbeirat
2. September 2013
00:19
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Graham Tappenden
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Neben den bereits erwähnten Themen aus der Ausländerbeiratssitzung am 26.8.2013 war für mich die absolute Krönung den Bericht aus dem Bau und Umwelt Ausschuss (BUA).

Ich habe zwar oft in AllThingsGerman kritisiert, dass die Berichte entweder unvorbereitet wirken oder gar nicht Ausländerrelevant, und dass die wenig für die zukünftige Sitzungen vorbereitet bzw. besprochen wird.  Inzwischen hat die Taunus Zeitung ebenfalls Kritik in diesem Punkt geäußert.  (Wer die Berichte aus den Ausschüssen bei der Stadtverordnetenversammlung kennt – es ist einfach nicht vergleichbar!)

Aber diesmal hat Beiratsmitglied Giannoula Kalargali eins draufgesetzt mit den Worten “Ich habe alles vergessen, es ist so lange her”.  Über die Bebauungspläne, die zur Diskussion auf der Tagesordnung standen konnte sie sich ebenfalls nichts sagen, da ihr iPad abgestürzt war.

 

Schaut man allerdings im Sitzungsprotokoll vom BUA am 19.6.2013 stellt man allerdings fest, dass die öffentliche Sitzung um 18.30 begann und bis bis 21.50 dauerte, Fr.Kalargali verlaß sie Sitzung allerdings laut dem Protokoll bereits um 19 Uhr.  Da mir das vor einigen Monats schon einmal aufgefallen war, habe ich für meinen Artikel in diesem Monat ein Bißchen recherchiert und sämtliche BUA-Protokolle aus dem Jahr 2013 bis zur Sommerpause durchgeschaut.

Wenn ich richtig gerechnet habe, saß das Gremium bisher für insgesamt 27 Stunden 10 Minuten, entweder öffentlich oder nicht-öffentlich.  Der Ausländerbeirat war für nur 11 Stunden 40 Minuten davon vertreten.  Genau gesagt von 10 Sitzungen der Beirat 1x nicht vertreten, 3x für die gesamte Sitzung vertreten (dann, wenn die Sitzung 60 Minuten oder weniger dauerte) und 6x ist Fr.Kalargali früher gegangen.

Das ist eine Anwesenheit von nur 43%, und wenn man nur die öffentliche Sitzungszeit berücksichtigt ist es sogar nur 33%!

 

Hat das ein Grund?  Sind die spätere Themen im Ausschuss nicht relevant oder interessant?  Finden die anderen Mitglieder des Ausländerbeirats das akzeptabel?

Ich als einen der wählenden Ausländer in dieser Stadt fühle ich mich dadurch nicht vertreten.

Und da die Stadt gerade knapp bei Kasse ist: bekommt man das komplette Sitzungsgeld ausgezahlt, wenn man ¾ einer Sitzung abwesend ist?

Folgende Benutzer haben sich bei Graham Tappenden für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Bernd at Lokki

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Graham Tappenden
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2. September 2013
21:44
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Franz Zenker
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Die Frage, die sich mir bei Deinem Beitrag stellt ist ganz einfach: ” WAS WILLST DU ERREICHEN ? !

Das Mitglied des Ausländerbeirates  Giannoula Kalargali wurde in einer öffentlichen und demokratischen Wahl von Ausländern gewählt und die Beiratsmitglieder haben sie als Repräsentantin in den Bau und Umweltausschuss gewählt.

Soweit die Fakten.

Dies ware lange vor der Zeit als ich den Ausländerbeirat als “primus inter pares” übernahm.
Ob das nun funktioniert oder nicht ist keineswegs Deine Aufgabe zu beurteilen. Das ist meine Aufgabe.

Deine Aufgabe und dafür bin ich dir echt DANKBAR ist der Journalismus und die Berichterstattung.
Dennoch ist von meiner Seite zu respektieren, daß alle Beiratsmitglieder für diese Wahl verantwortlich sind.

Es kommt die Frage auf, wer denn für den Besuch des Bau und Umweltaussuchess sich freiwillig zur Wahl stellen würde. Die Themen sind komplex und die sprachlichen Redewendung nicht alltäglich…..

Zu bedenken ist auch, daß wir zur Zeit NEUN Mitglieder mit Mandat haben und davon besuchen FÜNF die allgemeinen Sitzungen.

Wenn NEUEN Mandatsträger vorhanden sind, so braucht es FÜNF anwesende Mandatsträger, um Beschlüsse zu fassen.

Was die Sitzungsgelder betrifft, so ist das Büro der Gremien dafür zuständig.
Die allgemeinen Sätze der Entschädigung können auf der Homepage der Stadt Oberursel entnommen werden.
Im Falle des Ausländerbeirats sind das Euro 25,- pro Sitzung.

Also bei einer Sitzungsdauer von drei Stunden kommt da ein Stundensatz von Euro 8,- zustande. Ob die Stadt Oberursel bei einer Einsparung von 25,- Euros pro nichtbesuchter Sitzung saniert wird, kann ich mir nicht  vorstellen. Du vielleicht ?

In der Bürgerfragestunde vor der Wahl warst Du nicht anwesend. Dort hättest Du fragen stellen können und Dir ein Bild machen können von den Anwesenden zur Wahl stehenden ausländischen Bürgern. Jetzt ist das ein wenig spät, aber die nächste Wahl kommt, wenn es keine gravierenden Änderungen gibt…..

Wie heiß es so schön : ” wer ohne Fehler ist, soll denn ersten Stein werfen ” ( naja sollte ein Zitat werden…)

 

 

2. September 2013
23:41
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Graham Tappenden
Oberursel
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WAS WILLST DU ERREICHEN ? !

Ich möchte erreichen, dass der Ausländerbeirat richtig funktioniert und seine wichtige Rolle in der Stadt erfüllt.

 

Besser wäre die Frage, was ich erwarte.  Denn egal ob ich jemanden gewählt habe oder nicht (und im Fall des Ausländerbeirats weiß ich gar nicht mehr wer meine Stimmen damals bekommen hat und wer nicht), ich erwartet dass diese ihre Pflichten wahrnehmen und ihre Aufgaben gewissenhaft ausführen.

Das gilt sowohl für Mitglieder des Ausländerbeirats als auch für die Stadtverordneten.

 

Seit Monaten sind die Berichte aus dem BUA mehr als dürftig.  Wie oft würde nur auf das Protokoll oder die Unterlagen hingewiesen?  Wie oft habe ich darüber geschrieben?

Im Rahmen der Recherche für den letzten Artikel habe ich eben die Entdeckung gemacht – dass jemanden in einer gewählten Position nur zu 1/3 die öffentliche Sitzungen besucht – und darauf möchte ich hier aufmerksam machen.

 

In der Bürgerfragestunde vor der Wahl warst Du nicht anwesend. Dort hättest Du fragen stellen können und Dir ein Bild machen können von den Anwesenden zur Wahl stehenden ausländischen Bürgern. Jetzt ist das ein wenig spät, aber die nächste Wahl kommt, wenn es keine gravierenden Änderungen gibt…..

Um das nochmal klarzustellen: ich kritisiere nicht die Ergebnis der Ausländerbeiratswahl und auch nicht die interne Auswahl der Vertretung im BUA, sondern wie diejenige mit diesem Auftrag sie ausführt.

Nur das Thema Bürgerfragestunde – da wäre ich tatsächlich gerne dabei gewesen, aber leider habe ich davon erst nach der Wahl erfahren.  Der Frankfurter Rundschau schrieb damals “keiner der rund 4500 Wahlberechtigten nahm die Einladung an”, aber ich als einen davon bekam keine Einladung sondern so weit ich mich jetzt erinnern kann nur die normale Wahlbenachrichtigung.  Vielleicht ging es die anderen Wähler auch so?

--
Graham Tappenden
www.allthingsgerman.net/oberursel

4. September 2013
09:23
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Franz Zenker
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 “Ich möchte erreichen, dass der Ausländerbeirat richtig funktioniert und seine wichtige Rolle in der Stadt erfüllt.”

Zitat: Tappenden

 

Erst wenn der Ausländerbeirat in Oberursel ein ANTRAGSRECHT hat, kann er seine Aufgaben direkt wahrnehmen.

 

Übrigens: in Bad Homburg hat der dortige Ausländerbeirat das RECHT Anträge zu stellen, so wie eine Fraktion.

 

….in Oberursel ist das nicht der Fall…..ich hoffe, daß Deine Beiträge dazu BEITRAGEN ein Antragsrecht zu bekommen……

 

also bevor Du nochmal verbal um Dich schlägst: Das ANTRAGSRECHT ist entscheidend und sonst gar nix…….jetzt verstanden ?

 

also nochmals: das Antragsrecht ist entscheidend….ich kann nur hoffen, daß DEINE Artikel dazu beitragen…………………….

 

20 jahre lang hat sich in OBERURSEL NIEMAND darum gekümmert, daß der Ausländerbeirat ein Antragsrecht bekommt und dann kommst Du

und erzählst der öffentlichkeit, daß ein Mitglied des Ausländerbeirats nicht die volle Länge des Bau und Umweltausschusses besucht …..sag mal

was willst Du damit erreichen ????  

 

Der Ausländerbeirat in Oberursel benötigt ein ANTRAGSRECHT in allen Ausschüßen und in der Stadtverordnetenversammlung, so wie das in anderen Städten in  HESSEN  ganz NORMAL ist..

 

in andern Städten hat der Ausländerbeirat einen festen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung..mit Stimmrecht wohlgemerkt

 

..in OBERURSEL ist das nicht der Fall..soviel dazu………..

 

also ich hoffe, daß Deine Artikel zu diesem Ziel beitragen……oder meinst Du es hilft den Ausländern in einem Ausschuß zu sitzen und nur

 

diskutieren zu dürfen ohne ein  Recht zu haben einen Antrag zu stellen ?????    Viellecht kannst Du den Lesern Deiner Beiträge das einmal erklären und mir auch…

4. September 2013
12:07
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Graham Tappenden
Oberursel
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Moment mal, es ist nicht als ob der Ausländerbeirat im Moment nichts zu melden hätte, wenn er wollte.

Die Mitgleider, die die Ausschüsse besuchen, haben eine Rederecht, richtig?  Somit können sie durchaus die Diskussionen etwas beitragen.

Die Tagesordnung der jeweiligen Ausschüssen darf der Ausländerbeirat als erstes sogar beraten, damit die Beratungsergebnisse in die Ausschüsse einfließen können.

Schaut man dann in den Unterlagen zu vielen Anträgen in der Stadtverordnetenversammlung, dann ist oft vermerkt, dass der Ausländerbeirat den Antrag zu Ansicht hatte mit Datum der jeweiligen Beiratssitzung.

 

Wenn ich das also richtig verstanden habe, könnte der Ausländerbeirat über viel mehr Themen beraten, wenn diese einmal zur Sprache kamen, denn sie sind als “Berichte aus den Ausschüssen” oder “Vorbereiten der Anhörung zu den Ausschusssitzungen der Stadtverordnetenversammlung” auf eure Tagesordnung zu finden.

Nur wenn man diese Punkte mit einem Verweis auf dem Protokoll der Sitzung oder auf die Unterlagen zur nächsten Sitzung gar nicht richtig behandelt, dann gehen diese Punkte einfach unter – vor allem wenn der/ie gewählte/r Vertreter/-in an die Sitzung des Ausschusses wiederholt nicht teilnimmt.

 

Darüberhinaus dachte ich, dass der Ausländerbeirat Anträge an den Magistrat stellen dürfte, oder sind das nur Anfragen?

 

Gibt es eigentlich ein Beispiel für einen Antrag, der nicht gestellt werden konnte?  Gibt es einen Grund in Oberursel, warum der Beirat dieses Antragsrecht nicht hat?

 

Für die Mitleser, so steht es in der Geschäftsordnung (§ 26 Mitwirkung des Ausländerbeirats):

  1. Der Ausländerbeirat kann in allen Angelegenheiten, die ausländische Einwohnerinnen und Einwohner betreffen, gegenüber der Stadtverordnetenversammlung Vorschläge einbringen. Der Ausländerbeirat kann die Stadtverordnetenversammlung nicht beauftragen, zu einer bestimmten Angelegenheit eine Sachentscheidung zu treffen.

Quelle: http://www.oberursel.de

 

--
Graham Tappenden
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4. September 2013
13:52
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Franz Zenker
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Bei Abstimmungen in den Ausschüssen darf der Ausländerbeirat nicht abstimmen…

Der Ausländerbeirat Oberursel hat kein Antragsrecht…..egal wo….gibt es nicht

Der Ausländerbeirat Oberursel kann eine Anfrage an den Magistrat stellen…..ob er eine Antwort bekommt…naja meistens schon

 

Warum das so ist:

Der Ausländerbeirat Oberursel ist nicht in der Lage einen Redebeitrag zu stellen, wenn  es nicht um Ausländer geht.

Der TOP muß mit Ausländern zu tun haben…

 

in anderen Städten hat der Ausländerbeirat einen festen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung…in Oberursel     ….  NICHT

in anderen Städten wie Bad Homburg hat der Ausländerbeirat das RECHT Anträge zu stellen die in den Ausschüssen verhandelt werden müsssen

in anderen Städten hat der Ausländerbeirat in den Ausschüssen daher ein Stimmrecht

 

die HGO schreibt das Stimmrecht und Rederecht  nicht vor……..es ist eine KANN Bestimmung …in diesem Sinne macht die Politik in Oberursel keine Fehler……..eine KANN Bestimmung ist nicht zwingend..so einfach ist das

 

Vielleicht liest Du Dir nochmal meine Rede in der Stadtverordnetenversammlung vom Februar durch

….dort habe ich alle Punkte so vorgetragen

Der wichtigste Punkt besteht darin, daß es von der Einstellung der lokalen Regierung zum Ausländerbeirat abhängt…..so einfach ist es……
Der Ausländerbeirat darf……………nur da sein, weil es das Gesetz so vorschreibt…..er ist und bleibt geduldet…nicht mehr und nicht weniger…..

das führt dann zu der Aussage die ich jeden Tag mir anhören darf:

 

Wozu brauchen wir einen Ausländerbeirat ?

die Antwort muß sich jeder selbst geben..

 

 

4. September 2013
16:28
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Bernd at Lokki
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Wozu brauchen wir einen Ausländerbeirat ?

Hmm – lass mich raten…
Zur Integration ausländischer Mitmenschen in das kommunalpolitische Geschehen ?

Klar könnten die Ausländer sich mit ihren Ideen auch gleich an die Fraktionen wenden
…aber in anderen Themen habe ich ja bereits geschrieben, wie schwierig wenn nicht gar unmöglich das sogar für Einheimische teilweise ist (und bei einem “Ausländerbeirat” ist wohl auch die Chance größer, dort jemanden anzutreffen, der die jeweilige Landessprache beherrscht)

Aber Graham ging es doch wohl um etwas anderes ?
Der Beirat hat (hatte?) ja die Möglichkeit, einen Kundschafter bzw eine Kundschafterin in die jeweiligen Ausschüsse zu schicken (um dann hinterher im Beirat berichten, beraten und beschliessen zu können)
Wenn der Kundschafter dann aber vorzeitig das Geschehen verlässt und deshalb nichts berichten kann, ist das schon …blöd (denn ohne Bericht gibt es keine Beratung – und ohne Beratung keine Mitteilung an das Parlament)
Embarassed

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Graham Tappenden
8. September 2013
23:18
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Es wird zu vielen Veränderungen im Ausländerbeirat kommen.

Die in die jeweiligen Gremien bzw. Ausschuße gewählten Mitglieder können nicht abgewählt werden, das sieht die HGO nicht vor.

 

In einer Firma wäre das eine arbeitsrechtliche Situation, die aber bei einem Ehrenamt nicht zur Anwendung kommen kann.

Was geändert werden kann ist der Informationsfluß und die fachliche Beratung gegenüber dem Ausländerbeirat.

Zu bedenken ist, daß gerade die Themen des Bau und Umweltausschusses äußerst komplex aufgebaut sind.

Die dort angewandte Sprache mit ihrer Semantik ist selbst gelernten Bauingenieuren manchmal fremdartig.

Ich möchte gar nicht wissen ob die dort anwesenden Stadtverordeten alle Punkte inhaltlich genauestens interpretieren können……

Wie soll man unter den gegebenen Umständen einen Menschen, der in einer anderen Sprache aufgewachsen ist eine Brücke bauen ?

Dieses Vorhaben gelingt nur über beratende Maßnahmen von denjenigen, die in dieser Materie des Bau und Umweltausschusses auch tatsächlich firm sind.

Daran wird gearbeitet.

Nähere Informationen dazu wird es in der nächsten Sitzung des Ausländerbeirates geben.

Es lohnt sich also diese zu besuchen.

Der TOP “Bürger fragen den Ausländerbeirat” wird erhalten bleiben noch sehr bedeutsam werden.

Ich hoffe mit dieser durchaus sachlich gemeinten Aussage den eventuellen Vorurteilen gegenüber der Arbeit des Ausländerbeirates des Wind aus den Segeln nehmen zu können.

 

Nachtrag: schon wieder mußte ich Fragen zu diesem Eintrag beantworten: Also nochmals: die Änderungen beziehen sich auf den Informationsfluß……

 

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