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Familie Yang aus Stierstadt
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29. November 2013
00:30
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Graham Tappenden
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Inzwischen dürfte die Sache mit der Familie Yang aus Stierstadt vielen in der Stadt bekannt geworden sein.

Hier sind einige Zeitungsberichten der letzten Wochen:

TZ: Familie Yang droht die Abschiebung (14.11.)

FR: Der beste Freund weint (14.11.)

TZ: Ortsbeirat setzt sich für Verbleib der Familie ein (15.11.)

TZ: Polizei weist Gewaltvorwurf zurück (16.11.)

OW: Breite Solidarität für Familie Yang (21.11., PDF Titelseite)

FR: Familie Yang ist noch da (22.11.)

TZ: 1600 Unterschriften für Verbleib der Yangs (23.11.)

FR: Angst bei jedem Klingeln (25.11.)

TZ: Bürger sehen hinter Familie Yang (26.11.)

OW: 1852 Unterschriften für Familie Yang (27.11., PDF Seite 10)

Auch waren Sie Thema eines Dringlichkeitsantrags in der Stadtverordnetenversammlung am 21.11.2013, mit dem die Stadtverordneten einstimmig beschlossen haben, die zuständigen Behörden und den Hessischen Landtag als Petitionsbehörde, die Abschiebung der Familie auszusetzn und der Familie aus humanitären Gründen ein dauerhaftes Bleiberecht in der BRD zu gewähren.

Am Montag (25.11.) waren dann zwei Vertreter von Amnesty International – Helmut und Ursula Ernst – bei der Sitzung des Ausländerbeirats und haben dort die Hintergrunde und aktuelle Situation erläutert.

So wurde es berichtet, dass Herr und Frau Yang beide als Asylbewerber nach Deutschland kamen, ohne Visum.  Frau Yang ist sogar mit 19 Jahren zu Fuß aus China nach Deutschland gereist.  Sie sind, trotz der gleichen Nachname, nicht miteinander verheiratet.

Ihre Asylanträge wurden abgelehnt, sie hatten aber keine Rückreisepapiere.  Ein Sprachkurs für Asylbewerber dürften sie nicht machen.  Gegen der Ablehnung der Asylanträge wurde Klage eingereicht, aber dies und auch ein Asylfolgeantrag wurden abgelehnt.

Im Eilverfahren wurde Abschiebeschutz beantragt, was ebenfalls abgelehnt wurde.

Bei Amnesty ist man die Meinung, die Gerichte hätten die Argumente der Familie nicht richtig zugehört bzw. berücksichtigt.  Eine Revisionsmöglichkeit soll es nicht geben.

Aufgrund der Asylfolgeauftrag von einem der Kinder wurde die Duldung bis zum 13.01.2014 verlängert.

Wie man in den Zeitungen lesen kann, hat einer der Kinder einen Herzfehler der in Gießen behandelt werden soll.  Da dies nicht das erste Kind ist, wird von Amnesty in Frage gestellt, ob die 2. und 3. Kinder überhaupt in China mit Krankenversorgung und eine Schulausbildung rechnen können.

Amnesty International hat nun einen Anwalt mit der Sache beauftragt.

Es gab relativ schnell eine Petition, die aber nur wenig Tagen lang unterschrieben werden konnte.  Trotzdem sind über 1.800 Unterschriften zusammengekommen.

Weihnachtsmarktaktion

Um diese Zahl weiter nach oben zu bringen stehen Mitgleider des Ausländerbeirats während des Weihnachtsmarkts im Foyer des Rathauses und sammeln weitere Unterschriften auf einer eigenen Petition.

So weit ich weiß, kann jeder unterschrieben, unabhängig von der Wahlberechtigung.  Wichtig ist nur, dass man nur auf einer Petition unterschreibt!

Die Aktion ermöglicht diejenigen, die letzte Woche nicht dazu kam bei der Kirche zu unterschreiben, dies beim Weihnachtsmarktbesuch nachzuholen.  Vor allem ist die Idee erst am Montag entstanden und innerhalb 3 Tagen umgesetzt worden, einschließlich die Organisation eines Platzes im Foyer.

 

bm-brum-petition-yang.jpg

Bürgermeister Hans-Georg Brum unterschrieb die Petition im Rathaus-Foyer am Donnerstag Abend.  Im Hintergrund sind (links) Dr. Franz Zenker, Vorsitzender des Ausländerbeirats und (rechts) Stadtkämmerer Thorsten Schorr.

 

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2. Dezember 2013
10:45
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so wir haben wohl 255 Unterschriften gesammelt…wobei es hier nicht auf
die Menege ankommt, denn eine Petition an den Patitionsausschuß in
Wiesbaden kann auch eine EInzelperson schreiben…eine
“Mindestverzehrmenge” wie in Discos gibt es da nicht..es ist
auch ein völlig verkehrter Ansatz zu denken, daß mit der Menge der
Unterschriften, die Chancen auf einen positiven Ausgang steigen….die
Menge hat nichts mit der Entscheidung des Patitionsausschusses den
Inhalt dem Parlament in Wiesbaden vorzulegen……wir sind hier
innerhalb demokratischer Mechanismen und nicht auf irgendeinem
BAZAR….das wäre ja noch schöner…oder vielleicht die Idee: Je lauter
man brüllt, desto größer die Chance….so funktioniert Demokratie in der
Regel nichtFranz Zenker auf Facebook

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Gisela Gruetzmacher
6. Dezember 2013
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Bernd at Lokki
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Zu der Diskussion über “dieses inzwischen auch in der Presse diskutierten strittigen Bleiberechts einer Asylantenfamilie” kam ein Dank per Mail
…und die Empfehlung, Beratung und Hilfe der „Stiftung Pro Asyl e.V.“ in Anspruch zu nehmen, welche seit den 80iger Jahren – nicht nur in Hessen – auch in der Einzelfallhilfe sehr engagiert und sachkundig gewesen sei.

Voraussetzung für eine Problemregelung im asylrechtlichen Einzelfall sei nicht nur die Gewichtung des Sozialen, sondern insbesondere auch die auf den Einzelfall bezogene Analyse und Beurteilung der gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritte.

„Pro Asyl“ sei mit einem Büro auch in Frankfurt vertreten !

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Gisela Gruetzmacher
20. Dezember 2013
18:54
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Franz Zenker
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Hier ein Artikel in der Frankfurter Rundschau :

 

(gescannte Artikel entfernt)

 

20. Dezember 2013
18:59
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Graham Tappenden
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Leider erlaubt uns die Frankfurter Rundschau nicht, Artikel hier in kompletten Länge zu wiedergeben.  Insbesondere wenn die Artikel nicht in der Online-Ausgabe enthalten sind.

 

In der heutigen Ausgabe der Zeitung wird berichtet, dass die Familie Yang nun einen ehrenamtlichen Deutschlehrer haben und auch jemanden, der während der Unterricht auf die Kinder aufpasst.

 

Es wurde auch berichtet, dass seit die Unterschriften beim Bürgermeister abgegeben wurden, weitere 600 hinzugekommen sind.  Dazu gehören auch die 230, die vom Ausländerbeirat gesammelt wurden.

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Bernd at Lokki

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