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29. November 2012
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Beim Forumtreffen am 8. Januar 2013 wurde das Thema “Bürgerhaushalt” besprochen, insbesondere wie dies auf dem “BrunnenTreff” Plattform aussehen könnte.
Ein möglichen Ablauf wäre:
1. Der Stadtkämmerer hält seine Haushaltsrede
1.1 Sparvorschläge aus der Haushaltsrede sowie die Investitionsliste werden hier veröffentlicht
1.2 Diese Vorschläge und Investitionen werden hier besprochen, erklärt, und es kommen eventuell neue Vorschläge
2. Parallel findet eine “Off-Line” Bürgerversammlung statt, ähnlich zu den Punkten 1.1 und 1.2
3. Im Forum findet eine Abstimmung über die Vorschläge und Investitionen statt um diese Prioritisieren zu können
3.1 Das Abstimmungsergebnis wird als Dokumentation an die Fraktionen weitergeleitet, damit sie es bei der Haushaltsdiskussion berücksichtigen können.
Es ist wichtig, dass Unklarheiten im Haushalt (Fachbegriffe, Produkte, usw.) schnell und kompetent geantwortet werden, damit die Diskussion weniger damit beschäftigt ist, z.B. was etwas im Haushaltsplan sei. Dies wäre über die Fachabteilungen bzw. die Kämmerei zu klären.
Wünschenswert ist eine Beteiligung der Politik bereits in der Diskussionsphase.
--
Graham Tappenden
www.allthingsgerman.net/oberursel
22:57
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3. Dezember 2012
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Pressemitteilung der Stadt Oberursel vom 26. 06. 2013
Bürgerbeteiligung am Haushalt 2014
In der Bürgerversammlung am 31.10.2012 zum Thema Haushalt 2013 wurde nach einer Einführung zu Grundlagen des Haushaltsrechts und des Haushaltsaufbaus mit den Bürgerinnen und Bürgern über die Inhalte des Haushalts intensiv diskutiert. Es wurden dabei auch konkrete Vorstellungen zu Einsparungen und Einnahmenerhöhungen durch die Bürgerinnen und Bürger vorgeschlagen.
Aufbauend auf dem Votum des Haupt- und Finanzausschusses zur Bürgerbeteiligung soll die Aufstellung des Haushalts 2014 aktiv durch die Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens unterstützt werden.
Hierzu hat der Stadtkämmerer Thorsten Schorr im Einvernehmen mit den städtischen Gremien folgenden Ablauf- und Zeitplan:
10.10.2013
Einbringung Haushalt 2014
Haushaltsrede, Veröffentlichung des Entwurfs im Internet am Folgetag.
30.10.2013
Bürgerversammlung zum Haushalt 2014
Die BürgerInnen erhalten die Möglichkeit, den Dezernenten Fragen zu Inhalt und Darstellungen im Haushalt, insbesondere zu Einsparpotentialen, zu stellen.
07.11.2013
Ganztagessitzung HFA
Die BürgerInnen erhalten die Möglichkeit, den HFA-Mitgliedern im Rahmen der Bürgerfragestunde Fragen zu Inhalt und Darstellungen im Haushalt, insbesondere zu Einsparpotentialen, zu stellen.
bis 10.11.2013
Abgabetermin für Vorschläge der BürgerInnen
Einbringung der Vorschläge durch die BürgerInnen per Mail oder Anschreiben und Weitergabe an Fraktionen.
Prüfung der Vorschläge durch jeweiligen Geschäftsbereich.
13.11.2013
Ortsbeirat Stierstadt, Ortsbeirat Oberstedten
Einbringung der stadtteilrelevanten Vorschläge durch die BürgerInnen in den Ortsbeirat möglich.
14.11.2013
Ortsbeirat Weißkirchen
Einbringung der stadtteilrelevanten Vorschläge durch die BürgerInnen in den Ortsbeirat möglich.
19.11.2013
Beschlussfassung HFA
Ggf. Einbringung/ Übernahme der Vorschläge der BürgerInnen durch die Politik.
21.11.2013
Beschlussfassung Stadtverordnetenversammlung
In Absprache mit der Abteilung Bürgerbeteiligung können die Vorschläge durch die Bürgerinnen und Bürger per Email unter buergerbeteiligung(at)oberursel.de oder schriftlich an den Magistrat der Stadt Oberursel (Taunus), GB Kultur und Gesellschaft, Abteilung Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit eingereicht werden.
„Mit diesem Ablauf ist ein transparentes Verfahren gefunden, dass sich Bürgerinnen und Bürger in die Haushaltsberatungen aktiv einbringen können“, zeigt sich Stadtkämmerer Schorr überzeugt.
Thorsten Schorr
Stadtkämmerer
OK – nach der “Haushaltsrede” am 10.10.2013 haben “wir” 20 Tage Zeit, uns auf die “Bürgerversammlung” vorzubereiten
…und nach der “Bürgerversammlung” nochmal sieben Tage, um uns die Fragen für den HFA (Haupt- und Finanzausschuß) zurecht zu legen.
Danach noch drei Tage, um Sparvorschläge schriftlich, persönlich oder per Mail einzubringen (die dann neun Tage später im HFA diskutiert werden sollen)
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