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Haushalt 2012 = Mittelfristplanung und Haushaltssicherungskonzept
11. Februar 2013
16:09
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Heinz Renner
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(3 Bilder vom Moderator entfernt, da Quelle unbekannt)

 

Die Mittelfristplanung und das Haushaltssicherungskonzept sind Haushaltsbausteine

12. Februar 2013
00:19
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Graham Tappenden
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Wo kommen diese Dokument her?

 

Was sollte der normale Bürger der sie hier liest wissen?

--
Graham Tappenden
www.allthingsgerman.net/oberursel

12. Februar 2013
01:06
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Bernd at Lokki
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Wäre nicht verkehrt, wenn Heinz das als sachkundiger Erklärbär auf Sesamstrassenniveau erklären könnte.
Mir als finanzpolitischem Laien fallen da zunächst nur die Entwicklungen der außergewöhnlichen Einnahmen (im Jahr 2015 nahezu Null) und die verfügbaren Finanzmittel (im Jahr 2015 !!!minus!!! 51.000,- €) auf. Embarassed

Ist das eigentlich mit dem Übertrag von Pos 21 im Jahr 2013 auf Pos 20 im Jahr 2014 korrekt ?
Da sind plötzlich 3000,- € Miese verschwunden …. Embarassed

Also 2015 schon !!!minus!!! 54.000,- € ???

13. Februar 2013
13:41
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Graham Tappenden
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Da noch keine Quelle für die abgebildete Dokumente bisher genannt wurde, habe ich sie gesichert und vorläufig entfernt.

 

Ich bitte alle (a) die Forumregeln durchzulesen und (b) keine urheberrechtlich geschützte Bilder und Dokumente hochzuladen.  Bitte stattdessen auf Quellen verlinken ggf. einen kurzen – relevanten – Text daraus zitieren.

--
Graham Tappenden
www.allthingsgerman.net/oberursel

15. Februar 2013
06:29
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Bernd at Lokki
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Die gelöschten Tabellen findet man unter

http://www.oberursel.de/fileadmin/inhalte/dokumente/10-103/Entwurf-2013-f.pdf

Ich kann allerdings keine konkrete Seite angeben.

7. April 2013
21:30
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Heinz Renner
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10. Februar 2013
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Wo kommen diese Dokument her?

Es handelt sich um Auszüge des veröffentlichten Haushalts für 2012 – Seiten 628 & 629. Ein Vergleich mit der Mittelfristplanung i.V. mit dem Haushalt 2013 dürfte interssant sein. Es ist zu vermuten, dass der Haushalt für 2013 seitens der Kommunalaufsicht nicht gnehmigt wurde. Am 21. März 2013 endete die Frist, zu der ein Stiilschweigen der Kommunalaufsicht einer Zustimmung gleichzusetzen gewesen wäre!
Scheinbar hat man die negative Entwicklung der Finanzen unterschätzt. Warum schweigt der Magistrat? Dies wird auch durch Vergleich der Haushaltssicherungskonzepte greifbar.

7. April 2013
21:37
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Graham Tappenden
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Heinz Renner sagt
Warum schweigt der Magistrat?

Wie kommen Sie darauf, dass der Magistrat schweigt?  Christof Fink hatte Ihnen vor 2 Tagen in diesem Thema eine Antwort gegeben.

--
Graham Tappenden
www.allthingsgerman.net/oberursel

8. April 2013
01:46
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Bernd at Lokki
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Christof Fink berichtete unter http://www.brunnentreff.de/forum/haushalt-allgemein/genehmigung-des-haushalts-fur-2013/#p380 lediglich über die Geschehnisse bis zum 24.01.2013 bzw maximal bis zur letzten Stadtverordnetenversammlung am 21.03.2013 !

Heinz Renner wollte aber wahrscheinlich erfahren, ob der Haushalt nun genehmigt wurde oder nicht ?
Eine schriftliche Antwort der Kommunalaufsicht müsste eigentlich seit 21.03.2013 vorliegen – es wurde allerdings bisher nicht berichtet, was genau diese Kommunalaufsicht in ihrem Schreiben mitteilte ?
…oder es wurde berichtet – und wir haben´s einfach nur nicht mitgekriegt ? http://www.brunnentreff.de/wp-includes/images/smilies/icon_smile.gif

Hmm – die letzte Stadtverordnetenversammlung war exakt an diesem 21.03.2013 !
Wurde da etwa über die Antwort der Kommunalaufsicht berichtet ? Wenn ja – an welcher Stelle ?

Stadtverordnetenversammlung am Do, 21.03.2013 19:55 Uhr
Siehe https://oberursel.ratsinfomanagement.net/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxCYv8Uq4Pi2Se5GJ

ÖFFENTLICHE SITZUNG
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Ehrendes Gedenken
zu personellen Änderungen
personelle Veränderung im Ortsbeirat Stierstadt
personelle Veränderung im Ausländerbeirat
Wahlen
1. Neuwahl eines Ortsgerichtsmitgliedes für das Ortsgericht Oberursel I (Kernstadt)
2. Wahl der Schiedsperson für den Schiedsbezirk Oberursel-Nord und Oberstedten
A) Fragestunde gemäß § 10 GOStvVersammlung
1. Betreiberkonzept Hallenbad
2. Schaffung von Abstellplätzen für Kleinkrafträder und Krafträder
3. Bebauungsplan Nr. 221 „Herderstraße / Altenhöfer Weg“
4. Auswirkungen des Kifög (Kinder Förderungsgesetz)
5. Erneuerung des Freibades
6. Sauna im Hallenbad
7. Zusicherung der Stadt an Anwohner des ehemaligen Scheele-Geländes
B) Mitteilungen
1. Mitteilungen des Magistrats
1.1. Bericht zum Schuldenmanagement der Stadt Oberursel (Taunus) zum 31.12.2012
1.1.1 Bericht zum Schuldenmanagement der Stadt Oberursel (Taunus) zum 31.12.2012
1.2 Gleiche Anmeldekriterien für Hortplätze
1.3 Bushaltestelle an der Krebsmühle
1.4 Wegesicherung Kita Schatzinsel
C) Berichte
1. Berichte aus den Ausschüssen ?
D) Vorlagen des Magistrats
Tagesordnung I
1. Erweiterung des Hortangebotes in Oberursel (Taunus)
Schaffung von weiteren Betreuungsplätzen an der Grundschule am Urselbach (Marxstraße)
2. Konzeption der Verkehrsführung im Bahnhofsbereich:
Nassauer Straße zwischen der Brücke An den Drei Hasen und der Umgehung Weingärten
3. Bebauungsplan Nr. 14 „Birkenweg (St. Hedwigsweg)“
1. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 14 „Birkenweg (St. Hedwigsweg)“
2. Beschluss zur Bezeichnung und Abgrenzung des Plangebietes
3. Beschluss zu dem Ziel des Verfahrens
4. Bebauungskonzept zum Grundstück Flur 74, Flurstück 46/3 – 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 „Neufeld“ in einem Teilbereich
5. Bebauungsplanverfahren Nr. 19 „Neufeld“ – 1. Änderung
1. Beschluss über die Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 „Neufeld“ in einem Teilbereich
2. Beschluss zur Bezeichnung und Abgrenzung des Plangebietes
3. Beschluss zu den Zielen des Verfahrens
6. Bebauungsplan Nr. 217 A – Gewerbegebiet „An den Drei Hasen“
2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 217 – Gewerbegebiet „An den Drei Hasen“

1. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 217 A – Gewerbegebiet „An den Drei Hasen“ – 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 217 – Gewerbegebiet „An den Drei Hasen“ (in einem Teilbereich)
2. Beschluss zur Bezeichnung und Abgrenzung des Plangebietes
3. Beschluss zum Ziel des Verfahrens
4. Beschluss zur Durchführung des Verfahrens
5. Beschluss zur Anpassung des Regionalen Flächennutzungsplanes
Tagesordnung II
7. Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Oberursel (Taunus) GmbH ?
8. Beteiligung der Stadtwerke Oberursel an rku.it GmbH
9. Grundstücksgeschäfte
9.1 Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Bommersheim, Flur 72
9.2 Grundstückserwerb in der Gemarkung Oberursel, Flur 32
E) Vorlagen der Ausschüsse
1. Einrichtung eines Parkplatzes für Wohnmobile
2. Geschäftsführer/in Ausländerbeirat
3. Öffentliche Darstellung des Ausländerbeirates im Internet
4. Informationsschrift über den Ausländerbeirat
F) Anträge
2. Städtisches Ehrenmal an der Christuskirche
1. Belebung des Wochenmarktes und der Innenstadt
3. Unfallschwerpunkt Schulhof Gymnasium Oberursel
4. Aufhebung der Sargpflicht und Prüfung für muslimische Grabstätten
G) Anfragen gemäß § 9 GOStvV
aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung ?

8. April 2013
09:16
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Heinz Renner
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Wie kommen Sie darauf, dass der Magistrat schweigt?

Bisher wurde weder öffentlich dargestellt, wie die Kommualaufsicht reagiert hat noch das Schreiben der Kommualaufsicht veröffentlicht. Oder habe ich da etwas übersehen? Haushaltsthemen sind nun mal öffentlich: Aufgrund eines FAZ-Beitrages in der letzten Woche scheinen die Stadtverordneten über die Reaktion der Kommunalaufsicht auf den vorgelegten Haushalt für 2013
informiert zu sein!

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