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Kommunaler Finanzausgleich
26. Januar 2014
11:42
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Graham Tappenden
Oberursel
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Die Taunus Zeitung berichtete am Freitag (http://ow.ly/sXhpV), dass Hessen ein Rekordwert für den kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung hat, nämlich 4,037 Milliarden Euro.

Dieses Wert ergibt sich aus den verbleibenden Einnahmen des Landes aus Einkommenssteuer, Körperschaftssteuer und Umsatzsteuer.  Dazu findet man auch etwas im städtischen Haushalt auf Seite 83.

Dieses Geld wird nun nach einem bestimmten Schlüssel an den Kommunen verteilt, z.B. spielt die Einwohnerzahl eine Rolle.

Mit wie viel mehr Einnahmen darf Oberursel nun vom Land rechnen?

--
Graham Tappenden
www.allthingsgerman.net/oberursel

26. Januar 2014
21:21
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Bernd at Lokki
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Da hat unser Kuckuck mehr Glück als verdient…

27. Januar 2014
09:02
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Matthias Bug
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Ich will ja kein Spielverderber sein, aber dazu müsste erst einmal ein geeigneter Verteilungsschlüssel gefunden werden. Vielleicht kriegen das CDU/Grüne hin….wobei da unter anderem auch die Gemeinden mitwirken müssen. Und da sind wir z.B. wieder bei der Grundsteuer B. Ist diese zu niedrig im Vergleich zum gesamten hessischen Durchschnitt, kann das zum Kürzen der Schlüsselzuweisungen führen. Alternativ müsste die Grundsteuer angehoben werden Smile

Folgende Benutzer haben sich bei Matthias Bug für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Klaus Wiesner
27. Januar 2014
12:10
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Heinz Renner
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Dies sind 217,5 Mio. € für alle Gemeinden in Hesen. Daraus dürfte sich für Oberursel ein Anteil von 1,5 % des Betrages = ca. drei Millionen Euro ergeben.

27. Januar 2014
23:09
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Matthias Bug
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Herr Renner, ich weiß nicht, wie Sie auf diese Zahl kommen. Könnten Sie die Berechnung hier mal aufzeigen? Nach meinen Informationen gibt es derzeit keinen gültigen Verteilungsschlüssel. Ich gehe davon aus, dass das Land schon einige Projekte in Hessen hat, die vorrangig Geld bekommen.

27. Januar 2014
23:53
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Heinz Renner
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Mal sehen, ob Vertreter von Fraktionen oder Parteien aus Oberursel sich in die Diskussion einbringen? Welche Erwartungen haben politische Vertreter der Stadt? Andererseits ist von konkreten Vorstellungen die Landesregierung auszugehen!
Berechnungsansatz könnte die Relation des Anteils an der Gesamtbevölkerung sein. 6 Mio. Hessen – Oberursel 45.000 = 0,75 %. Dies wären ca. 1,75 Mio. € Schlüsselzuweisungen aus dem Topf der 217 Mio. €.
Fragen wir den Magistrat, die CDU, SPD, Grüne, OBG und die FDP.
Vielleicht hinterfragen lokale Medien die Thematik?

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