Avatar
Erweiterte Suche

— Forumbereich —




— Match —





— Forum Optionen —





Minimale Suchwortlänge beträgt 3 Zeichen - die maximale 84

sp_Feed RSS (Beitrag) sp_Related Verwandte Themen sp_TopicIcon
Gewerbesteuerrückzahlung: Bescheid sorgt für Haushaltsperre
11. Mai 2016
21:04
Avatar
BrunnenTreff-
Mitglied
Members

Verified

FAQ Editors
Forumsbeiträge: 164
Mitglied seit:
12. Mai 2015
sp_UserOfflineSmall Offline

Die Stadt Oberursel meldet:

Gewerbesteuerrückzahlung: Bescheid sorgt für Haushaltsperre

Die bereits in der Politik und auch Presse intensiv diskutierte Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Bundesfinanzhofs aus den Jahren 2013 bzw. 2014 mit Bezug auf Hinzurechnungen eines sogenannten negativen Aktiengewinns aus der Rückgabe von Anteilsscheinen und der daraus resultierenden Gewerbesteuerrückzahlung ist nun definitiv in Oberursel (Taunus) angekommen.

In 2015 wurden bereits rund 15 Mio. EUR zurückgezahlt. Nunmehr liegt der Messbetragsbescheid durch die Finanzbehörde vor. Hiernach sind nicht nur 20 Mio. EUR wie geplant, vielmehr sind nun 29,7 Mio. EUR im Rahmen des Sachverhaltes in 2016 zurückzuzahlen.

Zudem, so Stadtkämmerer Thorsten Schorr, sind hier nur realisierte Verluste berechnet und mitgeteilt worden. „Der Anteil der nicht realisierten Verluste konnte nicht mitgeteilt werden“, so Schorr. Hier wird noch in einer Bund-/Ländergruppe verhandelt, wie mit diesen Sachverhalten umgegangen werden soll. „Der nächste Gesprächstermin ist für Juni anberaumt“, teilt der Stadtkämmerer mit. Welcher Betrag hier aufzubringen ist, steht trotzintensiver Gespräche mit allen Beteiligten nicht fest. Schon das jetzt anstehende Rückzahlungskontingent sei eingehend geprüft worden. Aber, „aktuell keine Chance etwas zugunsten der Stadt zu bewegen“, stellt Thorsten Schorr nüchtern fest. Letztlich gilt es derzeit mit der Situation umzugehen. Der Magistrat hat aufgrund der vorliegenden Sachlage eine Haushaltssperre ausgesprochen. Es wurden definierte Haushaltsansätze gekürzt oder ganz gestrichen.

Rd. 3,4 Mio. EUR konnten im Ergebnisbereich gestrichen werden. U.a. wurde im Budget der Tageseinrichtungen für Kinder 570 TEUR, Planungs- und Gutachterkosten wurden insgesamt um 367 TEUR gekürzt. Auch das Klimaschutzkonzept fiel den Kürzungen in 2016 zum Opfer.

Der nunmehr vorliegende Zahlungsmittelabfluss ist absolut nicht mehr mittelfristig ohne einschneidende Maßnahmen kompensierbar, stellt der Stadtkämmerer klar. Gelder für Investitionen, die im Vorjahr geplant wurden und ins Folgejahr budgetrelevant zu übertragen wären, wurden zum Teil vollständig gestrichen. Von 7,3 Mio. EUR werden 2,2 Mio. EUR nicht mehr zur Verfügung gestellt.

Auch investive Maßnahmen, die im Investitionsprogramm des aktuellen Haushaltsplans stehen, sind Bestandteil von Kürzungen bzw. Streichungen. Allein für das Jahr 2016 wurden im Straßenbau rd. 500 TEUR, darunter die Kreuzungsmaßnahme „Frankfurter Landstraße“ (234 TEUR), gestrichen. Einschnitte gab es auch bei der Stadtmöblierung, vorgesehen waren 87 TEUR, es verbleiben nur 40 TEUR. Ferner waren von den Sperren/Kürzungen auch Maßnahmen wie „Stadtpark Maasgrund“ (60 TEUR) und auch der „Investitionszuschuss an die Stadthalle“ (50 TEUR) betroffen. Das Volumen für 2016 insgesamt beträgt rd. 1,3 Mio. EUR. Im Planungszeitraum 2016 – 2019 sind es insgesamt sogar 6,3 Mio. EUR an Einsparungen.

Erbost zeigt sich der Stadtkämmerer generell über die „miserable“ Gesetzgebung. „Mit voller Wucht trifft uns in 2016 eine schlechte Gesetzgebung vom Beginn der 2000er“, grollt Schorr. „Und dies mit einer Verzinsung von 6% pro Jahr“, mehr bräuchte man in Zeiten von Negativzinsen hierzu nicht zu sagen, so der Stadtkämmerer.

Ein Positives kann Thorsten Schorr mit entsprechendem Galgenhumor jedoch vermelden, „2017 werden wir wohl keine Solidaritätsumlage zahlen müssen, vielmehr werden wir vom Land eine Schlüsselzuweisung erhalten, da unser Bedarf höher ist als das zugrunde gelegte Steueraufkommen“.

Letztlich wird die Haushaltssperre in einen Nachtragshaushalt münden, so die jetzige Prognose. Neben den erheblichen Verwerfungen muss auch die maximale Höhe der möglichen Kassenkredit-aufnahmen wesentlich erhöht werden. „40 Mio. EUR reichen nicht“, so Schorr, „50 bis 60 Mio. EUR werden gerade durchgerechnet“. Zwar würde diese Erhöhung nicht zwingend ausgenutzt werden, jedoch ist ein angemessener Kassenkreditrahmen aufgrund der Liquiditätsschwankungen in der Stadtkasse erforderlich. „Der Jahresabschluss 2015 ist noch nicht ganz fertig, es ist mit einem besseren als geplanten Ergebnis zu rechnen“, teilt der Stadtkämmerer mit. Jedoch alles in allem würde auch dieses bessere Ergebnis die Stadt nicht vor einer wieder eintretenden Haushaltskonsolidierung retten. „Ja, so wie es aussieht, wird die Stadt wieder in eine Haushaltskonsolidierung rutschen“.

Dieser Zeitraum wird aber, so hofft der Stadtkämmerer, nicht lange andauern. „Ein Haushalt ist aber stets eine Zusammenfassung vieler Akteure“, bemerkt Thorsten Schorr. Hier gilt, dass sich alle „am Riemen reißen“ und zusammenarbeiten müssen. Der Magistrat werde alles tun, um das „Schiff“ Stadt wieder auf Kurs zu bringen, auch wenn dies mit Einschränkungen einhergehen würde.

12. Mai 2016
16:07
Avatar
BrunnenTreff-
Mitglied
Members

Verified

FAQ Editors
Forumsbeiträge: 164
Mitglied seit:
12. Mai 2015
sp_UserOfflineSmall Offline

Von der OBG Fraktion erhielten wir folgende Mitteilung:

OBG besorgt über finanzielle Lage der Stadt
Kosten Sanierungsfall Hallenbad und Steuerrückzahlungen übertreffen schlimmste Befürchtungen

Mit großer Sorge betrachtet die Fraktion der Oberurseler Bürgergemeinschaft die finanzielle Lage der Stadt. „Die inzwischen verkündete Haushaltssperre passt nicht zu den beschwichtigenden Äußerungen von Bürgermeister und Stadtkämmerer während des Kommunalwahlkampfes“, stellte OBG-Finanzexperte Robert Rethfeld am Mittwoch im Anschluss an eine Fraktionsbesprechung der OBG fest. Nicht nur, dass nun offenkundig  weitere 10 Millionen Euro an Gewerbesteuern an ein Oberurseler Unternehmen zurückzuzahlen sind. Auch das neue Hallenbad sei noch nicht ausfinanziert. Der inzwischen diagnostizierte Dachschaden unbekannter Herkunft des Gebäudes lasse hohen Nachfinanzierungsbedarf befürchten.

Rethfeld: „Im Oktober berichtete der Magistrat, dass mit einer Beseitigung der Baumängel am Hallenbad bis Ende des Jahres 2015 zu rechnen sei und auch keine Schließungen des Bades für die Reparaturen erforderlich sein würden. Jetzt, ein halbes Jahr und eine Kommunalwahl später erfahren wir aus der Presse, dass es wohl anders kommt.“

Die OBG hat hierzu Fragen für die nächste Stadtverordnetenversammlung eingereicht und will wissen, seit wann dem Magistrat bekannt ist, dass der Dachschaden am Hallenbad größere Ausmaße als angenommen hat und nicht schnell behoben werden kann. Die OBG verlangt Auskunft darüber, welche finanziellen Belastungen im schlechtesten Fall auf die Stadt zukommen könnten.

OBG-Fraktionsgeschäftsführer Andreas Bernhardt, der wie Rethfeld auch in der neuen Wahlperiode Mitglied des Haupt- und Finanzausschusses ist, erneuerte die Kritik der OBG vom vergangenen Jahr, dass die Stadtverordneten von der erwarteten Gewerbesteuerrückzahlung von geschätzt 37 Millionen Euro erst erfuhren, nachdem schon 10 Millionen Euro rückgezahlt worden waren. „Das Maximalrisiko für die Steuererstattung lag nach Auskunft des Kämmeres im Januar bei ca. 37 Millionen. Daraus sind jetzt offenbar 45 Millionen geworden und das Ende ist noch nicht erreicht. Das kommt einer Bankrotterklärung für die Stadt und für den Kämmerer gleich.“ Die OBG werde sehr hellhörig, wenn Hiobsbotschaften vor wichtigen Wahlen verheimlicht würden. Das betreffe die Bürgermeisterwahl vom Juni vergangenen Jahres ebenso wie die ungebremste Wiederwahl des Stadtkämmerers vor wenigen Tagen. „Den Parteien, die sich im Wahlkampf für das immer teurer werdende Hallenbad haben feiern lassen, war der Dachschaden nicht der Rede wert. Das alte Hallenbad hatten sie aber wegen eines defekten Daches vier Jahre vor Sprengung und Abriss zugemacht,“ bekräftigte Bernhardt.

Fraktionsvorsitzender Georg Braun hält die ersten Einsparbeschlüsse des Magistrates zum laufenden Haushalt in Höhe von knapp 3,5 Millionen für 2016 für Spiegelfechterei. Auf der Einsparliste stünden Beträge, die gar nicht mehr anfallen werden, bereits bei der Aufstellung des Haushaltes mit Sperrvermerk versehen wurden oder die Vereinsförderung betreffen. „60.000 Euro Einsparungen bei den Vereinszuschüssen sind die einzig echten Kürzungen gegenüber dem beschlossenen Haushaltsplan. Hier zeigt die neue Koalition gleich ihr scheinheiliges Gesicht. Im Wahlkampf haben CDU und SPD kräftig mit angeblicher Vereinsfreundlichkeit geworben. Nun sollen die Vereine als erste wirklich Leidtragende dran glauben,“ befürchtet Braun.

18. Mai 2016
16:56
Avatar
BrunnenTreff-
Mitglied
Members

Verified

FAQ Editors
Forumsbeiträge: 164
Mitglied seit:
12. Mai 2015
sp_UserOfflineSmall Offline

Von den Fraktionen von CDU und SPD in der Stadtverordnetenversammlung Oberursel erhielten wir folgende Mitteilung:

CDU und SPD: Magistrat hat mit Haushaltssperre zügig auf Gerichtsurteil zur Gewerbesteuerrückzahlung reagiert

Die Oberurseler Koalition aus CDU und SPD unterstützt die vom Magistrat beschlossene Haushaltssperre und geht davon aus, dass die Stadtverordnetenversammlung noch vor den Sommerferien einen Nachtragshaushalt beschließen wird. “Angesichts der um fast 10 Millionen höheren als zunächst von den Finanzbehörden angekündigten Gewerbesteuerrückzahlung ist zügiges und konsequentes Handeln erforderlich,” betonten die beiden Fraktionsvorsitzenden Jens Uhlig (CDU) und Dr. Eggert Winter (SPD).

Stadtkämmerer Thorsten Schorr (CDU) und der Magistrat hätten die städtischen Gremien frühzeitig und umfassend über die Konsequenzen der Entscheidungen von Bundesverfassungsgericht und Bundesfinanzhof informiert, so die Fraktionsvorsitzenden. Auch jetzt, nachdem erstmals ein schriftlicher Messbescheid des Finanzamtes vorliege, der auch die höhere Summe enthalte, sei unverzüglich und transparent informiert worden.

“Der Magistrat ist zu Recht für sein professionelles Handeln in dieser schwierigen Lage gelobt worden”, erklärten Jens Uhlig und Dr. Eggert Winter. Ursache der auch in dieser Dimension nicht zu erwartenden Steuerrückzahlung seien schließlich nicht Fehler der Stadt Oberursel, sondern eine Gesetzeslücke in einem im Jahre 2000 vom Bundestag beschlossenen Gesetz. Von den Gewerbesteuerrückzahlungen seien etliche Städte in ganz Deutschland, und zwar nach Zeitpunkt und Höhe unerwartet, betroffen. Daher wiesen beide Politiker auch die wiederholten Vorwürfe der OBG gegen den Stadtkämmerer und den Bürgermeister, sie hätten die Stadtverordneten aus wahltaktischen Gründen nicht ausreichend unterrichtet, entschieden als “falsch, ehrenrührig und beleidigend” zurück. Vielmehr sei durch frühzeitige Teilrückerstattungen höherer Schaden in Höhe mehrerer Zehntausend Euro von der Stadt abgewendet worden.

Im Jahre 2015 hatte die Stadt bereits rund 15 Mio. EUR zurückgezahlt. Nach dem nunmehr vorliegenden Messbetragsbescheid sind nicht nur weitere 20 Mio. EUR , wie zunächst von der Finanzverwaltung angekündigt zu zahlen, vielmehr sind nun 29,7 Mio. EUR in 2016 zurückzuerstatten.

Als “völlig unbefriedigend” bezeichneten es die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, dass der endgültige Rückzahlungsbetrag damit immer noch nicht feststehe. Stadtkämmerer Thorsten Schorr hatte berichtet, dass hier nur realisierte Verluste berechnet und mitgeteilt worden seien, nicht aber der Anteil der nicht realisierten Verluste. Hierzu werde noch in einer Bund-/Ländergruppe verhandelt, wie mit diesen Sachverhalten umgegangen werden soll.
Beide Politiker kritisierten, dass die Bundesregierung die betroffenen Kommunen in dieser Lage bisher allein lasse. “Diese Suppe, die uns der Bundesgesetzgeber eingelöffelt hat, muss der Bund auch mit auslöffeln!”, forderten sie. Es müsse nämlich nicht nur die Gewerbesteuer selbst rückerstattet werden, sondern auch 6% in der Abgabenordnung vorgesehener Erstattungszinsen auf die Rückzahlungsbeträge. Hinzu komme, dass in dem in Frage kommenden Zeitraum seit 2003 aufgrund der höheren Gewerbesteuereinnahmen der Stadt auch höhere Umlagen wie etwa die Kreisumlage an den Hochtaunuskreis von der Stadt geleistet werden mussten. Mit weniger Einnahmen hätten auch geringere Umlagen gezahlt werden müssen. Insoweit sei der tatsächliche Schaden für die Stadt Oberursel höher, als es in dem Betrag von rd. 47 Mio € zum Ausdruck komme

Letztlich müsse aber mit der für die Haushaltslage und Haushaltsplanung der Stadt desaströsen Situation umgegangen werden. „Mit der Haushaltssperre hat der der Magistrat zügig Schadensbegrenzung betrieben. Jetzt ist es Sache der Stadtverordnetenversammlung, mit einem Nachtragshaushalt die Konsequenzen für das Haushaltsjahr 2016 zu ziehen.”

Begrüßt wurde seitens der Koalitionsfraktionen der Vorschlag der FDP-Fraktion, in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe möglichst breiten Konsens über die Einschnitte im Haushalt zu erzielen. “In einer solchen Lage, die von außen verursacht wurde, sollte die Politik in Oberursel zusammenstehen und ihrer Verantwortung gerecht werden.”, stellten Jens Uhlig und Dr. Eggert Winter abschließend fest.

25. Mai 2016
19:51
Avatar
BrunnenTreff-
Mitglied
Members

Verified

FAQ Editors
Forumsbeiträge: 164
Mitglied seit:
12. Mai 2015
sp_UserOfflineSmall Offline

Von der Stadt Oberursel erhielten wir folgende Mitteilung:

„Außerordentliche Gewerbesteuerrückzahlung“ – Bürgerinformationsveranstaltung am Montag, 30. Mai

Zu einer Bürgerinformationsveranstaltung zum Thema “Außerordentliche Gewerbesteuerrückzahlung“ lädt der Magistrat der Stadt Oberursel (Taunus) für Montag, 30. Mai 2016, um 18.00 Uhr ins Rathaus, Rathausplatz 1, in den Großen Sitzungssaal ein.

In dieser Bürgerinformationsveranstaltung wird der Magistrat die aktuelle Situation bezüglich der „Außerordentlichen Gewerbesteuerrückzahlung“ erläutern. Alle Bürgerinnen und Bürger, die an diesem Thema Interesse haben, sind herzlich eingeladen. Bereits im Vorfeld haben die Bürger die Möglichkeit, ihre Fragen über das Bürgertelefon einzureichen.

Das Bürgertelefon ist erreichbar unter Telefon 06171 502-222, per E-Mail unter buergetelefon@oberursel.de oder über das Kontaktformular auf der Hompepage der Stadt Oberursel (Taunus) unter http://www.oberursel.de/oberursel/unsere-stadt/buergertelefon-online/

Zeitzone des Forums: Europe/Berlin

Am meisten Mitglieder online: 99

Zurzeit Online:
5 Gast/Gäste

Momentan betrachten diese Seite:
1 Gast/Gäste

Mitgliederstatistiken

Gastbeiträge: 0

Mitglieder: 182

Moderatoren: 6

Administratoren: 1

Forumsstatistiken

Gruppen: 4

Foren: 54

Themen: 1121

Beiträge: 6659

Neuste Mitglieder:

Marianne Pohlner, Sabine Pitschula, Ansgar Gartner, florian kelly, Alex Dalls, King Twelve, test user, RUPERT KÖHLER, Desmond Schraner, Peter Boell

Moderatoren: Graham Tappenden: 1032, Bernd at Lokki: 1661, BrunnenTreff: 224, Facebook Kommentar: 338, BrunnenTreff.: 149, Facebook Kommentar.: 164

 

OpenStreetMap Karten sind © OpenStreetMap-Mitwirkende

Regionaler Flächennutzungsplan Ausschnitte sind © Regionalverband FrankfurtRheinMain

Diese Webseite verwendet Cookies. Wenn Sie auf der Seite weitersurfen, stimmen Sie der Cookie-Nutzung zu. Mehr Informationen

Diese Webseite verwendet so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte "Session-Cookies". Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite “Datenschutzerklärung”.

Schließen