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Schwimmbadneubau ( > minus 15.000.000,- bis gefühlte 50.000.000,- € )
14. Februar 2013
09:45
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BrunnenTreff.
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In facebook : Orscheler Bürgerhaushalt : Hallenbadneubau wurde bereits intensiv über das Thema diskutiert

In PHORUMURSELLIS : SCHWIMMBAD  : Forumsbeiträge und Presseberichte ab 2006 gibt es Fotos und Presseberichte zum Thema

http://www.oberurseler-forum.de/images/schwimmbad-luft.png

In PHORUMURSELLIS : Bewaldeter Grünstreifen zwischen Kolbenbergweg und Schwimmbad bedroht findet man Fotos und Presseberichte zum Verkauf des ehemaligen Schwimmbadparkplatzes.

In facebook : Altkönigsportplatz wurde bereits intensiv über den Verkauf des Altkönigsportplatzes diskutiert

14. Februar 2013
09:59
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BrunnenTreff.
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Heinz Renner schrieb in Ablehnung des Haushalts für 2013 droht nach wie vor! :

Ein HallenSportbad mit acht Bahnen entsteht für 14,5 Mio. €. Für den Bau eines Familien-Hallenbades inklusive Freibad-Sanierung waren ursprünglich 9,5 Mio. € kalkuliert. Stadtkämmerer Schorr  –  CDU-Vorsitzender – hatte sich aufgrund der finanziellen Rahmenbedingungen gegen die Realisierung des Projekts zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen!

Beim Beschluss des Stadtparlaments am 12. Sept. 2012 war noch davon auszugehen, dass der Erlös aus dem Verkauf des Altkönigsportplatzes der Finanzierung des HallenSportbades dient.

Der darüber hinausgehende Verkaufserlös soll jetzt zur Finanzierung anderer Investitionen in Höhe von > 43 Mio. € dienen! In dem verabschiedeten . Haushaltssicherungskonzept waren nur 32 Mio. geplant?!

1. April 2013
19:24
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BrunnenTreff
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OBG: Sauna bringt weitere Haushaltsrisike

Oberursel (31. März 2013).- Die Oberurseler Bürgergemeinschaft (OBG) glaubt nicht daran, dass eine Sauna im neuen Oberurseler Hallenbad mehr Einnahmen bringt als sie kostet. Seit Sommer 2011 sei klar, dass eine Sauna sich wirtschaftlich nicht lohne, meint der Fraktionsvorsitzende der OBG im Oberurseler Stadtparlament, Georg Braun. Laut Expertenurteil bringe eine Sauna nur so genannte Deckungsbeiträge zu den laufenden Betriebskosten. Wenn jedoch die Baukosten eingerechnet würden, sei nicht mit einem Gewinn zu rechnen. „Was würden höhere Einnahmen nutzen, wenn daraus die Kosten für die Investition und die Abschreibung nicht gedeckt werden könnten?“ fragt Braun in einer am Osterwochenende verbreiteten Pressemitteilung.

Gespräche mit Passanten am Informationsstand der OBG am Samstag in der Vorstadt haben laut Braun gezeigt, dass viele Bürgerinnen und Bürgern durch Halbwahrheiten der Saunabefürworter verwirrt seien. Wenn sich das von Bürgermeister Brum erhoffte Profit-Center Sauna nicht rentiert, wovon die OBG ausgehe, müssten die Steuerzahler weitere Verluste des Bades ausgleichen, warnt Braun. Auf Fragen der OBG habe Brum bei der letzten Stadtverordnetenversammlung einräumen müssen, dass immer noch kein Betreiberkonzept für das bereits im Bau befindliche Hallenbad vorliegt und auch noch offen sei, wer überhaupt Betreiber sein werde.

Der finanzpolitische Sprecher der OBG, Andreas Bernhardt, weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Haushalt der Stadt für das laufende Jahr von der Kommunalaufsicht immer noch nicht genehmigt ist. Wenn die Stadt nicht in einer gravierenden Finanzklemme steckte, hätten eilige Projekte wie die Ampelanlage in der Frankfurter Landstraße am neuen Edeka-Markt längst angegangen werden können. Täglich stünden dort viele Bürgerinnen und Bürger im Verkehrsstau, weil die Stadt die neue Ampel ohne Genehmigung des Haushaltes 2013 nicht einmal bestellen; geschweige denn installieren dürfe. Bernhardt weiter: „Den Politkern in südlichen Ländern Europas werfen wir nur zu gerne vor, sie könnten nicht richtig wirtschaften und gefährdeten unsere Währung. Die Pro-Kopf-Staatsverschuldung in Deutschland ist höher als die auf Zypern. Wer darf da mit Fingern auf andere zeigen, wenn wir bis in unsere eigenen Kommunen hinein weiterhin nicht vorhandenes Geld verprassen?“

Aus Sicht der OBG wären die neuen Besucher der Oberurseler Sauna vor allem Wechsler aus anderen Saunen der Nachbarstädte. Durch Oberurseler Kirchturmdenken würde man dann andere kommunal betriebene Saunen in wirtschaftliche Nöte bringen. Unter interkommunaler Zusammenarbeit verstehe die OBG auch, die Belange der Nachbarkommunen zu berücksichtigen. Schaue man ein paar Jahre weiter, werde irgendwo in der näheren Umgebung mit Sicherheit eine Saunaanlage  modernisiert oder neu gebaut, und dann würden die Wander-Saunisten der Oberurseler Sauna wieder den Rücken kehren. Aufmerksam habe man in den letzten Tagen die Radiowerbung des Bad Homburger Seedammbades verfolgt, in der ausdrücklich auch die Sauna beworben worden sei, so Bernhardt.

Bernhardt fordert, nicht noch zusätzliche zwei Millionen Euro in das Hallenbad für die Sauna zu investieren. Die Stadt dürfe sich mit Großprojekten nicht übernehmen. Nach Fertigstellung des Hallenbades sollte ernsthaft die Renovierung des Freibades angegangen werden. Die OBG warnt davor, die hohen einmaligen Erträge aus dem Verkauf von Tafelsilbergrundstücken zu verschleudern und hohe Folgekosten zu produzieren, die dann über Jahrzehnte aus den laufenden Haushalten bedient werden müssten.

 

(Pressemitteilung der OBG, erhalten per E-Mail)

22. April 2013
09:18
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Graham Tappenden
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Ende letzte Woche erschien folgendes Artikel in der Taunus Zeitung:

Sauna-Pläne vor dem Aus

--
Graham Tappenden
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22. April 2013
16:47
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Bernd at Lokki
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In dem von Graham erwähnten Artikel vom 20.04.2013 wird beschrieben, daß der Kämmerer “Verzicht” empfiehlt, da die Sparauflagen die Handlungsfähigkeit der Stadt einschränken würden wie nie zuvor.
Die Investitionen seien auf die notwendigen Pflichtaufgaben zu beschränken, wobei sich natürlich die Frage nach dem Schwimmbad aufdrängen würde:
Das Hallenbad solle zwar wie geplant gebaut werden, da die Finanzierung (durch Grundstücksverkäufe) gewährleistet – aber die Sauna sei eine freiwillige Leistung, bei der zur Zeit keine Diskussionen mehr möglich sei – denn der Haushalt müsse bereits bis 2016 statt wie erhofft bis 2020 ausgeglichen sein.

Die Ampelanlage an der Frankfurter Landstraße hingegen könne wohl gebaut werden, da „Verkehrssicherung” eine Pflichtaufgabe sei.
Durch die neuen Auflagen habe Oberursel in Zukunft ein Defizit von jährlich elf Millionen Euro zu decken – durch nachhaltige Reduzierung von Ausgaben und Einrichtungen sowie durch zusätzliche Einnahmen und Steuererhöhungen und weiteren Abgaben.

23. April 2013
00:08
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BrunnenTreff
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OBG: Oberursel geht doch baden!

Am Sonntagabend kam die Fraktion der Oberurseler Bürgergemeinschaft außerplanmäßig zusammen um über die Auswirkungen der vom Stadtkämmerer Thorsten Schorr veröffentlichten umfassenden Haushaltsauflagen für den Oberurseler Haushalt zu beraten. Die Ursachen sieht die OBG bei den politischen Kräften in Oberursel, die einen Haushalt aufgestellt haben ohne ihre Hausaufgaben gemacht zu haben. Fraktionsvorsitzender Braun vertritt die Ansicht, dass diese Auflagen nun die Quittung für den nicht vorhandenen Sparwillen der Schwimmbadkoalition ist. Ausbaden müssten es wieder die Bürger, so Braun weiter. Allen Fraktionen im Stadtparlament war schon im letzten Jahr klar, dass die Stadt auf Grund der nicht mehr vorhandenen Rücklagen den Gürtel massiv enger schnallen muss und neue freiwillige Leistungen in größerem Umfang tabu sind. Durch die Verfügung des Landrates, die Investitionen auf die Pflichtaufgaben zu beschränken, wird der Stadt die Gestaltungsmöglichkeit genommen. Georg Braun: „Jetzt werden wir nicht mal mehr eine neue Ruhebank für die Spaziergänger aufstellen dürfen. Dem Landrat können wir dafür nicht böse sein. Auch die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen sollten erkennen, dass das Machbare vor dem Wünschenswerten kommt. Das muss jetzt auch unbedingt für den Stellenplan gelten.“

In Sachen Hallenbad hatte sich die OBG gegen einen Neubau im letzten Jahr entschieden. Auch wenn der zu erwartende Betriebsverlust bei den Stadtwerken untergebracht werden soll, obwohl die Stadtwerke im Jahr 2011 keinen Gewinn ausgewiesen haben, fallen dem Stadtsäckel die Investitionen und die Abschreibungen zur Last. Oberursel muss nun die Grundsteuer, gemäß Auflage des Landrates, um 50% kurzfristig erhöhen. Es gilt ein jährliches Minus von aktuell circa elf Millionen Euro jährlich auf null zu bringen. Diese Grundsteuererhöhung bringt ca. 2,8 Millionen Euro im Jahr mehr ein. Alleine für die Abschreibung des Hallenbades werden weit mehr als 500.000 Euro künftig zusätzlich anfallen, die bisher nicht im aktuellen Defizit eingerechnet sind.

Aus Sicht des finanzpolitischen Sprechers der OBG, Andreas Bernhardt, muss das Reden über Einsparungen nun endlich dazu führen, dass auch angefangen wird, wirklich zu sparen. Und zwar sofort. Da nun der Ausbau einer Sauna als neue freiwillige Leistung vom Tisch ist, muss umgehend auf die neue Situation reagiert werden, um zu retten, was noch zu retten ist.

Die OBG fordert unverzüglich alle Arbeiten einzustellen, die mit der Vorrüstung für eine Sauna direkt zu tun haben. Der Magistrat ist gerade auf der Suche nach einem neuen Standort für eine Kindertagesstätte im Oberurseler Norden. Die für eine Sauna vorgesehenen Flächen im Hallenbadgebäude könnten aus Sicht der OBG hierzu genutzt werden.

Die Einrichtung einer Kindertagesstätte, auch als „Schwimmbadkindergarten“ oder als „Wald-, Wiesen- und/oder Feldkindergarten“ könnte auf Grund der guten Lage des Standortes in der Altkönigstraße eine sinnvolle Alternative sein. Die Infrastruktur des Schwimmbades kann genutzt werden und spart viele erforderliche Aufwendungen ein. Im Außenbereich des Hallenbades lassen sich kostengünstig Spielmöglichkeiten einrichten, die auch zu Zeiten, an denen die Kindertagesstätte geschlossen ist, von Kindern des Freibades genutzt werden könnten.

Oberursel wäre nicht die erste Stadt, die aus der Not eine Tugend macht und einen Schwimmbadkindergarten einrichtet. Eine solche Einrichtung würde einen frühkindlichen Schwimmunterricht ermöglichen.

(Pressemitteilung der OBG, erhalten per E-Mail)

2. Mai 2013
00:32
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Graham Tappenden
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Oberursel ist nicht die erste Stadt mit diesem Problem.

 

Ich habe gerade diesen Artikel im Archiv der Rheinischer Post gefunden: Einzigartig: Eine Kita im Schwimmbad

--
Graham Tappenden
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7. Mai 2013
17:28
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Graham Tappenden
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In der Haushaltsgenehmigung für das Jahr 2013 vom 10. April 2013 werden als #6 die Ausgaben für das Schwimmbad so “genehmigt”:

Eine Genehmigungsbedürftigkeit des Gesamtbetrags der veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen nach § 102 Abs. 4 HGO besteht nicht, da nach der Finanzplanung in den Jahren, zu deren Lasten sie veranschlagt wird […] keine Kreditaufnahmen vorgesehen sind.  Die Finanzierung dieser Investion[en] wird im Wesentlichen durch Grundstückserlöse und durch Investitionszuweisungen sichergestellt.

Quelle: http://ow.ly/kJQlV, Stand 07.05.2013, Seite 99

 

Dazu stellt sich die Frage, wenn keine Kreditaufnahme für die Saunabau oder Freibadsanierung notwendig ist (weil der Erlös vom Altkönigsportplatz die Kosten decken würde), warum man die Genehmigung so interpretiert, dass diese jetzt vom Tisch sind?

--
Graham Tappenden
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25. Mai 2013
00:06
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Bernd at Lokki
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Heinz Renner schrieb im Thema
Einladung zum 6. Stadtgespräch am 4. Juni 2013 = Haushaltssanierung:

HallenSportbad (minus ?? 8 Mio. € bis > 30 Mio ??)
Träger:
Projekt:HallenSportbad
Ursprünglicher Kostenansatz: ?? 8 Mio. €
Tatsächliche Kosten: ????????????????????????????
Beginn:
Ende:

22. November 2013
23:16
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Bernd at Lokki
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Aus Oberursel > Bürgerbeteiligung > Bürgeranregungen zum Haushaltplanentwurf 2014 (Stand 13.11.2013 , 13:30 Uhr) :

Bürgeranregung:

War absehbar und nicht erst 2012 im Minus. Hessentag und das Schwimmbad, das sechste im erreichbaren Umkreis von 6 km, haben dies verursacht.

Antwort der Verwaltung (HH-Defizit):

Keine

23. November 2013
01:13
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WaldBock
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Die größte Offenbarung ist die Stille …. = Schweigen … (Laotse)

Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.

20. Januar 2014
10:39
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Heinz Renner
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Waren Fraktionen bei Entscheidung über das HallenSportBad aufrichtig?
In der heutigen Taunus-Zeitung ist folgendes zu lesen: Und die Erhöhung der Grundsteuer B sei zwar nicht schön, aber absolut notwendig gewesen, „sonst hätten wir das Schwimmbad nicht bauen können“, sagte der Kämmerer.
Es entsteht ein HallenSportBad mit acht Bahnen, dass auch die Funktion als regionales Schwimmzentrum übernehmen dürfte.
-> Mal Hand auf’s Herz: Hätte nicht ein kostengünstigeres Familienbad mit fünf Bahnen wie im Freibad gereicht?
Warum wurden die Bürger vor der Entscheidung über das HallenSportBad nicht klar und deutlich darüber informiert, dass zur Finanzierung des Unterhalts eine Verdoppelung der Grundsteuer (2014 = +50 % und weitere 60 % ab 2016!) notwendig ist. Wird den Bürgern jetzt bewusst, welchen Preis für das HallenSportBad für die nächsten Jahrzehnte zu zahlen ist. Und jetzt noch das „Geblubbere“ um den Saunau-Ausbau?
Wurden darüber nicht nur die Bürger, sondern auch die Fraktionen getäuscht, dann müsste kurzfristig ein Aufschrei seitens der Politik folgen. Wir werden sehen!
Oder haben alle Fraktionen – bis auf die OBG, die ja gengen das HallenSportBad gestimmt hatte – mitgemacht???

20. Januar 2014
11:07
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Graham Tappenden
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Er hat nicht von einer Verdoppelung gesprochen, aber ich finde der Stadtkämmerer hat in der Bürgerversammlung am 5.9.2012 ziemlich deutlich gemacht, dass sowas kommen würde.

Zu den Grundstücksverkäufe sagte er:

“Das Problem dieser Liste ist die Tatsache, dass etwa die Hälfte der angegebenen Grundstücke bereits in früheren Haushaltsjahren verkauft werden sollten, tatsächlich aber nicht verkauften wurden. Das heißt es wurden in der Vergangenheit Investitionen auf der Grundlage geplanter Grundstücksverkäufe vorgenommen, die bis heute nicht verkauft sind. Platt gesagt: wir haben Geld ausgegeben, welches wir noch nicht hatten und geben es jetzt zum zweiten Mal aus!”

Danach sprach er über die erhöhte laufende Kosten in anderen Bereichen.

“Diese Kosten sind keine einmaligen Zahlungen, sondern belasten dauerhaft den städtischen Haushalt! Deshalb musste die Stadt Oberursel erstmalig für 2012 ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen […] waren die Auswirkungen für die Bevölkerung durch die Erhöhung der Grundsteuer B […] spürbar.”

Und zum Schluß ganz deutlich

“Ich muss heute als Stadtkämmerer klar sagen, […] dass wir uns ein neues Hallenbad unter den gegebenen finanziellen Rahmenbedingungen derzeit nicht leisten können!”

--
Graham Tappenden
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20. Januar 2014
11:06
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Utz-Heinrich Huppertz
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Wenn das nun ein regionales Sportbad gibt, können sich ja die Anlieger auf Einiges gefasst machen Wink

20. Januar 2014
11:08
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Heinz Renner
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Sorry Herr Tappenden: Wurde von seiten des Stadtkämmerers darauf hingewiesen, dass die für den Betrieb des HallenSportBads eine kräftige Erhöhung der Grundsteuer erforderlich ist, die die Bürger auf Jahrzehnte belastet?
Als CDU-Vorsitzender hat er nicht gegen die Realisation des HallenSportBades aufbegehrt – ganz im Gegenteil!

20. Januar 2014
11:11
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daniela schumbert
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Und genau wegen dem letzten Satz finde ich es absolut fahrlässig, dass es gebaut wird!!!! Und dann noch eine Sauna!!! Grössenwahnsinnig, nenn ich das! Es fehlt nur noch das zur Erhöhung der grundsteuer B auch noch weitere freiwillige Leistungen wie z.b. hortplätze gestrichen werden müssen… Ich kann hier nur noch den Kopf schütteln! Unfassbar wie hier Geld ausgegeben wird

Folgende Benutzer haben sich bei daniela schumbert für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Gisela Gruetzmacher
20. Januar 2014
11:22
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Graham Tappenden
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Er hat nicht gesagt, dass gezielt die Grundsteuer B erhöht wird, es war aber für mich klar, dass die Projekte, die durch die Grundstücke hätte finanziert werden müssen, durch andere Mittel finanziert werden.  Für die Fraktionen müsste das auch klar gewesen sein.  Sie hätten auch das Geld anders einholen können, aber es kommt mir jetzt komisch vor, dass man so macht also ob es gar keine Warnung darüber gab.

--
Graham Tappenden
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20. Januar 2014
11:34
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daniela schumbert
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Ja Graham Tappenden von grundsteuer Erhöhung wurde schon gesprochen als es um die anhebung der kitagebühren ging! Doch das haben die Politiker (bis auf wenige Ausnahmen) hingenommen, weil unbedingt jedes Kind in orschel schwimmen lernen muss…. Auch die elternbeirate haben damals auf die Kosten noch extra hingewiesen, die zusätzlich anfallen werden in der Zukunft

20. Januar 2014
11:34
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Andreas Bernhardt
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Diese Bürgerversammlung war in Teilen sowieso eine Farce. Es waren viele “Nichtoberurseler” anwesend und haben Stimmung für den Bau gemacht. Es ist natürlich ein gutes Recht der befürwortenden Vereine SCO und DLRG gewesen, zu mobilisieren. Der heutige Vorsitzende des Schwimmbadfördervereins hatte in einer der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzungen von einem Vorgespräch zur Bürgerversammlung im Rathaus gesprochen. Ich tausche mein vorgenanntes Wort “Farce” in “Inszenierung”.

Folgende Benutzer haben sich bei Andreas Bernhardt für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Bernd at Lokki
20. Januar 2014
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Heinz Renner
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Sorry Herr Tappenden! Die Grundstücksverkäufe dienten zur Finanzierung der Investitionen. Nach der Aussage des Kämmerers war müssen alle in Oberursel mit Erstwohnsitz gemeldeten Bürger als Hauseigentümer und Mieter für den Unterhalt zahlen. Alle Bürger sind zwangsweise Mitglieder des Födervereins – auch wenn nur eine Minderheit das HallenSportBad nutzt?!
Dies gilt übrigens nicht für Personen mit Zweitwohnsitz in Oberursel, die ja bekanntlich alle Leistungen der Stadt inkl. Schwimmbad, Bücherei und Bauhof nach wie vor kostenlos in Anspruch nehmen können!

Folgende Benutzer haben sich bei Heinz Renner für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Gisela Gruetzmacher
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