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KiTa-Gebühren (plus ? €)
9. Mai 2013
11:36
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BrunnenTreff.
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Genaue Zahlen liegen noch nicht vor

Journal-Frankfurt > Interview mit 1.Stadtrat Christof Fink > Kita-Gebührenerhöhung in Oberursel: “Ich will nicht Basta sagen”
Oberursel hat Schulden – deswegen sollen jetzt die Kita-Gebühren stark angehoben werden, teilweise um über 100 Prozent……

9. Mai 2013
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Bernd at Lokki
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In dem Thema Weitere Erhöhung der KiTa-Gebühren könnte Eltern überfordern! wird bereits rege darüber diskutiert:

Es seien KiTa-Gebühren-Erhöhungen um weitere drei Stufen geplant, obwohl diese gerade erst von 642.052,50 € (2011) auf 989.850 € (2013) gestiegen seien.
In einem Zeitungsbericht der FR aus 2008 sei zu lesen, daß im Gegensatz dazu Bad Homburger Eltern gar keine Gebühren mehr zahlen müssen ?
Die 2016 bis 2020 geplanten KiTa-Gebührenerhöhungen um 600.000 € entsprächen fast einer Verdoppelung – und es wurde die Befürchtung geäussert, daß diese Erhöhungen wegen der angespannten Haushaltslage vorgezogen werden könnten.

Mit ca 50% trügen seit 2009 die Personalkosten wesentlich zum Anstieg des Haushaltsdefizits bei
Mit nur 1,25 % pro Jahr sei die Einsparung durch KiTa-Gebührenerhöhung im Vergleich dazu eher bescheiden.
So seien seit 2011 25 Planstellen in der Verwaltung geschaffen worden, während es im Kindergartenbereich “nur“ 19 neue Stellen seien. In diesem Zusammenhang wurde auch daran erinnert, dass die Stadt bei 6 Mio. € Nettoschulden noch 2009 über einen ausgeglichenen Haushalt verfügte.

Anmerkung: In der Leitlinie zur Konsolidierung der kommunalen Haushalte und Handhabung der kommunalen Finanzaufsicht vom 06. Mai 2010 ist zu Elternentgelte in Kinderbetreuungseinrichtun­gen folgendes festgehalten:
Die Landesregierung hat ein großes Interesse an der angemessenen Betreuung von Kindern. Die Kommunen entscheiden dabei grundsätzlich selbst, in welcher Höhe sie Elternentgelte erheben.
Werden aus sozialen Gründen Elternentgelte gestaffelt, soll der diesbezügliche Verzicht auf Erträge der Kommune bei den sogenannten „freiwilligen Leistungen” nicht nachteilig angerechnet werden.
Im Hinblick auf die Bedeutung der Kinderbetreuung für das Gemeinwesen sollte dies auch gelten, wenn eine Kommune die Eltern teilweise oder völlig von Entgelten für Kinderbetreu­ungseinrichtungen freistellt.
In diesen Fällen habe die Kommune einen nachhaltigen und nachvollziehbaren Kompensations­plan zur anderweitigen Finanzierung zu beschließen und der Aufsichtsbehörde vorzulegen. Dieser Kompensationsplan solle auch einen Regelungsvorschlag zur Entgeltgestaltung der in der Kommune betriebenen Kinderbetreuungseinrichtungen freier Träger enthalten.

Christof Fink antwortete daraufhin am 8. Mai 2013 um 17:45, daß die Stadt keine weiteren Gebührenerhöhungen plane, die wesentlich an den im vergangenen Jahr beschlossenen Deckungsbeiträgen durch Elternbeiträge etwas ändern würden. Dies sei auch im Rahmen der Haushaltsberatungen mehrfach so dargestellt worden.
Der Magistrat müsse die Betriebskostenstruktur der Kitas jährlich überprüfen und Veränderungen des Deckungsgrades von mehr als 3 % bekanntgeben. So könnten Gebührensteigungen in kleineren Schritten erfolgen als im vergangenen Jahr – was für die Eltern in Zukunft besser planbar sei.
Das sei der Grund gewesen, weshalb bei dem Haushaltssicherungskonzept die zusätzlichen Einnahmen aus Elternbeiträgen in Zwei-Jahres-Schritten aufgenommen wurden. Zusätzliche Einnahmen gäbe es auch durch die Inbetriebnahme weiterer Betreuungsplätze.

Da die Gebührenerhöhungen bis zum 1.2.14 gestaffelt seien und mit zusätzlichen Landeszuschüssen gerechnet werden kann, sei keine bisher weitere Gebührenerhöhung vorgeschlagen worden.

Die von Heinz Renner erwähnten 2 x 200.000 € entsprächen auch keiner Verdoppelung der Gebühren, da die Einnahmen im städtischen Haushalt nur die Beiträge für die städtischen Einrichtungen darstellen. Bei den Einrichtungen der freien Träger entstünden dann im Gegenzug Minderausgaben.
Im Haushaltssicherungskonzept sei dies in einer Position zusammengefasst, um die Darstellung zu vereinfachen !?

In Bad Homburg (siehe Zeitungsbericht der FR aus 2008) seien lediglich die Kindergärten (also die 3 – 6 jährigen) von den Gebühren befreit. Die Gebühren für Krippen und Horte seien in Bad Homburg zum 1.1.13 ebenfalls angehoben worden.

Daraufhin wurde vorgeschlagen, die Zahlen in einer Tabelle darzustellen
…und die Frage tauchte auf, ob es bei der Gebühr einen Unterschied gibt (je nachdem, ob städtisch oder freier Träger)
Allerdings sei so eine Tabelle ganz schön kompilizert, denn man müsse vieles berücksichtigen (zB wie viele Betreuungsstunden pro Tag, wie viele Tage pro Woche, mit oder ohne Mittagessen, Geschwisterregelung, Kippe/Kiga/Hort)
Es wurde der Vorschlag gemacht, sich bei der Darstellung zunächst auf eine einfache Situation zu beschränken (wie 5 Stunden Kindergarten-Betreuung -also Halbtagsplatz- ohne Mittagessen, 5 Tage pro Woche, für ein Einzelkind)
Die Jahre bis 2011 (€110/Monat) könne man in der Tabelle zusammenfassen, da es seit 2003 keine Erhöhung in Oberursel gegen habe, bis es letztes Jahr im Gespräch war.
Seit dem 1.8.2012 koste es nun €120/Monat – und bis 2016 gäbe es wohl auch keine weitere Erhöhungen in diesem Betreuungsstufe ?
Anders sehe es aus, wenn das Kind 7 oder mehr Stunden betreut wird. Dann gäbe es am 1.8.2013 eine weitere Erhöhung und am 1.2.2014 nochmal, wenn man 9 oder mehr Stunden pro Tag bucht.
Es wurde ausserdem erwähnt, dass ein Halbtagsplatz im 3. Jahr im Kindergarten (also das Vorschuljahr) kostenlos sei.
In Bad Homburg sei ein Ganztagsplatz (7.30-17.00) im Kindergartenalter beitragsfrei (abgesehen von den Verpflegungskosten)
Krippen- und Hort-plätze seien auch in Bad Homburg kostenpflichtig!

Siehe hierzu auch folgende Quellen:
PM228 vom 8.6.2012 ff, sowie die Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Kindertagesstätten
Quelle Bad Homburg: Kindertagesstätteordnung

Darauf folgte ein Beitrag, demzufolge die die ganztägige KiTa-Betreuung in Bad Homburg kostenlos sei !???

Das Oberurseler Stadtparlament verabschiedete im Haushaltssicherungskonzept 2013 folgende Zahlen:

Bereich 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020
KiTa-
gebühren 0 0 0 200.000 200.000 400.000 400.000 600.000

Das mache deutlich, dass für 2016, 2018 und auch für 2020 KiTa-Gebühren-Erhöhungen geplant seien.
Viele Kinder seien gezwungen, auch nachmittags den Kindergarten besuchen, da Alleinziehende oder beide Eltern erwerbstätig seien.

Oberursel sei nach den Vorgaben der Kommunalaufsicht gezwungen, das Haushaltssicherungskonzept bis zum 30.9.2013 zu überarbeiten (mit dem Ziel des Haushaltsausgleichs bis 2016)
Im Hinblick darauf tauchte die Frage auf, ob das Vorziehen der für spätere Jahre vorgesehenen KiTa-Gebühren-Erhöhungen auszuschliessen sei ? Beispielsweise werde in dem Genehmigungsschreiben für den Haushalt 2013 seitens der Kommunalaufsicht auf einen über 450 Prozentpunkte hinausgehenden Grundsteuer-Hebesatz hingewiesen!

9. Mai 2013
13:13
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Bernd at Lokki
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Interessante Zahlen, die da vorliegen.
Allerdings sagen die noch nichts aus, ob es ab 2016 tatsächlich eine Erhöhung pro Kind geben wird ?
Kann es sein, daß die Zahlen der Gebühreneinnahmen ab dem Jahr 2016 steigen, da man ausgerechnet hat, daß dann die Kinder der vielen Neubürger in Hohemarkstrasse und Schwimmbadareal “KiTa-Reif” sind ?

22. Mai 2013
16:15
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Bernd at Lokki
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Heinz Renner hat in einem Forums-Thema vier benachbarte Kommunen miteinander verglichen:

Oberursel
Krippeneinrichtungen: Betreuungsumfang vormittags (bis zu 4 Std./Tag bzw. 20 Wochenstunden) = 205 €
Kindergarten: Betreuungsumfang vormittags (bis zu 5 Std./Tag bzw. 25 Wochenstunden) = 120 €
Hort: Ganztags 7.30 – 17.00 Uhr = 195 €

Friederichsdorf
Krippen- und Krabbelgruppen: Tarif 4 290,00 € -> In dem Tarif ist eine Pflegepauschale und das Verpflegungsentgelt in Höhe von 60,00 €/monatlich enthalten.
Kindergartengruppen: Tarif 1 110,00 € Teilzeitplatz von 07:30 Uhr bis 12.00 Uhr (ohne Mittagstisch)
Kinderhorte = Tarif 5 230,00 €

Bad Homburg
Kinderkrippen: Betreuungsblock 1 (7.30 – 15.00 Uhr) = 140 €
Kindergartenbetreuung: Betreuungsblock 1 – 4 von 7.30 – 12.00 und 14.00 – 17.00 Uhr) = alle beitragsfrei
Kinderhorte: Betreuungsblock 4 ( 7.30 – 17.00 Uhr) = € 120,– mtl.

Eschborn
Kindertagesstätten: Modul 1 – 7- 12.30 Uhr = kostenfrei
Horte: Modul 1 – 7 – 8 Uhr = 10 Euro zzgl. Modul 2 – 8 – 14 Uhr = 57 Euro

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