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DIE LINKE im Magistrat in Oberursel
23. März 2016
19:18
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BrunnenTreff-
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Von der Fraktion DIE LINKE Oberursel erhielten wir folgende Nachricht:

DIE LINKE im Magistrat in Oberursel

Die Fraktion DIE LINKE hat auch bei einer Größe von 14 Mitgliedern im Magistrat das Recht, ein ehrenamtliches Magistratsmitglied zu benennen. Nach Hare-Niemeyer ergibt sich folgende Verteilung: CDU 4, SPD 3, Grüne 2, LINKE 1, FDP 1, OBG 2, AFD 1. Eine etwaige Sonderregelung zur Sicherung der Mehrheit von CDU und SPD ist nicht erforderlich, da die hauptamtlichen Dezernenten im Magistrat ebenfalls stimmberechtigt sind. Bei einer Erweiterung der Ausschüsse auf 15 Mitglieder ist die Sitzverteilung gleich der Besetzung des Magistrats, nur erhält die SPD einen vierten Sitz hinzu, sodass die Koalitionsmehrheit mit einem Verhältnis von acht zu sieben in den Ausschüssen widergespiegelt wird. DIE LINKE wird damit in allen Gremien vertreten sein und sich auf allen Ebenen für ein soziales Oberursel einsetzen.
(Die Frankfurter Rundschau sowie die Taunuszeitung berichteten am 23.03.2016 von den Plänen der Koalition aus CDU und SPD, die Ausschüsse von 14 auf 15 und den Magistrat von 12 auf 14 Mitglieder zu erweitern. Beide gaben übereinstimmend an, DIE LINKE habe dann keinen Platz im Magistrat, diese Aussage entspricht aber nicht der Berechnung nach Hare-Niemeyer.)

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