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18:48
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25. April 2013
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Nicht genug Geld für Flüchtlinge
“Die Wetterauer Kommunen sind über die Flüchtlingspolitik ihres Landkreises verärgert. Deshalb haben die Gemeinden Ortenberg und Glauburg jetzt gegen den Bescheid des Wetteraukreises zur Unterbringung der Flüchtlinge vor dem Verwaltungsgericht in Gießen geklagt. Gestern war die mündliche Verhandlung.
Anfang 2014 hatte der Kreis damit begonnen, einen Teil der vom Land Hessen zugewiesenen Flüchtlinge auf die Kommunen aufzuteilen.
…
Dafür bekommen die Kommunen einen Pauschalbetrag von 6,80 Euro pro Tag und Person vom Kreis.
…”
(Quelle: Frankfurter Rundschau)
Da hätte doch Oberursel mitklagen können.
Wie ich auf der Bürgerversammlung zum Haushalt gehört habe, soll die nächste Bürgerversammlung zum Thema “Flüchtlinge” stattfinden.
siehe auch: Die Flüchtlingsfamilienhilfe im Verein Windrose
sowie den Blog der Flüchtlingsfamilienhilfe
Update: Flüchtlings-Debatte: Klagende Kommunen scheitern vor Gericht
“Zwei Wetterau-Kommunen sind mit ihren Klagen zur Betreuung von Flüchtlingen gescheitert. Das Verwaltungsgericht Gießen wies die Klagen von Ortenberg und Glauburg unter anderem mit der Begründung ab, dass die Bescheide des Wetteraukreises über die Zuweisung von Flüchtlingen rechtmäßig seien. Die Unterbringung der Menschen sei eine Aufgabe, die nach Auffassung der Richter auch für kleinere Gemeinden zu bewältigen sei, teilte das Gericht am Dienstag mit.”
(Quelle: Taunus Zeitung)
http://www.taunus-zeitung.de/rhein-main/Fluechtlings-Debatte-Klagende-Kommunen-scheitern-vor-Gericht;art1491,1090378
Irgendwie hab' ich da was nicht richtig verstanden.
Ging' die Klage nicht darum, dass die 6,80 Euro/Tag zu wenig sind, um Flüchtlinge vernünftig unterzubringen?
22:53
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14. Februar 2013
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hier liest man, daß es nicht um 6,80 euros ging sondern um das Prinzip. Also wenn mir eine Gemeinde von 3000 Einwohnern erzählt, daß 7 ( in Worten sieben) Flüchtlinge sie überfordert, dann weiß ich aber auch nicht weiter.
In der anderen Stadt sollen es 20 gewesen sein……
Die Grundidee ist doch, daß es keine Ballungszentren geben soll, sondern eine Verteilung und 3000 Menschen inklusive dem dortigen Bürgermeister werden doch wohl in der Lage sein das Leben von 7 ( in Worten : sieben ) Menschen zu bestreiten.
Ich fasse es nicht…aber echt nicht…kann mir das mal einer erklären ?
Zitat Anfang
Der Wetteraukreis hatte in der ersten Hälfte dieses Jahres 400 Flüchtlinge zusätzlich aufzunehmen. Deshalb wies er den Städten und Gemeinden Asylsuchende zu, darunter 20 an Ortenberg und sieben an Glauburg. Die beiden Kommunen klagten im März gegen die Zuweisungen. Sie seien finanziell, personell und organisatorisch nicht in der Lage, die Flüchtlinge unterzubringen. Glauburg führte zudem an, dass es als kleine Gemeinde mit weniger als 3000 Einwohnern überfordert sei. Im Eilverfahren waren die Kommunen bereits unterlegen. Jetzt wurde ihre Klage auch im Hauptverfahren abgelehnt.
Zitat ENDE
20:20
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25. April 2013
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Na da kann man ja froh sein, dass diese Klage gescheitert ist. Es geht aber weiter.
im o.g. Artikel heißt es: “
…
Landrat Joachim Arnold (SPD) … schöpft daraus auch Hoffnung für den Rechtsstreit mit Bad Vilbel und Karben über die Höhe der Kostenerstattung. Das Gericht habe festgestellt, dass nur zwischen dem Land Hessen und dem Wetteraukreis eine Konnexität gegeben sei. Arnold: „Daraus folgt, dass das Land verpflichtet ist, den Kreisen alle Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen zu erstatten, was aber nachweislich nicht tut. Schon jetzt zahlt der Kreis hier deutlich mehr an die Gemeinden als ihm nach Auszahlung der Sozial- und Krankenhilfe aus der unzureichenden Landespauschale verbleibt.“ Auch die Sozialarbeit sei bisher nur eine freiwillige Leistung des Kreises und werde vom Land nicht honoriert.
…
Die Landesregierung hat den Kommunen mittlerweile mehr Geld versprochen: Die Pauschale soll Anfang 2015 um 15 Prozent erhöht werden.“
Das wären 1,02 Euro mehr und insgesamt 7,82 Euro.
P.S.: In Oberursel wird ein Sozialarbeiter vom Verein Windrose bezahlt.
08:20
10. Februar 2013
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Wo sollen denn jenseits grosser Worte 80-100 neuen Flüchtlinge in Oberursel (20% der 400-500 für den Kreis erwarteten Flüchtlinge) neben den 230 Flüchtlinge aus der derzeitigen Unterkunft untergebracht werden? Und wer ist entsprechend dem Beispiel von Kronberg für die Thematik im Magistrat zuständig?
http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Dezernent-fuer-Integration;art48711,995007
23:44
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20. Januar 2013
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Leerstehende Gebäude? … Ich hab mich schon öfters gefragt, was wohl mit dem alten Kleebach-Gebäude/Gelände passiert (Weißkirchen Urselbachstraße … oder ~gasse?) Ein Teil ist oder war ja mal wieder bewohnt.
Was ist mit dem Ganztagsgymnasium (mal so gesponnen) … is das nicht unterbelastet? Da könnten die Flüchtlinge ggf sogar noch schulisch profitieren, oder auch selbst (weil ja alles so integrativ is) etwas von ihrer Heimat erzählen … so das Leben woanders … und vor allem auch, warum und wie und was “Flüchtling” bedeutet mal wirklich näher bringen. Es heißt immer nur “Flüchtling” …. da setzen sich Leute in Nussschale und landen irgendwie bei uns. WIR (die meisten) haben, denke ich, null Ahnung, was diese Menschen wirklich bewegt, ihr Land zu verlassen. Oder fallen euch adhoc Gründe ein, damit ihr aus Deutschland flüchtet unter Einsatz eures Lebens und übelsten Bedingungen?
Warum ‘flüchtet' jemand, was heißt das emotional, warum Deutschland … was erwartet man … was ist die Realität … usw. – hmmmmm …. ich denke, aus erster Hand wäre das sicher mal interessant und würde (vielleicht) Distanzen abbauen, Ansichten ändern und das eine oder andere vereinfachen. Mal kein politisch korrigiertes Mainstream-Medien-Bla Bla … sondern wirklich DAS, was ‘unsere' hiesigen “Flüchtlinge” wirklich hier her verschlagen hat.
Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.
19:13
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25. April 2013
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Im kommenden Jahr soll die neue Unterkunft für Asylbewerber an der Karl-Hermann-Flach-Straße stehen.
… In Oberursel leben derzeit 288 Flüchtlinge, davon gut 200 an der Karl-Hermann-Flach-Straße. 200 Plätze sollen wieder – wenn auch, wie beschrieben, verteilt auf zwei Areale – im Gebiet Drei Hasen entstehen.
Bis Ende 2015 werden es angesichts weiterhin erwarteter Flüchtlingsströme im Hochtaunuskreis knapp 2000 Asylbewerber sein, davon laut Kreis 448 in Oberursel. 20 neue Plätze will die Firma Naviduo in einer Unterkunft nahe dem Aldi-Markt schaffen. Bleiben 140 Plätze, die noch einzurichten wären.
…
Zunächst soll sich am 18. November der Kreisausschuss mit dem Thema befassen. Tags darauf – am Mittwoch, 19. November – gibt es im großen Sitzungssaal des Oberurseler Rathauses eine Bürgerversammlung zum Thema „Flüchtlingshilfe in Oberursel“. Diese beginnt um 20 Uhr.“
(Quelle: Taunuszeitung)
10:56
10. Februar 2013
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Wo einst Patienten versorgt wurden, werden in wenigen Wochen Flüchtlinge unterkommen. Die Debatte um die Aufnahme von Asylbewerbern im Hochtaunuskreis hat nun auch Usingen erreicht: Der Altbau des ehemalige Krankenhauses dient ab August als Gemeinschaftsunterkunft für bis zu 58 Flüchtlinge.
Der Hochtaunuskreis baut das Klinik-Gebäude derzeit um. Drei Etagen des Altbaus sollen künftig zur Unterbringung von Flüchtlingen dienen. Während im Souterrain die Funktions- und Lagerräume eingerichtet werden sollen, entstehen in den anderen beiden Stockwerken die Zimmer für die Asylbewerber.
Was in Usingen funktioniert, dürfte doch auch auf das ehemalige Krankenhaus in Bad Homburg übertragbar sein: Zumindest für eine Übergangsphase?!
-> Dies würde den Abriss und den zügigen Neubau von Häusern der Flüchtlingsunterkunft in Oberursel ermöglichen.
09:15
10. Februar 2013
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Die Unterbringung von 448 Menschen in Oberursel bis Ende 2015 erfordert neben 200 neuen Unterkünften die Fertigstellung der geplanten neuen Flüchtlingsunterkunft für 150 Menschen!
Sind bei fehlenden Angeboten Zwangs-Zuweisungen seitens des Landes zu befürchten?
Den Druck bzgl. der Aufnahme von Flüchtlingen konnte Hessen in Verbindung mit der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen erleben. Im September kamen aus Nordrhein-Westfalen unangemeldet Busse mit 210 Flüchtlingen in Gießen an, die dort in Zelten übernachten mussten.
Die Zeit zum Schaffen notwendiger Unterbringungskapazitäten wird knapp. Wer nicht handelt wird behandelt.
http://www.focus.de/regional/wiesbaden/fluechtlinge-zahl-der-fluechtlinge-in-erstaufnahmeeinrichtung-auf-hoechststand_id_4121978.html
Zu einer Bürgerversammlung mit dem Thema “Flüchtlingshilfe in Oberursel“ hat Stadtverordnetenvorsteher Dr. Christoph Müllerleile für den 19. Nov. 2014 (Mi) – 20:00 Uhr – eingeladen. Veranstaltungsort: Rathaus Oberursel, Großer Sitzungssaal, Rathausplatz 1, 61440 Oberursel
02:04
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5. März 2013
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Aus Facebook > Oberurseler Forum > Bürgerversammlung zum Thema „Flüchtlingshilfe in Oberursel“
Bürgerversammlung zum Thema „Flüchtlingshilfe in Oberursel“
Bernd Lokki Peppler am 20.11.2014:
Was genau war eigentlich die Botschaft des Abends ?Da wurde von offizieller Seite mitgeteilt, daß es “als Plan B” an den drei Hasen Ende nächsten Jahres drei Häuser für je 50 Flüchtlinge geben wird (statt der bisherigen Container)
Im Foyer konnte ich mich mit meiner Unterschrift auf verschiedenen Listen verewigen (mal gespannt, was da kommt)
Im Saal gab es verschiedene Gruppierungen:
– Welche, die meinten, daß man die Flüchtlinge in die Lage versetzen sollte, in ihrem eigenen Land Gutes zu bewirken (statt dauerhaft hier in Deutschland bleiben zu wollen)– Andere, die auf die Ausländerkriminalität hier in Oberursel aufmerksam machen wollten
– Wieder andere, die sich über das Hausrecht der Unterkunftsbetreiber ärgerten (da sie wohl in der Vergangenheit verschiedene Aktivitäten nicht innerhalb der Unterkünfte starten durften)
– Es gab auch Redner, die sich über alternative Standorte Gedanken machten (so zB das Kreiskrankenhaus in Bad Homburg oder das ehemalige Obdachlosenheim in der Oberurseler Dornbachstraße)
Auszüge aus dem Grundgesetz wurden zitiert (und Hinweise auf schlechter gestellte Einheimische gemacht)
Mich persönlich hat “Plan A” am intensivsten berührt:
Ein ” street teacher” meldete sich zu Wort und forderte, die Leute aus den Massenquartieren herauszuholen und in privaten Unterkünften unterzubringen.
Auf seine Frage, wie viele der 180 anwesenden Menschen im Saal bereit seien, den Flüchtlingen Wohnraum zur Verfügung zu stellen, meldeten sich jedoch lediglich drei oder vier Personen.Ich wollte mich eigentlich auch melden (aber da ich den Begriff Wohnraum unpassend fand, war ich nicht schnell genug)
Später meldete sich eine Dame aus dem Publikum, die darauf hinwies, daß es doch auch sicher auch private Gartenflächen gäbe, auf denen man zB Container für eine Familie aufstellen könne…..Ich bin gespannt auf die Presse (aber auf der Pressebank saßen leider nur zwei Vertreter)
Bernd Lokki Peppler am 20.11.2014:
“Plan A” ist bei unseren teuren Grundstückspreisen schwierig bis unrealistisch
…aber nur der bedeuted echte “Willkommenskultur” (mit der man sich ein Stück internationales Flair auf sein eigenes Grundstück zaubern könnte)
07:59
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14. Februar 2013
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Du hast vergessen zu erwähnen, daß es dort im Publikum Bürger gab, die doch glatt der Meinung sind, daß durch das ständige Wiederholen ihrer Parolen dieselben dadurch wahrer werden. Dem ist aber nicht so. Der Abend war für mich informativ, besonders der Umstand, daß es eine Menge Bürger gibt, die sich ehrenamtlich engagieren
11:00
10. Februar 2013
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Was spricht dagegen, im Rahmen von Nachbarschaftstreffen im CaOS* mit Flüchtlingen als Neubürger im Sinne gelebter nachbarschaftlicher Willkommenskultur ins Gespräch zu kommen?
Termine: jeweils Mittwochs ab 17:00 Uhr
Ort: *Cafe im Oberurseler Stellwerk = am Bahnübergang
Jeder ist herzlich willkommen. Macht mit! Zeigt Gesicht!
Kontakt: Harald Schuster (Dipl. Sozialarbeiter)
Flüchtlingsfamilienhilfe Oberursel im Verein WINDROSE e.V.
fluechtlingsfamilienhilfe@gmx.de
Telefon: 0170-48 54 364
18:28
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5. März 2013
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Aus Facebook > Oberurseler Forum > Bürgerversammlung zum Thema „Flüchtlingshilfe in Oberursel“
Heinz Renner am 20. November 2014
Was spricht dagegen, im Rahmen von Nachbarschaftstreffen im CaOS* mit Flüchtlingen als Neubürger im Sinne gelebter nachbarschaftlicher Willkommenskultur ins Gespräch zu kommen?Termine: jeweils Mittwochs ab 17:00 Uhr
Ort: *Cafe im Oberurseler Stellwerk = am Bahnübergang
Jeder ist herzlich willkommen. Macht mit! Zeigt Gesicht!
Kontakt: Harald Schuster (Dipl. Sozialarbeiter)
Flüchtlingsfamilienhilfe Oberursel im Verein WINDROSE e.V.fluechtlingsfamilienhilfe@gmx.de
Telefon: 0170-48 54 364
Bernd Lokki Peppler am 20.11.2014
Was spricht dagegen,… ?
Für mich die Uhrzeit.
Ab 20:00 bin ich gerne dabei
Vielleicht zum Chillen, Grillen, Musik hören, Filme gucken…..?
Daniela Schumbert am 20.11.2014
Ich finde die wortwahl “was spricht dagegen” unglücklich gewählt…. wenn ich das mal sagen darf… eine herzliche Einladung wäre passender
Bernd Lokki Peppler am 20.11.2014
Na ja – wenn er einfach nur herzlich einlädt, bekommt er hier keine Antwort.
00:36
10. Februar 2013
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Mit Blick auf die hohe Teilnahmequote bei der Bürgerversammlung, bei der über die Flüchtlingshilfe in Oberursel gesprochen wurde, bin ich gespannt auf die Zahl der Teilnehmer im CaOS-Cafe im Oberurseler Stellwerk, die das Gespräch mit den Flüchlingen suchen?
09:41
10. Februar 2013
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Heute ist zu lesen, dass aus Sicht von Oberbürgermeister Michael Korwisi (Grüne) „der Kreis nicht zu Potte kommt“! Diese Aussage steht vor dem Hintergrund, dass Bad Homburg dem Kreis ein Grundstück mit einem Marktwert von 4,5 Mio. € auf 30 Jahre auf Erbpacht (1 € pro Jahr) überlassen hat. In dem Bericht beklagt er, dass seitens des Kreises ständig Planungsänderungen nachgeschoben werden. Absicht oder Unfähigkeit?
Vor diesem Hintergrund ist kritisch zu hinterfragen, ob bis Ende 2015 der Ersatz der Container-Flüchtlingsunterkunft in Oberursel durch drei neue Gebäude für 150 Menschen wirklich abgeschlossen ist? Oder beschäftigt sich der Kreis dann immer noch mit Änderungen der Planung? Siehe Bad Homburg.
Aufgrund der zuständigen Kreisbeigeordneten Katrin Hechler (SPD) sind in Oberursel bis Ende 2015 ca. 450 Menschen unterzubringen. Bis Ende 2015 sind davon ausgehend und mit Blick auf die Reduzierung der Plätze in der Flüchtlingsunterkunft 200 neue Plätze zu schaffen: Eine echte Herausforderung!
Sind ansonsten Zwangs-Zuweisungen seitens des Landes zu befürchten?
Den Druck bzgl. der Aufnahme von Flüchtlingen konnte Hessen in Verbindung mit der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen erleben. Im September kamen aus Nordrhein-Westfalen unangemeldet Busse mit 210 Flüchtlingen in Gießen an, die dort in Zelten übernachten mussten. Die Zeit zum Schaffen notwendiger Unterbringungskapazitäten wird knapp.
Wer nicht handelt wird behandelt.
http://www.landesrecht-hessen.de/gesetze/37_Fluechtlinge/37-48-LandesaufnahmeG/LandesaufnahmeG.htm
http://www.bamf.de/DE/Migration/AsylFluechtlinge/Asylverfahren/Verteilung/verteilung-node.html
16:28
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29. November 2012
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Passend zum Thema, vielleicht ist der Film am Dienstag Abend in Café Portstrasse auch interessant:
In der bluebox, dem Kino der portstrasse, Hohemarkstraße 18, dreht sich dienstags alles um den Film. Gemeinsam mit der Flüchtlingsfamilienhilfe Oberursel zeigt die bluebox den deutschen Dokumentarfilm „Wadim“ beim nächsten Dienstagskino am 25. November 2014 um 21.00 Uhr (Einlass ab 20.30 Uhr).
Der Film stellt das tragische Schicksal eines in Deutschland aufgewachsenen Jungen vor und beleuchtet die extrem belastende Lebenssituation von Menschen ohne Bleiberecht in Deutschland.
Ende 2013 lebten in Deutschland über 95.000 Menschen mit einer “Duldung”. Mit diesem Papier bescheinigt die Ausländerbehörde Menschen ohne Bleiberecht die “vorübergehende Aussetzung ihrer Abschiebung”. Die meisten ‘Geduldeten' leben in ständiger Angst vor ihrer Abschiebung und unter starken Einschränkungen ihres Lebens. Auch in Oberursel gibt es Menschen, die zum Teil auch nach jahrelangem Aufenthalt noch immer kein Bleiberecht erhalten haben, darunter auch hier geborene und aufgewachsene Kinder.
Mit der Vorführung des Films “Wadim” soll auf die bedrückende Situation dieser Menschen aufmerksam gemacht werden.
(Pressemitteilung der Stadt)
Folgende Benutzer haben sich bei Graham Tappenden für diesen nützlichen Beitrag bedankt:
Klaus Wiesner, Bernd at Lokki--
Graham Tappenden
www.allthingsgerman.net/oberursel
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