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GRÜNE fordern „Vorhabenliste“ für die Stadt!
25. Februar 2016
09:42
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BrunnenTreff
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Vom Ortsverband Bündnis90/Die GRÜNEN erhielten wir folgende Mitteilung:

In der zu Ende gehenden Wahlzeit hat sich im Bereich Bürgerbeteiligung in Oberursel vieles zum Besseren gewendet. In weitaus größeren Maße, als noch vor einigen Jahren, wurden die Bürgerinnen und Bürger in die laufenden Planungen einbezogen. Es gab eine Vielzahl von Bürgerversammlungen, Runde Tische, Bürgerworkshops, wie aktuell für die Radplanung, Bürgerbeteiligung beim Stadtentwicklungsplan und vieles Mehr.
Trotzdem hört man immer wieder, dass sich die Bürger von städtischen Planungen überrascht fühlen und sich eine noch frühere Information wünschen.

Christina Herr, Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der Oberurseler GRÜNEN:
“Der Zeitpunkt an dem die Stadt die Bürger von einem Vorhaben informiert ist entscheidend. Je früher das geschieht, desto besser und konstruktiver können sich die Bürger mit dem Vorhaben auseinander setzen und selbst einbringen.
Wir wollen, dass Bürgerinformation frühzeitig und systematisch erfolgt. Dafür beantragen wir die sogenannte Vorhabenliste.”
Die Stadt Heidelberg hat es schon erfolgreich vorgemacht. Eine “Vorhabenliste” wird vom Magistrat auf Vorschlag der Verwaltung erstellt und enthält alle städtischen Projekte, bei denen das Interesse vieler Einwohnerinnen und Einwohner angenommen werden kann. Diese Projekte werden zum frühstmöglichen Termin in diese Liste aufgenommen. Dazu gehören die Informationen:

Was ist geplant und wo? Wie ist der Planungs- und Beschlussstand? Wann soll voraussichtlich das Projekt durchgeführt werden? Dazu kommen dann Links bzw. Verweise auf die bisher vorliegenden Planungsunterlagen.
Die Liste soll fortlaufend geführt werden, d.h. alle Informationen zu den Projekten werden stets auf dem neuesten Stand gehalten. Die Liste soll auf der Homepage der Stadt online gestellt und zweimal im Jahr in Papierform veröffentlicht werden.

Stephan Schwarz, Mitglied des Ortsvorstandes und Stadtverodneter:
“So eine Vorhabenliste hat viele Vorteile:
Eine frühzeitige Information verbessert die Kommunikation zwischen der Stadt und ihren Bürgern. Die Bürger können besser nachvollziehen, welche Projekte anstehen und wie der aktuelle Planungsstand ist. Das minimiert Mißverständnisse, daraus resultierenden Ärger und Widerstände und setzt sie gleichzeitig in die Lage, wo notwendig, sich frühzeitig, fundiert und kritisch in die Planungen einzubringen.
Die Kosten für eine solche Vorhabenliste sind eher gering, da die notwendigen Informationen innerhalb der Verwaltung schon vorliegen und nur aufbereitet werden müssen.
Für uns GRÜNE ist Bürgerbeteiligung ein fortlaufender Prozess, der immer wieder angepasst und optimiert werden muss. Die “Vorhabenliste” ist aus unserer Sicht ein wichtiger Schritt zu einem noch besseren Miteinander zwischen Verwaltung, Politik und den Bürgerinnen und Bürgern unserer Stadt.”

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