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GRÜNE Stadtverordnetenfraktion konstituiert sich
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16. März 2016
19:01
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BrunnenTreff-
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12. Mai 2015
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Von der Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhielten wir folgende Mitteilung:

Die GRÜNE Stadtverordnetenfraktion hat sich auf ihrer ersten regulären Fraktionssitzung am gestrigen Montag konstituiert und die erste Personalentscheidung getroffen. Einstimmig wurde die bisherige Fraktionsvorsitzende Christina Herr erneut zur Fraktionsvorsitzenden gewählt. “Ich freue mich sehr über das Votum. Gemeinsam und einig werden wir weiter engagiert GRÜNE Anliegen in die Oberurseler Politik einbringen”, so die Fraktionsvorsitzende Christina Herr. “Ausdrücklich bedanken möchte ich mich bei den GRÜNEN Kollegen bedanken, die jetzt aus der Stadtverordnetenversammlung ausscheiden: Wolfram Gaigl, Norbert Halas und Joachim Krahl. Die Stimme von Wolfram Gaigl für den Öffentlichen Nahverkehr, die von Norbert Halas insbesondere für den sozialen Wohnungsbau und die langjährige Erfahrung von Jo Krahl vor allem für ökologische Anliegen werden nicht nur uns GRÜNEN fehlen. All diese Anliegen werden wir weiter engagiert in der Fraktion vertreten.”

Die Besetzung von möglichen Posten im Magistrat und damit die Entscheidung, ob Doris Staab in die Fraktion nachrücken wird, sind noch nicht abschließend entschieden, da dies abhängig ist, welche Größe CDU und SPD für den Magistrat und die Ausschüsse vorsehen. “GRÜNE Forderung ist es zuallererst, dass alle Fraktionen sowohl im Magistrat als auch in den Ausschüssen angemessen vertreten sind.”, so Christina Herr. “Eine Verkleinerung der Gremien würde dazu führen, dass die knappen Mehrheiten für CDU und SPD zulasten der kleineren Fraktionen abgesichert würden.” Bei einer Verkleinerung würden GRÜNE und OBG in den Gremien dann deutlich schwächer vertreten sein, während eine komfortablere Mehrheit für CDU und SPD entstünde. “Wir GRÜNEN können nur hoffen, dass das von allen Fraktionen so gelobte gute Klima in der Stadtverordnetenfraktion nicht für eine Absicherung der Mehrheitsverhältnisse geopfert wird.”, so Christina Herr abschließend.

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