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16:08
10. Februar 2013
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. Vision und Leitbild: Konzepte erarbeiten & mit Prioritäten verabschieden…
. Haushaltsausgleich 2016
. Belastungen der Familien für Kinderbetreuung minimieren
. 50 neue Unterkünfte für weitere 200 Flüchtlinge &neue Gebäude für 150
Plätze in heutiger Flüchtlingsunterkunft (statt 210 Plätze) bis Ende 2015
. Nachhaltiger Haushaltsausgleich erfordert Stärkung der Effizienz der
Kernverwaltung und der Eigenbetriebe als stetigen Prozess
. Verkaufsförderungsaktivitäten für kleine Geschäfte als Hebel zur
Umsatzbelebung und zur Stärkung des Einkaufsstandorts statt Events
. Wirtschaftsförderung als Stabsstelle dem Bürgermeister unterstellen
(Kennzeichen für Wertigkeit & Gewicht der WiFö im Aussenverhältnis)
. Ost-West-Trasse: nachhaltige Auswirkung auf Stadtentwicklung
Mehreinnahmen weil grössere Fläche & besserer Zuschnitt
akzeptable, weil zukunftsweisende & nutzenstiftende Lösg für Anwohner,
und alle Verkehrsteilnehmer sowie Steigerung der Aufenthaltsqualität
. bezahlbaren Wohnungsbau fördern u.a. Bereich ehemaliger Güterbahnhof
. Verkehrskollaps um das Adenauer Zentrum durch geänderte Verkehrsführung
verhindern
D-Priorität = niedrige Dringlichkeit und niedrige Wichtigkeit
. Belastungen der Familien für Kinderbetreuung minimieren
KiTa-Leitungen in Betreuung integrieren
= u..a. Entlastung von administrative Arbeiten = Verwaltungsfachkraft
= mehr Zeit für Kernaufgaben für Betreuung durch Leitung
. Bedarfsorientiertiertes und nachhaltiges Betreiberkonzept für Stadthalle
. Fachausschüsse verkleinern/Ortsbeiräte auflösen = symbolische Politik
Die Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es versteht sich, dass es hinsichtlich der Prioritäten unterschiedliche Auffassungen geben kann. Interessant wäre die Diskussion um eine solche Prioritätenübersicht und deren stetiger Fortschreibung im Zeitverlauf. Damit würde für Bürger transparent, wie die Fraktionen Dringlichkeit und Wichtigkeit vor dem Hintergrund des Gemeinwohls, Gruppen- bzw. Einzelinteressen einstufen!
16:14
10. Februar 2013
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Themenbezogene Betrachtung
1. Effizienz der Verwaltung/Eigenbetriebe = schlankere Organisationsstruktur, Konzentration auf Kernaufgaben. Ablauf- und Aufbauorganisation aller Orga-Einheiten und Eigenbetriebe als Organisationsentwicklungs-Grundlage infrage stellen. Flache Hierarchien, Personalausstattung nach Organistionseinheiten, Strukturkosten & Sachaufwand, interkommunale Kooperationen …
2. Haushaltsausgleich/Finanzen
Organisations-/Effizienzuntersuchung nicht nur für Sozialbereich sondern auch für den GB Stadtplanung und Bauaufsicht (Nutzen der Verlagerung zum Kreis?), Zweitwohnsitzsteuer (Einnahmen = 20 % von 1.500 = 300 x 1.000 €), interkommunale Kooperationen
3. Bedarfsorientierung = Bedarf der Bürger, Betroffener und Wirtschaft ist Grundlage zum Abwägen und Fixieren von Prioritäten nach Dringlichkeit und Wichtigkeit
4. Soziales = Bezahlbarer Wohnraum, Unterstützung sozial Schwacher und benachteiligter Bürger
5. Verkehr = Ost-West-Trasse ist Schlüsselprojekt, die die Stadtentwicklung auf Jahrzehnte beeinflusst, Verzicht auf nicht dringliche & nicht wichtige Projekte (Negativbeispiele: Umbau Bärenkreuzung sowie Kreuzung Altkönig-/Füller-/Königsteiner Strasse)
6. Kulturangebot / Events = Konzept und Zuschüsse infrage stellen: Theater im Park, Brauchtumspflege, Weinfest, Bahnhofsfest, Herbsttreiben, Autos in der Allee, ….
7. Vereine = Zuschüsse sowie Nutzung städtischer Einrichtungen und Trainingsflächen, Mitgliedschaften der Stadt …
8. Wirtschaft/Wirtschaftsförderung = Konzentration auf Kernbranchen, Identifikation möglicher Bedarfsträger, Ansprache mittels bedarfsorientierter Serviceangebote, Ziele in Zahlen fixieren, …
9. Leitbilder und Konzepte = Finanzen, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaftsförderung, Einkaufsstandort & Wohnungsbau (Grundlage zukunftsorientierter und nachhaltiger Entscheidungen) Leitbild für Oberursel, Finanzen, Wirtschaft &, Stadtentwicklung/STEP, Verkehr,
Bürgerbeteiligung sowie Organisationsentwicklung Verwaltung
10. Bürgerbeteiligung = Behandlung von Themen in nicht öffentlichen Sitzungen ist Selbst-Kastrierung der Politik, durch Schweigegebot! Gegenbeispiel = Weyarn
11. Bürgerhaushalt = Identifikation und qualifizierte Mitarbeit erfordert frühzeitige und angemessene Informationen sowie positive und partnerschaftliche Grundhaltung von Verwaltung und Politik bzgl. Bürgereinbindung -> Information ist Hol- und Bringschuld
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