


12:30
10. Februar 2013

Haushaltsausgleich = Leistungskürzungen, Einsparungen etc. in Millionenhöhe sind unvermeidlich!
Mit der Diskussion um die Strassenbeitragssatzung – bei der es “nur” 500.000 € geht – wird langsam greifbar, dass Oberursel dramatische Entscheidungen bevorstehen, die die Bürger, Gruppen, Vereine und auch die Wirtschaft nachhaltig belasten.
Mit Blick auf den geforderten Haushaltsausgleich bis 2016 geht es um weitere 10,5 Mio. € und auch noch um 2 Mio. € Einsparungen für 2013:
Konkrete Vorschläge sind bis zum 30 Sept. 2013 haushaltsscharf vorzulegen = klare und präzise Darstellung von:
- Steuer- und Gebührenerhöhungen
- Kürzungen und Streichungen von Leistungen
- andere Massnahmen – wie die Schliessung von Einrichtungen und Abbau von Stellen in der Verwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt
Die Zeit ist knapp! Denn bis zu diesem Termin muss die Überarbeitung des abgelehnten Haushaltssicherungskonzepts 2013 abgeschlossen und nach Verabschiedung in den Gremien der Stadt bei der Kommunalaufsicht (Organ der Landesverwaltung) vorliegen!!! Gelingt dies nicht, droht Oberursel im Herbst der Verlust der finanziellen Handlungsfähigkeit!
Darüber wollen wir in zwangsloser Runde nach einem kurzen Impulsreferat sprechen.
Haben wir Euer Interesse geweckt?
Dann würde wir uns freuen, auch Euch bzw. Sie begrüssen zu dürfen.
Differenzierte Informationen: http://www.brunnentreff.de/forum/haushalt-allgemein/haushaltssanierung-einschneidende-kuerzungen-drohen/#p1135
Ort: Artcafé Macondo, Strackgasse 14, – http://www.artcafe-macondo.de
Termin: 4. Juni 2013 (Di) – 20:00 Uhr
Informieren und mitmachen:
Es geht um unsere Stadt! -> und um Euer Geld!
Die Stadtgespräche sind eine von Bürgern
organisierte offene Gesprächsrunde für Oberurseler Bürger!
17:40
10. Februar 2013

Haushaltskonsolidierung: Auswirkungen für Bürger, Gruppen und Vereine
Vision (Traum):
Trotz grosser Probleme kann Oberursel für 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen!
Ziele: (mögliche Ansätze in Zahlen)
Reduzierung des Haushaltsdefizits für 2013 auf -10,5 Mio. € (-11,2 erster Ansatz) gem. Vorgabe der Kommunalaufsicht. 2014 auf -6,0 Mio. € ?(8,9) – 2015 auf -2,5 Mio. € ?(-8,8) – 2016 auf 0 € (-7,6)
Unterstellte 3,0 Mio. € Gewerbesteuer-Mehreinnahmen ab 2014 erscheinen problematisch = Gründe?
Ausgangssituation:
2009 = letztmalig ausgeglichener Haushalt – Nettoverschuldung betrug 2009 nur 6 Mio. Euro.
Danach lief einiges aus dem Ruder. Im HH-Sicherungskonzept 11,2 Mio. € Defizit für 2013 ausgewiesen
Kommunalaufsicht forderten Überarbeitung des Haushaltssicherungskonzepts für 2013 bis zum 30.9.2013 Überarbeitetes Konzept muss überzeugend darlegen, dass Ansätze zum HH-Ausgleich realistisch sind!
Ansonsten drohen im Herbst Vorgaben seitens der Kommunalaufsicht als Behörde der Landesregierung!
Strategie/n zur Zielerreichung: (Vorschläge/Ideen)
- Ausgaben-/Leistungsabbau der Verwaltung sowie Eigenbetrieben (Schattenhaushalte > 25 Mio. Mio. €)
- Schlankere Organisationsstruktur und Steigerung der Effizienz in allen Organisationseinheiten
- Steuer- und Gebührenanhebungen, Konzentration auf Kernaufgaben, Schliessung von Einrichtungen
- Reduzierung von Zuschüsse und Zuwendungen sowie freiwilliger Leistungen
Prämissen: (mögliche Beträge in Zahlen)
Bei Beschlüssen soziale Verträglichkeit und politische Prioritäten konsequent und durchgängig beachten
Strukturiertes und einsehbares Abwägen von Entscheidungen mittels einer Entscheidungsmatrix
Verwaltung und Eigenbetriebe: 2013 Volumen 2014 2015 2016
Steuer-/Gebührenerhöhungen: +0,06? +3,0? +4,0? +5,0 Mio. €?
Abbau von Personalkosten: +1,0? 18,3 -1,5? -2,0? -3,0 Mio. €?
Abbau Sachkosten/Dienstleistungen: -0,5? 9,0 -1,0? -1,5? -2,0 Mio. €?
Abbau Zuweisungen/Zuschüsse: 0,6? 13,8 -1,0? -2,0? -3,0 Mio. €?
Budgetansatz 2013
Hebel und Hemmnisse:
Bürgereinbindung: Betroffene als Beteiligte gewinnen und aktiv einbinden.
Behandlung Bürger betreffende Themen hinter verschlossenen Türen.
Diskussion über Beiträge Einzelner, Gruppen und der Gemeinschaft sowie Unternehmen:
1. Bürger kurzfristig schonungslos über Ausgangssituation und hotwendige Massnahmen informieren!!!
2. Bürger nach dem Vorbild von Hattersheim i.V. mit Entscheidung vor Gang untern den Rettungsschirm
aktiv in Entscheidungsprozess einbinden
3. > und was wäre Dein/Ihr Vorschlag?
4. …
Informieren und mitmachen:
Es geht um unsere Stadt!
Die Stadtgespräche sind eine von Bürgern
organisierte offene Gesprächsrunde für Oberurseler Bürger !
Bitte gebt diese Information an Freunde, Bekannte und Nachbarn, aber auch an andere Betroffene weiter.
Es würde uns freuen, wenn Ihr im BrunnenTreff Eure Ideen, Anregungen etc. darstellt. Vielen Dank!
22:29
10. Februar 2013

Im Jahre 2009 gab es zuletzt einen ausgeglichene Haushalt und die Nettoschulden betrugen nur 6 Mio. € = unter Berücksichtigung der damals noch vorhandenen kapitalgedeckten Rücklage in Höhe von 27 Mio. €. Trotz vielfältiger Verkäufe von Grundstücken in den Jahren 2009 – 2013 stiegen die Schulden der Stadt deutlich.
Wofür wurde das Geld ausgegeben? Erhebliche Investitionen erfolgten: Wieviel für welche Projekte?
Vielfältige Projekt wurden angestossen. Obwohl die Projekte zum Teil schon seit längerem realisiert sind, sind die tatsächlichen Projektkosten öffentlich nicht greifbar. Die Thematik dürfte vor dem Hintergrund des Themas Strassenbeiträge interessieren, weil Objektbesitzer zukünftig bei Strassenerneuerungsprojekten einen Teil der Kosten tragen müssten.
Die Vervollständigung des Rasters dürfte aufgrund der vorliegenden und aussagekräftigen Rechnungslegung der Stadt nur wenige Minuten in Anspruch nehmen. Aber lassen Sie uns im Rahmen des Stadtgespräch das Raster erst einmal vervollständigen.
Träger Projekt |
ursprünglicher |
tatsächliche |
Beginn |
Ende |
|
Stadt | Ausbau Hohemarkstrasse |
?? 30 Mio. € |
|
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|
Stadt | Ausbau Adenauer Allee |
?? 25 Mio. € |
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Sewo | Bahnhof = Ankauf und Sanierung |
?? 10 Mio. € |
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Stadt | PU-Ost mit Treppen und Rampen |
?? 6 Mio. € |
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Sewo | 3 ha Grundstücksankäufe von der DB |
?? 10 Mio. € |
|
|
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Stadt | Gestaltung Bahnhofsvorplatz inkl. U-Bahn-Haltestellen |
?? 3 Mio. € |
|
|
|
Stadt | Ausbau von U-Bahn-Haltestellen im Stadtgebiet |
?? 6 Mio. € |
|
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?? | Gewerbegebiet Drei Hasen = Ankauf & Erschliessung |
?? 10 Mio. € |
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BSO | Kinderbetreuungseinrichtungen = Bau und Umbau |
?? 5 Mio. € |
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Senioreneinrichtungen = Bau bzw. Umbau |
?? 1 Mio. € |
|
|
|
|
Sporteinrichtungen = Bau bzw. Umbau |
?? 10 Mio. € |
|
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|
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Hessentag inkl. Personal- & Nebenkosten Stadt und Eigenbetriebe |
?? 2,5 Mio. € |
>15 Mio. € |
|
|
|
HallenSportbad |
?? 8 Mio. € |
>20 Mio. € |
|
|
|
Freibad-Sanierung |
?? 8 Mio. € |
|
|
|
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Anbindung Weingärtenumgehung an Nassauer Strasse |
?? Mio. € |
|
|
|
|
Erschliessung Güterbahnhofsareal |
?? Mio. € |
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|
|
Kein Anspruch auf Vollständigkeit
Freiwilligen Leistungen, die zur Disposition stehen:
Belastende Faktoren Angaben in Mio. € |
Investition |
Unterhaltskosten inkl. Personal-& Sachkosten sowie AfA |
|||||
2013 |
2011 |
2012 |
2013 |
2014 |
2015 |
2016 |
|
Stadtbücherei – Kosten |
?? |
-0,81 |
–1,22 |
-1,25 |
|
|
|
Schulhorte – mangelnde finanzielle Mittel |
?? |
|
|
? |
|
|
|
HallenSportbad –Betriebskosten * |
?? |
|
|
– |
|
|
|
Freibad – Sanierung und & Reparaturen |
?? |
|
|
|
|
|
|
Bahnhofssanierung – Kapitaldienst & AfA |
?? |
|
|
|
|
|
|
Stadthalle –Betriebskostenzuschüsse |
?? |
-0,67 |
-0,63 |
-0,93 |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Tageseinrichtungen für Kinder: Gesamt |
|
-9,6 |
-12,0 |
12,25 |
|
|
|
- Eschborn geht für das wesentlich kleinere Wiesenbad von höheren Kosten aus!
Die derzeitigen Betriebskosten wurden mit 6.000 €/Tag angegeben = 2,19 Mio. €/Jahr
= http://www.cdu-eschborn.de/inhalte/1009383/aktuelles/33773/wiesenbad-als-cabrio-/index.html
Folgende Benutzer haben sich bei Heinz Renner für diesen nützlichen Beitrag bedankt:
Bernd at Lokki23:07

Members
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Bahnhofsareal Verwaltung
Technik
Haushalt Verwaltung
PhorumUrsellis
Bauen Moderatoren
3. Dezember 2012

Heinz Renner fragt
3. > und was wäre Dein/Ihr Vorschlag?
Also – ich würde gerne kurz mit euch über die FIS-Turnhalle und den SDW/BUND reden
…und eure Meinung zur Straßenbeitragssatzung würde mich ganz speziell interessieren !
Darüber hinaus könnte ich euch ein oder zwei Märchen aus dem Auenland vorschlumpfen
…und vielleicht mag mein Merlin doch noch einmal über seine Idee mit dem “Thing” referieren ?
Dann könnten wir uns noch gemeinsam den regionalen Flächennutzungsplan auf der Leinwand anschauen
…und wenn wir uns schon bei Stefano im Macondo treffen, könnten wir auch noch kurz über die Strackgasse sprechen.
Das von Heinz vorgeschlagene Haushaltsthema steht aufgrund der Dringlichkeit natürlich ganz klar im Vordergrund
…und natürlich ganz allgemein und speziell über den BrunnenTreff
23:23

Members
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Bahnhofsareal Verwaltung
Technik
Haushalt Verwaltung
PhorumUrsellis
Bauen Moderatoren
3. Dezember 2012

Heinz,
vielen Dank für Deine aufregende Tabelle !
Ich habe die dort enthaltenen Anregungen übertragen nach http://www.brunnentreff.de/forum/oberursel-haushaltsthemen/
…und auch in meinem Märchen wirst Du sie (sehr verkürzt dargestellt) wiederfinden
23:56
10. Februar 2013

Mit der Diskussion um die Strassenbeiträge und der angedachten Übertragung städtischer Kindergärten auf freie Träger hat das Thema Haushaltssanierung eine neue Qualität erreicht. Weitere Beschlüsse sind unumgänglich!
Es stellt sich die Frage, was auf die Bürger mit Blick auf die vor dem 30. Sept. 2013 anstehenden Entscheidungen in Höhe von 11 Millionen Euro hinsichtlich Steuer- und Gebührenerhöhungen, Leistungskürzungen, Einsparungen, Schliessungen von Einrichtungen etc. alles zukommt?
Auf Befrage in der letzten Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am 23. Mai 2013 wies Stadtkämmerer Thorsten Schorr darauf hin, dass der Magistrat die Information der Bürger erst nach Vorliegen konkreter Zahlen plant! Auch stellte er nochmals fest, dass auf Beschluss der Stadtverordenten-Versammlung kein Bürgerhaushalt geplant ist.
In meiner Erwiderung wies ich darauf hin, dass es aufgrund meiner beruflichen Erfahrung und nach dem Beispiel von Hattersheim insbesondere vor dem Hintergrund des mehr als knappen Zeitrahmens eine Diskussion mit Bürgern parallel zur Aufstellung des Zahlenwerks durchaus Sinn macht, zumal seit dem Eingang des Schreibens der Kommunalaufsicht am 18. April 2013 – also vor mehr als fünf Wochen! – diese bis heute bisher nicht über die dramatischen Auswirkungen informiert wurden.
Lasst uns im Rahmen des Stadtgesprächs über mögliche Konsequenzen sprechen:
Informieren und mitmachen:
Es geht um unsere Stadt! -> und um Euer Geld!
Im Endeffekt sind es nun mal die Bürger, die die Folgen der seit 2009 aus dem Ruder laufenden Finanzpolitik zu tragen haben!!
12:03
10. Februar 2013

Stichworte für Stadtgespräch am 4. Juni 2013
Ansätze für Haushaltssanierung Vorschläge über 11 Mio. € bis 30.6.2013 sind zu unterbreiten
Ansätze |
Euro |
Formulierte Forderungen seitens der Kommunalaufsicht
|
4.000.000 |
Konkrete Ansätze:
|
150.000
250.000 50.000 250.000 300.000 |
Summe 7.000.000
Im Gespräch/denkbar: – KiTa’s/Horte auf freie Träger (105 Stellen/680 Kinder) auslagern: – Verzicht auf Eröffnung Frei-/HallenSportbad: Betriebskosten nicht darstellbar – Stadthalle: Verlustausgleich (Plan 2013: 900, Ist 2011: 670) zzgl. Vereinszuschüsse |
? Mio. € |
Haushaltsrisiken
|
? Mio. € |
Haupt-Aufwandsblöcke Angaben in Haupt-Ertragsblöcke
Personal- & Versorgungsaufw. 21,0
Sach- u. Dienstleistungen 9.0 Abschreibungen 3,8 Zuweisungen/Zuschüsse – u.a. BSO 14.5 Umlageverpflichtungen 41,0 Finanzaufwendungen 2,2 Ordentliche Aufwendungen 91.8 |
Leistungsentgelte 2,8 Kostenersatzleistungen/–erstattungen 1,1 Steuern/Erträge + ges. Umlagen 65,7 –Gewerbesteuer = 30,0 Transferleistungen & Zuschüsse 4,1 Summe ordentliche Erträge 80,2 |
z.K.: außerordentliche Aufwendungen = 3,3 a.o.Erträge (17.6 Mio. € Grundstücksverkäufe) 19.9
Dietzenbach: Beispiele aus dem Konsolidierungsvertrag mit der Landesregierung
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http://www.dietzenbach.de/index.phtml?mNavID=1799.1727&sNavID=1799.1727&La=1
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