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Sicher leben in Oberursel!
22. Januar 2016
17:34
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BrunnenTreff-
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12. Mai 2015
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Vom Ortsverband B90/Die Grünen erhielten wir folgende Mitteilung:

Sicher leben in Oberursel!

Für die Oberurseler GRÜNEN ist es selbstverständlich, dass es Ziel städtischer Politik ist, dass die Menschen in Oberursel sicher und gerne leben. Alle Menschen wünschten sich ein qualitätsvolles und sicheres Lebensumfeld. Aufgabe der öffentlichen Hand sei, dafür zu sorgen, dass sich die Menschen in ihrer Stadt wohl fühlen und in Freiheit und Sicherheit leben können.

„Alle Politikfelder sollen dazu beitragen, dass die Lebensqualität in einer Stadt hoch ist“, stellt die GRÜNE Spitzenkandidatin Christina Herr fest, „der Wettbewerb, wer mehr Polizisten auf die Straße schickt, ist unseres Erachtens nicht sinnvoll.“ Rechtsfreie Räume oder Ängste vor Flüchtlingen herbeizureden, wie dies im beginnenden Wahlkampf von einigen Parteien getan werde, sei verantwortungslos und schüre Ängste und Unsicherheit. Mit ihrem heute vorgelegten Konzept „Sicher Leben in Oberursel“ solle ein bewusstes Gegengewicht gegen die Forderung nach mehr Überwachung und Repression gesetzt werden. Eine effektive und geordnete Stadtplanung, eine nachhaltige Präventionsarbeit und eine effektive Ordnungspolitik, das sind für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Oberursel drei elementare Säulen einer städtischen Sicherheitspolitik, die nur gemeinsam wirken könnten.

„Angsträume und dunkle Ecken verursachen Unbehagen und Unwohlsein. Stadtplanung und Stadtgestaltung sind hierbei die entscheidenden Hebel, diese Angsträume zu beseitigen“, stellt Christina Herr fest. Solche Stellen müssten in der gesamten Stadt identifiziert werden. Mit Ausleuchtung, besserer Übersichtlichkeit und klarer Einsehbarkeit können diese Bereiche durch Mittel der Stadtgestaltung als Angsträume beseitigt werden. Auch durch eine Belebung der Stadt, gerade in den Abendstunden, werde für mehr soziale Kontrolle gesorgt.

Das zweite wichtige Element für die GRÜNEN ist Präventionsarbeit. Laute Jugendliche, pöbelnde Erwachsene oder angetrunkene Personen sorgen immer wieder für Ruhestörungen und auch ein gefühltes Unwohlsein bei Bürgerinnen und Bürgern, obwohl von ihnen erst einmal keine konkrete Gefahr ausginge. Platzverweise oder Aufforderungen zu gehen, könnten zwar die unmittelbare Situation auflösen, die Menschen, die die Probleme verursachen verschwänden dadurch aber nicht. Deshalb sei der Ausbau der aufsuchenden Sozialarbeit absolut notwendig. Dies sei eine jahrelange GRÜNE Forderung. Mit dem jeweiligen Personenkreis in Kontakt zu kommen, deren Anliegen und auch Unzufriedenheiten zu erfahren, sie auf mögliche Lösungen zu bringen und so einen gemeinsamen Umgang zu ermöglichen, dies sind die Chancen einer Sozialarbeit, die Probleme schrittweise lösen kann.

Zur Prävention gehört nach Ansicht der GRÜNEN auch, dass die Stadt ausreichend sauber ist, d. h. dass es z. B. genug Abfalleimer gibt, diese regelmäßig geleert werden, keine Dreckecken entstehen usw. Gerade diese Arbeiten des BSO dürften daher nicht eingespart werden.

Klar sei aber auch, dass eine stringente Ordnungspolitik als dritte Säulen dazugehöre. „Ordnungswidrigkeiten oder gar Straftaten müssen effektiv verfolgt und geahndet werden“, erläutert Stephan Schwarz vom GRÜNEN Ortsvorstand. Die körperliche Unversehrtheit sowie das Eigentum der Menschen müsse geschützt werden. Ebenso sei der ruhende und fließende Verkehr durch die Ordnungsbehörden zu sichern. Falschparker versperren Rettungswege und blockieren Fußgängerwege, Raser gefährden andere Verkehrsteilnehmer. Dies seien Aufgaben einer adäquat ausgestatteten Landes-, aber auch städtischen Polizei.

„Wir stellen aber fest, dass es in Oberursel keine problematische Sicherheitslage gibt, wie dies einige Parteien nun aber herbeireden wollten“, so Schwarz weiter. Dies würde derzeit auch von Vertretern der Landespolizei bei öffentlichen Veranstaltungen regelmäßig betont.  „Wenn von Spitzenkandidaten anderer Parteien die Gefahr rechtsfreier Räume in Oberursel herbeigeredet werde, sei dies unverantwortlich“, stellt Christina Herr fest. „Wir GRÜNE werden uns an solchen Skandalisierungen und Herbeireden von Problemen nicht beteiligen“, so Herr und Schwarz abschließend, „sondern wir setzen auf eine nachhaltige Politik, die die Lebensqualität in Oberursel voranbringt und nicht auf Repression und Freiheitseinschränkung setzt.“

 

Das GRÜNE Konzept ist unter http://www.gruene-oberursel. de/kommunalwahl-2016/ 11gruende/sicherheit/ nachzulesen.

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