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Stadtverordnetenversammlung am 18.12. 19:00
17. Dezember 2014
19:53
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Klaus Wiesner
Bommersheim
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Forumsbeiträge: 287
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25. April 2013
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Kurze Reden sind gefragt

Die Parlamentarier werden sich bald in ihren Reden kürzer fassen müssen, denn mitternachtsnahe Sitzungen soll es künftig nicht mehr geben.

Vier Anfragen zu Beginn der Versammlung, dann Mitteilungen und Vorlagen des Magistrats, mehrere Satzungsänderungen und schließlich 19 Anträge der Fraktionen – das lässt vermuten, dass die letzte Sitzung des Oberurseler Stadtparlaments am kommenden Donnerstag erst gegen Mitternacht beendet sein wird. Weit gefehlt, denn schon gegen 22 Uhr werden sich aller Voraussicht nach die Stadtverordneten zu einer gemütlichen Runde zum Jahresausklang in der Kantine des Rathauses zusammensetzen.

Der Grund: Der Ältestenrat wird den Stadtverordneten vorschlagen, dass Parlamentssitzungen künftig um 22 Uhr zu enden haben.

Die Zustimmung der Fraktionen vorausgesetzt, sollen übrig gebliebene Punkte auf der Tagesordnung nur noch dann behandelt werden, wenn zwei Drittel der Stadtverordneten das wünschen.

Zu einer Beschränkung der Redezeit habe sich der Ältestenrat aber nicht entschließen können,
…”

und weitere Informationen zur Tagesordnung (siehe diesen Artikel in der Taunuszeitung)

20. Dezember 2014
11:46
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Heinz Renner
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10. Februar 2013
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Die letzte Stadtverordneten-Sitzung machte nachdenklich.

  1. Man gewinnt den Eindruck, dass die SPD nur noch einen Stadtverordneten hat. Aber dieser brillierte nicht mit Visionen und Konzepten als Fahrplan, wie er, die Fraktion und die Partei Oberursel nach vorne bringen wollen.
  2. Da hat Oberursel einen City-Management? Aber dieses hat die von allen Seiten angeprangerte Entwicklung in der Vorstadt duldend hingenommen?? Wo sind deren Aktivitäten greifbar?
  3. Nicht überrascht hat mich wieder einmal die betriebswirtschaftliche Unkenntnis des BM, der in Verbindung mit der Turnhallendiskussion behauptet, dass Sanierungskosten durch Abschreibungen – AfA (Abschreibungen für Abnutzungen) gedeckt werden. Und keiner der Stadtverordneten hat ihm widersprochen? Haben diese das nicht bemerkt oder kennen diese sich mit dem Thema Abschreibungen, Aufwendungen und Kosten nicht aus?
  4. Vor einigen Monaten hat der Kämmerer auf Befragen von mir im Haupt- und Finanzausschuss festgestellt, dass 2016 – so ein Hebesatz von 625 nicht reicht – eine stärkere Erhöhung der Grundsteuer nicht auszuschliessen ist! Was bleibt anderes übrig, wenn der Hauptkostenblock Personal seitens der Fraktionen und des Magistrats nicht angepackt wird.
  5. Es gilt, im Sozialbereich und im Geschäftsbereich Stadtentwicklung (hm: Wer gestaltet hier die Stadtentwicklung??), aber auch beim BSO die Effizienz der Ablauf- als auch der Aufbauorganisation kritisch zu hinterfragen und Ansätze ohne Qualitätsverlust vorzulegen.
  6. Das Thema Effizienz ist eine zentrale Managementaufgabe – auch im öffentlichen Bereich! Hier ist der Bürgermeister als Verwaltungschef dafür verantwortlich. Steinbach, Friedrichsdorf und Hintertaunusgemeinden haben schon für 2015 ausgeglichene Haushalte vorgelegt. Können diese besser mit weniger Einnahmen pro Kopf haushalten?
  7. Nicht nur ich dürften gespannt sein, welche Visionen, Konzepte und Strategien von Seiten der Bürgermeisterkandidaten anstelle persönlicher Angriffe als Mittel politischer Auseinandersetzung vorgestellt werden?
  8. Für das neue Jahr erhoffe ich mir, dass im Königreich Oberursel die Hinterzimmerpolitik überwunden wird und ein Neuanfang hinsichtlich ehrlicher Bürgerbeteiligung, die offene, frühzeitige und qualifizierte Informationen voraussetzt, zustande kommt!

Zum Abschluss wünsche ich Ihnen und Ihren Familie besinnliche Feiertage und einen guten Rutsch ins neue Jahr.
Mögen 2015 viele Ihrer Träume in Erfüllung gehen! Dies schliesst Gesundheit und Zufriedenheit ein!

21. Dezember 2014
18:46
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Klaus Wiesner
Bommersheim
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25. April 2013
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Die Schönheit der Vorstadt war auch wieder Thema. Da soll eine Gestaltungssatzung helfen, die sich auch auf Fassaden bezieht.

“Gute Bausünden haben keinerlei Bezug zum städtebaulichen Kontext.” sagt die “Die Kunst der Bausünde” (Buchhinweis im Brunnentreff)

Da kommt man ja bei der Vorstadt doppelt ins Grübeln:

Vorstadtl001-1.jpg Vorstadtl002-1.jpg Vorstadtl003-1.jpg Vorstadtl004-1.jpg Vorstadtl005-1.jpg Vorstadtl006-1.jpg Vorstadtl007-1.jpg Vorstadtl008-1.jpg Vorstadtl009-1.jpg Vorstadtl010-1.jpg Vorstadtl011-1.jpg Vorstadtl012-1.jpg Vorstadtl013-1.jpg Vorstadtl014-1.jpg Vorstadtl015-1.jpg Vorstadtl016-1.jpg Vorstadtl017-1.jpg

Es muss ja nicht gleich so sein:
“Spektakuläre Häuser-Fassaden “… ein Haus kann noch so modern, ausgefallen oder traditionell sein – es entfaltet nur dann seine ganze Wirkung, wenn es auch wirklich zur Umgebung passt.” (Quelle: Huffington Post)

21. Dezember 2014
20:00
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Graham Tappenden
Oberursel
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Da soll eine Gestaltungssatzung helfen, die sich auch auf Fassaden bezieht.

Ich dachte es hieß “Richtlinie als Ergänzung zur Sondernutzungssatzung”?  Wink

--
Graham Tappenden
www.allthingsgerman.net/oberursel

21. Dezember 2014
21:26
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Klaus Wiesner
Bommersheim
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25. April 2013
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Chapeau für die Sprachkompetenz. Da denkt man ja selbst als native speaker nochmal einen Sprachkurs zu machen, frei nach dem Motto: “I have to refresh my Behördisch.”

Ich bin zwar auch Ingeniör, konnte aber Herrn Reuter auch gedächtnismässig auf seinem juristischen Höhenflug nicht folgen.

Doppelchapeau.Smile

22. Dezember 2014
21:04
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Heinz Renner
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10. Februar 2013
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Entschieden wurde nur die Überweisung von zwei Anträgen in den BUA. Ob die Vorstellungen des einen StV, der in nicht unerheblichen Umfang die Entwicklungen der Stadt in mehr als 10 Jahren beeinflusst hat, mit Blick auf die Gestaltungssatzung zielführend sind, dies ist noch zu hinterfragen.

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