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Statesments der Parteien zu aktuellen und zentralen Themen, die die Bürger beschäftigen!
22. Januar 2014
18:53
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Heinz Renner
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10. Februar 2013
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Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Demgegenüber reflektieren die Fraktionen nicht automatisch die Meinung der Parteibasis, zumal diese im Einzelfall nicht gefragt wurden.

Hier eine erste und sicherlich noch unvollständige und stichwortartige Übersicht von Partei-Statements ab dem 1. Jan. 2014 zu zentralen Themen der Stadt, die wir gerne fortschreiben:

CDU   Vorsitzender:   Thorsten Schorr

TZ

?? Weitere Bebauungsverdichtung   verhindern, Grundsteuer wegen Schwimmbad

 

SPD   Vorsitzender:   Matthias   Fuchs

 

   

 

GRÜNE   Vorstandmitgliede/r:   Wolfgang Schmitt, Ilja Moreth

 

   

 

OBG   Vorsitzender:   Frank Kothe

TZ

20.1. Haushaltskonsolidierung vor   Sauna

 

FDP   Vorsitzende: Katja Adler

TZ

22.1. Erhöhung der Abgaben stoppen

 

Linke   Vorstandsmitglied:   Manfred Niendorf

 

   

 

Um Ergänzung und neue Statements zu aktuellen politischen Themen wird gebeten. Danke!

 

anm: Vorstand von Bündnis 90/Die Grüne korrigiert nach Hinweis in #16 – G.Tappenden

24. Januar 2014
17:55
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Heinz Renner
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Forumsbeiträge: 768
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10. Februar 2013
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Positionierung der Parteivorstände in der Aussendarstellung der Fraktionen bzw. Parteien:
• Grüne: Positionierung der Vorstandsmitglieder am Ende der Auflistung: Zuerst die Fraktion, dann alle anderen Funktionsträger und zuletzt der Vorstand!!
• OBG: Positionierung der Vorstandsmitglieder am Ende der Auflistung: Zuerst die Fraktion, dann alle anderen Funktionsträger und zuletzt der Vorstand!!
• SPD: Klare Trennung von Vorstand und Fraktion.
Vorstellung der Vorstandsmitglieder mit Kontaktdaten.
• CDU: Bilder der Vorstandsmitglieder auf der Eingangsseite ohne Kontaktdaten.
• FDP: Vorstandsmitglieder auf der Eingangsseite mit E-Mail-Adresse mit Verzweigung auf weitere Kontaktdaten abgebildet.
• Linke: Hat scheinbar keine lokale Organisation.
Kennzeichnet die Aussendarstellung auch den Stellenwert bei der internen Willensbildung?
Davon ausgehend stellt sich die Frage nach dem Gewicht der Parteivorstände bei zentralen politischen Fragen bzw. Entscheidungen oder treffen die Fraktion ohne Einbindung gewichtige Entscheidungen im kleinen Kreis ohne Einbindung der Partei?
Welche Positionen vertreten die Parteien jenseits der Fraktionen u.a. bei folgenden Themen:
-> Rathausneubau, Sauna im HallenSportBad, neue Ost-West-Trasse, weitere Erhöhung der Kita-Beiträge und Grundsteuerhebesätze ab 2016
Vor dem Hintergrund, dass Stellungnahmen der Parteien in Oberursel selten sind, spricht einiges für die Annahmen! So die Annahme im Einzelfall nicht richtig ist, bietet es sich an, die Einbindung der Parteien in den politischen Willensbildungsprozess auf ihrer Homepage darzustellen.
Mit Blick auf Neueintritte war die Einbindung der Basis bei der Frage nach dem Eintritt der SPD in die grosse Koalition ein Gewinn.
Informieren und mitmachen:
Es geht um unsere Stadt!

24. Januar 2014
22:49
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Bernd at Lokki
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Hmm – ich verstehe ?
aber andererseits sind die Fraktionäre diejenigen, die vom Volk direkt kumuliert und panaschiert wurden
…während der Vorstand nur von den jeweiligen Mitgliedern gewählt wird.

Nichtsdestotrotz bin ich für “Urdemokratie” (JEDE Meinung zählt)
Frown

“Geheimniskrämerei” und “Kuckuckseier” mag ich hingegen gar nicht

Frown

25. Januar 2014
23:26
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Heinz Renner
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Hmm – bei dem Ansatz stellt sich die Frage, warum wir die Parteien bzw. die Parteibasis ausserhalb des Wahlkampfs noch benötigt wird?
Von dieser Seite ist in Oberursel zu zentralen Themen, die die Bürger beschäftigen – u.a. Grundsteuer-Erhöhungen in 2014 uns 2016 – selten etwas zu hören.

25. Januar 2014
00:10
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Alexander Becker
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Die Parteien, also die Mitglieder, stellen die Listen auf mit den Namen und den Listenplätzen der Kandidaten. Und schon deshalb sind natürlich die Parteien verantwortlich wer letztendlich gewählt werden kann. Nur innerhalb der Listen kann kumuliert und panaschiert werden. Wer sollte das denn sonst machen?

25. Januar 2014
10:32
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Heinz Renner
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10. Februar 2013
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Soweit so klar. Aber wie wirken die Parteien in Oberursel öffentlich wahrnehmbar an der politischen Willensbildung in Oberursel mit Blick auf zentrale Themen noch mit? Dies überlassen die Parteien derzeit mehr oder weniger einer Handvoll von Repräsentanten der Fraktionen! Basisdemokratie?

25. Januar 2014
10:49
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Alexander Becker
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Politik wird immer in den Parteien gemacht und nicht, wie hier kolportiert wird, in einsamen Hinterstübchen von den “Fraktionären” (was ist das eigentlich für ein seltsames Wort).D.h.konkret, dass die Mitglieder der Parteien eingeladen sind zu allen wichtigen Themen in Parteiversammlungen Stellung zu nehmen, es wird oft sehr kontrovers darüber diskutiert und es werden Parteitagsbeschlüsse gefasst. Diese Beschlüsse fließen in die Wahlprogramme ein und werden dann von den gewählten Repräsentanten in der Regel dann nach Außen vertreten. Z.B. in Form von Anträgen in den Parlamenten und in Diskussionsveranstaltungen. Natürlich ist es oft so, dass die Vorstandsmitglieder der Parteien gliechzeitig auch Mandatsträger sind und sich deshalb die Vorstände und Fraktionen überschneiden. Das ist auch gut so, denn dadurch sind viele Informationen schnell verfügbar bei den Sitzungen der Parteien. Geheimniskrämereien habe ich in meiner aktiven Politikerzeit insofern nicht erlebt. Vielleicht wäre es ganz gut, wenn die Wähler/innen vor einer Wahl sich nicht nur die einzelnen Bewerber anschauen, sondern auch mal die Wahlprogramme durchlesen. Gerade die kommunalen Themen sind darin oft ganz genau beschrieben, wie Schwimmbadbau usw.

25. Januar 2014
13:08
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Heinz Renner
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Sorry, das Kunst-Wort stammt nicht von mir. Wenn dem so ist, dann sollten wir mal die Verlautbarungen der Parteien zu den zentralen Themen, die die Bürger der Stadt berühren, dahingehend abklopfen, wer sich dazu geäussert hat und wie und in welcher Form die Parteien den Entscheidungsprozess begleitet haben.

25. Januar 2014
13:44
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Alexander Becker
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Als ich noch Vorsitzender war wurde ich sehr oft von den Regionalzeitungen über aktuelle Themen befragt oder ich habe Pressemeldungen abgegeben. Zugegeben, da waren wir noch eine richtige Opposition. Irgendwie habe ich auch das Gefühl, dass das in letzter Zeit nicht mehr stattfindet, oder ich kriege es nicht mit. Schon merkwürdig. Ist es einfach nur Desinteresse der Medien? Oder will keiner in der Schwimmbadkoalition den anderen weh tun? Haben sie denn nun alle dieselbe Meinung? Wie sagt unsere große Kanzlerin: Alternativlos Frown

25. Januar 2014
20:21
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Heinz Renner
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Mal Hand auf's Herz: Kennst Du die Namen der fünf Parteivorsitzenden in Oberursel?
… Wann und mit welchen Themen haben sich Parteien in den letzten Monaten in der Öffentlichkeit mit welchen Themen zu Wort gemeldet? Davon ausgehend stellt sich die Frage, wer in Oberursel politische Prozesse wann und wie anstösst, aber auch ob, wann und wie die Parteibasis in Richtungsentscheidungen – z.B. mit Blick auf die Stadtentwicklung – eingebunden wurde?
Ein kritisches Hinterfragen ist für Interessierte Beobachter von Sitzungen des Stadtparlaments und Ausschüssen nur selten wahrnehmbar. Wohl aber ein Durchdrücken von Vorlagen, die seitens des Magistrats in letzter Minute eingebracht wurden. Eine gestaltende politische Kraft ist in Oberursel ebenso wenig auszumachen wie eine Opposition.
Manchmal hat man den Eindruck, dass im Hintergrund sich der Focus O. als gestaltende politische Kraft etabliert hat! Beispiele: Ost-West-Trasse und Umbau Bärenkreuzung

PS: Übrigens bin ich davon überzeugt, dass a l l e (seltenen) Pressemeldungen der Parteien von den Medien Oberursels in Ermangelung anderer Themen aufgegriffen wurden!

26. Januar 2014
15:06
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Alexander Becker
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Haha, Heinz, voll erwischt. Natürlich kenne ich Matthias Fuchs von der SPD sehr gut, aber die anderen? Da siehst du, wie wenig darüber berichtet wird, obwohl ich täglich Zeitung lese. Und Themen? Ebenfalls “tote Hose”

26. Januar 2014
15:27
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Graham Tappenden
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CDU und SPD hätte ich gleich hinbekommen, OBG auch wenn ich etwas nachdenke (aber dann der “Vereinsvorsitzender” natürlich).

Bei den Grünen und FDP muss ich zugeben, ich habe auf deren Homepages nachschauen müssen, und die 2 Damen sind mir tatsächlich noch unbekannt so weit ich mich erinnern kann.

Bei den Linken finde ich kein Hinweis auf ein Vorstand in Oberursel, sondern nur im Hochtaunuskreis.  Aber den fraktionslosen Stadtverordneter hätte ich nennen können.

Die 5 Fraktionsvorsitzenden hätte ich natürlich gleich alle hinbekommen.

--
Graham Tappenden
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26. Januar 2014
15:37
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Alexander Becker
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Tja, die besetzen halt immer das Rednerpult im Stadtparlament und stehen somit mehr in der Öffentlichkeit. Die anderen haben's da sehr schwer. Ich habe damals als Vorsitzender fast drei Jahre gebraucht, um auch mal ne Rede halten zu dürfen. Und das auch nur, weil ich als Bürgermeisterkandidat von den Mitgliedern gewählt wurde. Als Seiteneinsteiger eine sehr hohe Hürde.

30. Januar 2014
07:28
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Heinz Renner
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Die Öffentlichkeit dürfte neben den Verlautbarungen der Fraktionen auch die Meinungen der Parteien zu dem Fall “Eppsteiner Strasse” interessieren.
Von Interesse ist auch, wann und in welchem Umfang die Politik im Magistrat und in den Ausschüssen (in nicht öffentlichen Sitzungen) informiert wurden?

30. Januar 2014
08:23
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Graham Tappenden
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Mein Archiv geht zwar nur im Detail bis zum Hessentag zurück und die Online-Recherche vom Rathaus ist auch nicht für alle betroffene Jahren verfügbar, aber…

 

BUA am 09.05.2012 in öffentlichen Sitzung, TOP 19:

Erster Stadtrat Fink verweist auf die Berichtsvorlage des Magistrats VL-81/2012 vom 16.04.2012,
wonach der Magistrat wie folgt beschlossen habe:
Die Firma Walter Transporte und Erdbau E. K., Groß-Umstadt, erhält den Auftrag zur
Durchführung von Bodensanierungsarbeiten und Verlegung von Absaugleitungen sowie für
die Wiederherstellung der Hofbefestigung nach Abschluss der Arbeiten auf dem
Grundstück Eppsteiner Straße 13. Die Auftragssumme beträgt 189.924,80 EUR (brutto).
Herr Gessner beantwortet Fragen der Ausschussmitglieder.
Der BUA nimmt Kenntnis.
TOP 20:
Erster Stadtrat Fink verweist auf die Berichtsvorlage des Magistrats VL-96/2012 vom 30.04.2012,
wonach der Magistrat wie folgt beschlossen habe:
Die Firma Handke International GmbH, Dirmstein, erhält den Auftrag für Erdbohr- und
Ausbauarbeiten zur Herstellung der Injektions- und Extraktionsbrunnen für die ab Sommer
2012 geplante Dampf-Luft-Injektion. Die Auftragssumme beträgt 125.447,90 Euro (brutto).
Der BUA nimmt Kenntnis.
 
Pressemitteilung Nr. 177 vom 09.05.2012
 
Pressetermin vor Ort am 12.11.2012 um 10:30
 
Pressemitteilung Nr. 495 vom 12.11.2012
 
Pressemitteilung Nr. 324 vom 20.06.2013
 

--
Graham Tappenden
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24. Februar 2014
10:43
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Matthias Fuchs
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Sehr geehrter Herr Renner,

Ich habe erst jetzt zufällig entdeckt, dass hier etwas nicht stimmt!

Auf dieser Seite bin ich auch als Vorstandsmitglied von Bündnis90/Die Grünen genannt.

Ich glaube, das wird den Kolleginnen und Kollegen genauso wenig gefallen wie mir selbst. Ich bin Vorsitzender der SPD Oberursel – und das ausgesprochen gern. Eine Mitgliedschaft bei den Grünen ist damit automatisch ausgeschlossen. aber das wissen Sie selbst natürlich auch.

Bitte seien Sie so freundlich, diesen kleinen Fehler zu korrigieren.

Danke!

 

24. Februar 2014
13:09
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Graham Tappenden
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Hallo Herr Fuchs und willkommen im BrunnenTreff!

 

Die ältere Beiträge können normalerweise nicht nachträglich geändert werden, damit Zusammenhänge nicht verloren gehen.  Das heißt, Herr Renner kann dies gar nicht ändern.

Da es aber offensichtlich um ein Fehler in der Tabelle handelt, habe ich Ihr Name bei den Grünen entfernt und wegen der Transparenz eine Anmerkung in der Fußzeile vom Beitrag #1 eingefügt.

--
Graham Tappenden
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7. März 2014
08:56
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Graham Tappenden
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Interessanter Aschemittwochs-Artikel in der TZ heute. CDU-Kreisvorsitzende Jürgen Banzer macht sich sorge um unsere Stadt und meint sie hat “keine Charakter mehr”.

Allerdings soll er auch “in Oberursel haben wir es mit einer Koalition aus SPD, Grünen und OBG zu tun” gesagt haben. Die gibt es aber nur noch auf dem Papier, oder?

Link zum Artikel: http://ow.ly/ukI1f

--
Graham Tappenden
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7. März 2014
10:18
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Franz Zenker
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Interessanter ist aber die Aussagege gewesen, daß wesentiche Teile der Enquetekomission für Migration und Integration jetzt zu Teilen der neu geschriebenen Verfassung von Hessen wird.

Das hat der Schreiberling wieder nicht geschrieben.

Nachdem die Patrtei Bündnis 90/ die Grünen in Wiesbaden nichts ANDERES

zu tun hatten als für die Abschaffung des Ausländerbeirats einzutreten, war es letztendlich die CDU, die sich für die Integration der ausländischen Mitbürger stark gemacht hat. Das sollte man auch beachten. Mittlerweile ist die Abschaffung des Ausländerbeirats vom Tisch.

Oberursel kann nur gemeinsam regiert werden und dieses Splittergruppendenken und diese Anträge, die mit Bushaltestellen und so weiter zu tun haben sind eine reine Zeitverschwendung.

Man sollte sich endlich um das Thema Migration und Integration bemühen. Das Totschlagargument…” ..ja wir haben ja keine Probleme mit den Ausländern”  zieht ganz einfach nicht mehr……woher sollen denn neue Firmen den Mut haben in Oberursel ansäßig zu werden ? Bei der schwachen Internetverbindung ? Und das im 21. Jahrhundert ? Statt sich um Nichrauchen bei den Bushaltestellen zu kümmen und dann noch über Hundescheiße zu diskutieren sollten die alten leute sich endlich mal darum bemühen, daß Oberursel eine bessere Internetanbindung als weite Teile in Afrika bekommt.

Langsam wird das mit der Politik hier lächerlich…Wo ist denn die Zukunft ? Menschen die immer noch glauben, daß das Internet eine Modeerscheinung ist sollten endlich erkennen, daß OHNE ein starkes Internet Oberursel zum Armenhaus wird, denn die sozialen verbindungen und die Geschäfte laufen über das Internet.

INTERNET statt HUNDESCHEISSE……dann wird das ein Schuh hier in Oberursel

ABER BEI DER GEMÜTSLAGE IN OBERURSEL nämlich im Mittelalter zu verweilen habe ich keine Hoffnung, daß sich das ändert..kann ich mir nicht vorstellen,

noch einmal: ÜBER DIE INTERNETANBINDUNG ANTRÄGE SCHREIBEN und nicht ÜBER HUNDSCHEISSE und BUSHALTESTELLEN und damit das ganze Parlament blockieren….

7. März 2014
09:18
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Bernd at Lokki
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Wouw, hätte ich ja auch nicht gedacht, mit Herrn Banzer so 100% übereinzustimmen:
“Die einstige Übersichtlichkeit und Behaglichkeit in der Brunnenstadt habe zu einem Gefühl der Heimat geführt. Das sei verloren gegangen und es mache sich ein Unbehagen breit…”

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