Pressemitteilung der Stadt Oberursel vom 23. 05. 2013

Defizit 2012 geringer als geplant
Nach den vorläufigen Zahlen, welche Stadtkämmerer Thorsten Schorr am Abend im Haupt- und Finanzausschuss präsentierte, hat sich das geplante ordentliche Defizit für das Haushaltsjahr 2012 von 8,9 Mio. EUR auf 5,4 Mio. EUR reduziert. Da das Haushaltsjahr 2012 buchhalterisch geschlossen ist, ist davon auszugehen, dass das positive Ergebnis, welches bereits der Bericht zum Haushaltsvollzug zum 4. Quartal 2012 im Januar darstellte, Bestand hat.

„Fast ausschließlich die Gewerbesteuerzahlungen im letzten Quartal sind für diesen positiven Effekt verantwortlich“, so der Kämmerer. Gegenüber dem Planansatz von 30,0 Mio. EUR, weist das Ergebnis einen Ertrag von 36,7 Mio. EUR aus. Dieses positive Ergebnis bedingt jedoch auch erhöhte Umlagen. „Bezogen auf den Mehrertrag sind 1,28 Mio. EUR als zusätzliche Gewerbesteuerumlage zu zahlen“, stellt der Stadtkämmerer klar. „Ferner wird das hohe Gewerbesteuervolumen auch dafür sorgen, dass in 2014 hohe Umlagen im Kommunalen Finanzausgleich zu zahlen sind“.

Das außerordentliche Ergebnis weist ein leichtes Plus auf (rd. 225 TEUR). In diesem Bereich werden die Grundstücksverkäufe buchhalterisch erfasst. Die Grundstücksverkäufe auf dem Gebiet des Schwimmbadparkplatzes wurden bereits beurkundet, mit den Zahlungen wird bis Ende Mai gerechnet.

Der im September begonnene Bau des Hallenbades schreitet voran, Rechnungen sind jedoch in 2012 nur mit einem Volumen von rd. 281 TEUR angefallen. Der barrierefreie Ausbau des S-Bahnsteiges konnte in 2012 zwar in weiten Teilen erfolgen, wurde jedoch aufgrund des langen Winters erst in 2013 abgeschlossen. Die Schlussrechnungen für dieses Projekt und auch für die Personenunterführung Bommersheim liegen noch nicht vor.

„Der Stand der Kassenkredite ist erfreulicherweise um 500.000 EUR gesunken“, stellt Thorsten Schorr zufrieden fest. „Von 3,5 Mio. EUR zu Jahresbeginn auf 3,0 Mio. EUR zum Jahresende. Dies ist besonders im Hinblick auf die noch zur Haushaltsplanaufstellung hochgerechneten Zahlen sehr positiv zu werten.“ Eine aus dem Haushaltsjahr 2011 stammende Kreditermächtigung für investive Maßnahmen wurde in Höhe von 3,9 Mio. EUR in Anspruch genommen. Der Stand der langfristigen Darlehen betrug damit 45,5 Mio. EUR zum 31.12.2012

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