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21:32
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25. April 2013
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Pseudoantwort auf einen Bürgervorschlag zum Haushalt 2015
Es wurde ein Vorschlag gemacht, ein Infoblatt zum Haushalt zu erstellen und zu verteilen. Dieser wurde als Vorschlag Nr. 8 in die Liste der Vorschläge aufgenommen. (hier: http://www.oberursel.de/fileadmin/inhalte/dokumente/Haushaltsplan_2015/Buergerbeteiligung_Vorschlaege_HH_2015_20141117.pdf)
Da der Vorschlag ausführlich ist (mehrere Seiten) wurde er separat gespeichert. (hier: http://www.oberursel.de/fileadmin/inhalte/dokumente/Haushaltsplan_2015/Haushaltsvorschlag_ohne_Unterschrift.pdf)
Zitate aus dem Vorschlag: “
Der Bürger soll, ohne dass er sich mit dem Haushaltsplan beschäftigen muss, einen groben Überblick zum Inhalt des Haushalts bekommen.
…
Das Haushaltsdokument mit seinen über 800 Seiten ist für einen ‘ungeübten' quasi nicht händelbar und hat auf Grund seiner Seitenvielfalt und seinem trockenen tabellarischem Inhalt eher verwirrende und abschreckende Wirkung. Nur verhältnismäßig wenige Bürger werden damit wirklich zurechtkommen bzw. noch weniger sich überhaupt damit beschäftigen.
Allerdings – Jeder sollte doch zumindest einen Überblick bekommen, wofür denn Gelder ausgegeben werden.
…
Es Bedarf daher zunächst einer einfachsten, greifbaren Darstellung, die kein finanztechnisches Hintergrundwissen erfordert und jeden Bürger (Haushalt) erreicht, informiert und Anreize bietet, sich bei Interesse intensiver mit den Kosten auseinanderzusetzen.
…
– grober Darstellungsvorschlag DIN-A3-Format Beilagenblatt (Postwurfsendung)
– grober Darstellungsvorschlag Zeitungsblattformat (315×472 mm)”
Antwort: “Die Haushaltswirtschaft ist durch die Hessische Gemeindeordnung (HGO, Paragraphen §92-114) geregelt. Die Erstellung des Haushalts erfolgt unter der Mitwirkung aller Fachbereiche der kommunalen Verwaltung.
Einen Haushalt, der zum einen den gesetzlichen Anforderungen gerecht wird und diesen Vorgaben folgt und dazu einen zweiten parallel “laufenden” Haushalt zu führen bedeuten einen erheblichen Aufwand, sowohl auf personeller Ebene aber vor allem hinsichtlich der Fehleranfälligkeit.
Aber, wie bereits im Vorschlag des Bürgers beschrieben “Es bedarf nicht eines Haushalts-Lesekurses um sich zum Thema Sparen Gedanken zu machen”. Dies sehen wir genauso. Wenn Bürgerinnen und Bürger ein Interesse an der Gestaltung des Haushalts in Bezug auf etwaige Einsparpotenziale haben und sich Gedanken dazu machen, so bieten wir ein niederschwelliges Angebot über Kontakt (Post oder E-Mail) an, können diesen Vorschlag aufgreifen und überprüfen diesen auf seine Auswirkungen. Darin liegt die Chance für die Politik eine Handlungsempfehlung zu bekommen und für die Verwaltung die Chance, Dinge zu überprüfen, die unter Umständen so noch nicht im Fokus stehen.”
Das Argumentationsschema läuft so:
Stelle eine Behauptung auf: „ein zweiter parallel “laufender” Haushalt“.
Lehne ihn implizit ab, indem er mit negativ besetzten Allgemeinplätzen versehen wird: „erheblicher Aufwand, sowohl auf personeller Ebene aber vor allem hinsichtlich der Fehleranfälligkeit“.
Wie aus aus einem DINA3 Beilagenblatt ein zweiter parallel “laufender” Haushalt wird und dies dann als Begründung für die Ablehnung benutzt wird, ist mir völlig unverständlich.
Das ist keine Bürgerbeteiligung, sondern Bürgerabwimmelung. (zurückhaltend ausgedrückt, um nicht gleich mit Fausdrücken zu beginnen).
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WaldBock, Bernd at Lokki21:53
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20. Januar 2013
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“Einen Haushalt, der zum einen den gesetzlichen Anforderungen gerecht wird und diesen Vorgaben folgt und dazu
einen zweiten parallel “laufenden” Haushalt zu führen bedeuten einen erheblichen Aufwand, sowohl auf personeller Ebene aber vor allem hinsichtlich der Fehleranfälligkeit.”
Man hat scheints überhaupt nicht verstanden, worum es bei diesem Vorschlag geht! Von einem zweiten parallel laufenden Haushalt ist nie die Rede!
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Bernd at LokkiSeltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.
15:41
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25. April 2013
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Die Bürgerschaft sollte informiert werden.
Auf der Stadtverordnetenversammlung am 20.11. sagte ein Stadtverordneter: “Ich treffe immer wieder Bürger, die nicht wissen, dass Oberursel 1,3 Mio. € pro Jahr für die U3 ausgibt und das als freiwillige Leistung. Man sollte die Bürgerschaft doch mal darüber informieren.”
Zum Haushalt 2015 gibt es einen Bürgervorschlag, der sagt:
“Das Ziel (Beschreibung)
Eine einfachst für jeden verständliche und vor allem ansprechende Übersicht über die freiwilligen Leistungsprodukte des Haushalts
…
– grafische Darstellung der Ausgaben der freiwilligen Leistungen aus den Produktgruppen B-D“
Vor diesem Hintergrund erscheint die Ablehnung dieses Vorschlag umso verwunderlicher. (siehe Beitrag 1).
Schade, dass die entsprechende Fraktion diesen Vorschlag nicht als Fraktionsantrag aufgenommen hat.
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WaldBock, Facebook Kommentar.23:27
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3. Dezember 2012
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Eigentlich ist Waldbock´s Vorschlag nichts anderes, als die Darstellungen des BrunnenTreffs zusammenzufassen und als Anzeigenbeilage auf Papier zu bringen
…für die Menschen, die eben keinen InterNetanschluss haben ?
Hier im BrunnenTreff oder in den entsprechenden Facebookgruppen ist doch schon seit zwei Jahren nachzulesen, was die U-Bahn jährlich kostet
…oder wie teuer der Bahnhofsumbau war (und Klaus Wiesners übersichtliche Tabellen nicht zu vergessen)
Ist halt´ schon ein “erheblicher Aufwand” (sowohl Off- als auch OnLine), möglichst viele Bürger zu informieren
…und selbst nach einer erfolgreichen A3-Beilage wird man in der Stadt noch Menschen treffen, die “nicht wissen, dass Oberursel 1,3 Mio. € pro Jahr für die U3 ausgibt und das als freiwillige Leistung”
Ich möchte den “GB20” nicht pauschal in Schutz nehmen, da ich seine Antwort auch nicht besonders gelungen fand
…aber gerade eben erfahre ich vor meiner eigenen Tastatur, daß der Aufwand einer lückenlosen und möglichst fehlerfreien Darstellung steigt, wenn bestimmte Themen auf verschiedenen Ebenen mehrfach abgeändert dargestellt und diskutiert werden 
03:23
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5. März 2013
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20. Januar 2013
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Ich habe an den GB20 / Herrn Schorr ein Feedback zum gegebenen Prüfbericht geschickt. Ich warte derzeit noch auf eine Rückmeldung bzw. werde zu gegebener Zeit noch einmal nachfragenn.
Es geht doch um folgendes:
1. Herausziehen bereits vorhandener Daten aus dem Haushaltsplan (Produktbez. & Ausgabe)
2. Ein bisschen Text betreffend des Anliegens / Hintergrundinfos z.B. Saldenentwicklung / Kontakt
3. Diese Information sicher an alle Haushalte zu geben. (am effektivsten per Postwurfsendung)
Vielleicht hab ich das ja nicht klar genug rübergebracht – will ich net abstreiten, aber ich weiß ehrlich gesagt nicht, wie viel besser ich das noch tun könnte….
A. Ich habe ein Problem (Geld)
B. Folgende ‘freiwillige' Ausgaben habe ich an denen man drehen kann (nur die machen Sinn)
C. Frage an Alle: Gibt es Ideen wie man mit diesen Positionen umgehen soll, oder sogar Ideen zu Einnahmequellen
Klar ist Punkt A – aber damit alleine kann ich nix anfangen. Maßgeblich geht es mir um B+C. Dies hübsch augemacht und an den Mann (Frau) gebracht. Das war's.
Ich bin mir sicher, dass dies für jemanden aus dem Rathaus, der haushaltskundig ist, keine tagelange Arbeit bedeutet. Und – es ist ein einmaliger Aufwand! Die Zahlen sind doch vorhanden.
Es ging mir ja genau darum, wie man mit geringem Aufwand Informationen einserseits für jedermann möglichst verständlich und andererseits auch wirklich jedem zur Verfügung stellen kann. Es braucht auch nicht mal eine Cent-genaue Darstellung, sondern wichtig ist doch für den Bürger, dass er die Größenordnung der Ausgaben kennt.
Der Herr Stadtverordnete hat mit seiner Aussage irgendwo schon recht Recht! Es gilt, die Bürgerschaft zu informieren! Denn wenn man MÖCHTE (–> DAS IST WICHTIG), dass sich ALLE an der Lösung des Haushaltsproblems beteiligen können, dann sollte man sinnigerweise auch die entsprechende Grundlage schaffen.
Es ist bitte keine Selbstverständlichkeit, dass man sich derart intensiv mit dem Haushalt der Stadt beschäftigt. Wie es auch keineswegs selbstverständlich ist, dass jeder Orscheler der Internet besitzt auf FB-Seiten wie Orscheler Ding usw. oder auf Brunnentreff oder Oberursel.de herumgurkt. Sicher: Für ein paar wenige schon, aber wie man an der Beteiligung sieht, für die große Masse eben nicht. Auch die Zahl derjenigen, die unangemeldet nur still lesen wird sich Grenzen halten, wobei das eben nur meine Einschätzung ist.
Und natürlich gibt auch nicht jeder auf eine Postwurfsendung (gem. Vorschlag) der Stadt ein Feedback ab. Jedem kommt so jedoch eine höchstwahrscheinlich verständliche Information und damit Beteiligungsmöglichkeit zu! Jenseits termingebundener Versammlungen, Internetverfügbarkeit und dicker PDFs lesen.
Gut, das hat natürlich alles nur Sinn, wenn auch alle erreicht werden sollen. Wenn die Stadt ihr derzeitiges Info-Angebot zur Beteiligung am Haushalt als ausreichend ansieht – was ja durchaus sein kann – ist mir das auch recht.
Schaun mer mal 
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Facebook Kommentar.Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.
19:23
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3. Dezember 2012
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Grundsätzlich finde ich WaldBocks Idee sehr gut.
Sie hat nur ein paar wesentliche Nachteile:
– Das Verteilen an alle Haushalte ist teuer (minimum 15.000,- € – eher mehr)
– Einmal verteilt, kann so eine Broschüre nicht mehr korrigiert, ergänzt oder erläutert werden (es sei denn, man verteilt für weitere 15.000,- € eine ergänzende Broschüre usw usw)
– es gibt keine “Interaktion” (Fragen, Erklärungen und Rückfragen sind nicht oder nur sehr langsam möglich)
Mit welchem %Satz aufmerksamer Leser ist zu rechnen ?
Wir haben in der Gruppe “Orscheler Bürgerhaushalt” über 200 Mitglieder
…aber wirklich bis zum Ende gelesen werden die einzelnen Beiträge nur von 10 bis 130 Mitgliedern
…und beantwortet nur von einer Handvoll
Der “Rücklauf” in diesem Forum liegt also bei gerade einmal 2%
Der “Rücklauf” bei einer an alle (auch die uninteressierten) Haushalte verteilten Broschüre dürfte wesentlich schlechter sein (denn immerhin haben sich die 200 Menschen hier und in facebook bewusst in die Gruppe eingeklingt)
…was wiederum bedeuted, zwanzig oder dreissigtausend Euro oder mehr für eine minimale Beteiligung ausgegeben zu haben.
Jo – und Regina hat ja im Thema U-Bahn kostet jährlich 1.3 Mio schon angekündigt, einen “Stadtverordneten zu erschlagen, falls man die Frechheit haben sollte, Geld für so einen Schwachsinn wie ein Infoblatt auszugeben”.
Also – ich schlage vor, das Ganze weiterhin in BrunnenTreff oder Facebook zu platzieren.
Dort kostet es nichts und lässt sich in Sekundenschnelle korrigieren und erweitern
Man kann der Oma, die keinen Computer hat, das ein oder andere Thema ja mal “vorführen” oder ausdrucken (hab´ ich auch schon öfters gemacht)
…und die so erhaltene Meinung “im Auftrag” wieder hier einstellen
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WaldBock19:36
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Bauen Moderatoren
5. März 2013
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Aus Facebook > Orscheler Bürgerhaushalt
Matthias Bug schrieb am um 19:30 in Facebook:
Das bestätigt mir, dass eine Bürgerbeteiligung überhaupt nicht gewollt ist. Man kann doch dem Bürger nicht zumuten, weil er ein wenig mitreden möchte, ein Verwaltungsstudium oder Bachelor zu machen.Diese Liste könnte als Projekt für Auszubildende gemacht werden. Notfalls füllt man entsprechende Listen von Hand. Die Azubis warten doch auf so Sachen
Matthias Bug schrieb am um 19:36 in Facebook:
meiner Oma hätte ich mit solch einem Infoblatt nicht kommen dürfen.
Aber grundsätzlich ist die Idee gar nicht so schlecht.
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WaldBock20:48
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20. Januar 2013
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Also Bernd …. 15.000 Euro? Wie kommst Du auf diese Zahl? Es handelt sich um POSTWURFSENDUNG … nicht um Briefpost!
Guggst Du bitte:
https://www.deutschepost.de/de/p/postwurfsendung/postwurfsendung_neue_preise.html
https://www.deutschepost.de/de/p/postwurfsendung.html
oder gerade eben entdeckt …
http://www.diepostwurfsendung.de/postwurfsendung.html
Oder seh ich das verkehrt mit den Post-Preisen?
Das Internet spielt eine sehr wichtige und zunehmend wichtigere Rolle. Aber es gibt immer noch genug Menschen, die sich eben nicht damit beschäftigen. Und Brunnentreff & Co kennen (so meine Behauptung) die meisten immer noch nicht. Ich hatte ja schonmal ein Werbebanner für Brunnentreff vorgeschlagen – das interessierte ja nicht.
Natürlich wird der Rücklauf wohl eher gering ausfallen. Aber noch mal (und immer wieder). Wenn ich jeden erreichen will (ist vielleicht gar nicht gewollt), dann sorge ich auch dafür dass ich jeden erreiche und verlasse mich nicht darauf, dass Bürger A dem Bürger B irgendwas ausdruckt oder erzählt.
Interaktion is schon iwie eingeschränkt. Telefon für Rückfragen, Post für Vorschläge? … Und klar – wie Du sagst, gäbe es natürlich umgekehrt die Möglichkeit jemanden zu bitten eine E-Mail zu senden.
So eine Info, einmal verteilt, ist auch nicht mehr änderbar. – Das ist aber bei jeder Zeitung so, jedem Buch usw. Man muss halt guggen, dass es stimmt, bevor es in Druck geht. Ist doch klar! Und auch ma zwei drei vier gänzlich Unwissende betreffend Haushalt fragen, ob sie die Message verstehen, die man verteilen will.
Selbstverständlich kann das auch hier im Internet verfügbar sein (wäre ja doof, wenn nicht). Aber das I-Net ist nun mal noch kein Medium, mit dem man alle erreicht! – Und genau das war aber meine Zielsetzung!
JEDER hat so die Info und die Möglichkeit dazu in die Hand bekommen.
So was macht man auch nicht wegen jedem Furz (das wäre zu teuer). Aber bei so für die Stadt immens wichtigen Dingen wie dem Haushalt – why not?
Warum wird soviel Geld ausgegeben für die ganzen Werbeblätter, oder wenn Wahlen sind, liegen die ganzen Nasen lächelnd auf Papier gebannt auch im Kasten – Es wird sich rentieren, sonst würden Penny, Aldi & Co z.B. das nicht tun, sondern sich auf ihre Ausgaben im Netz beschränken.
Aber wie gesagt – wenn der Stadt das genügt, was sie Bürgern an Möglichkeiten anbietet … okay! Was mich stört ist der Prüfbericht. Denn der sagt mir, dass scheints nicht verstanden worden ist, worum es eigentlich ging. Ich poche ja nicht auf eine Umsetzung – aber eine Bewertung, die zeigt, dass man es verstanden hat, und aus welchen plausiblen Gründen ggf. nicht umsetzen mag, darf ich doch schon erwarten, meine ich. (Aber das kann ja noch kommen)
Es is ja nur die Idee einer Möglichkeit, wie man EINFACH informiert & ganz sicher ALLE anspricht … (unabhängig von der Zahl der Rückläufe)
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Bernd at LokkiSeltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.
02:37
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12. Februar 2013
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Da ist wohl was schiefgegangen… Muss geklärt werden.
x Frage gemäß § 10 GOStvV
Betr.: Bürgerbeteiligung zum Haushaltplanentwurf 2015
Bei der Bürgerversammlung zum Haushalt am 16. Oktober 2014, in Pressemitteilungen des
Magistrats und im Internet wurden Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, bis zum 10.11.2014
Vorschläge zum Haushalt 2015 einzureichen. Auf der Homepage der Stadt steht dazu: „bis
10.11.2014 wichtig: Abgabetermin für Vorschläge der BürgerInnen“ und der Hinweis:
„Einbringung der Vorschläge durch die BürgerInnen per Mail oder Anschreiben und
Weitergabe an Fraktionen. Prüfung der Vorschläge durch den jeweiligen Geschäftsbereich.“
Die gesammelten Vorschläge wurden mit Stand 14.11.2014 zwar im Internet veröffentlicht,
aber den beschlussfassenden Gremien offenbar nicht zur Beratung vorgelegt. Lediglich drei
Vorschläge wurden am 7.11.2014 an die Mandatsträger weitergereicht.
Wir fragen den Magistrat:
1. Wann wurde die Gesamtliste der Vorschläge den Stadtverordneten zugeleitet?
2. Wenn nicht, warum nicht?
Andreas Bernhardt
OBG-Fraktion
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WaldBock22:41
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20. Januar 2013
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Sehr gute Frage … warum? Vielleicht hätten die ja verstanden worum's geht … und vielleicht auch bei anderen Vorschlägen anders gedacht?
btw:
Irgendwie is beim Abgleich nach FB mein Beitrag No.9 (der 15000 € – Korrektur – Beitrag 
) auf der Strecke geblieben 
So viel Geld würd ich für sowas auch nicht ausgeben. 
Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.
00:19
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Haushalt Verwaltung
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Bauen Moderatoren
5. März 2013
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Waldbock´s Beitrag vom 24. November 2014 um 20:48 Uhr ist nun auch in Facebook eingestellt.
Die zur Zeit noch manuelle Synchronisation in beide Richtungen ist zur Zeit leider nicht in Echtzeit realisierbar
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WaldBock08:41
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Backstage
Bahnhofsareal Verwaltung
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PhorumUrsellis
Bauen Moderatoren
3. Dezember 2012
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Ich kann mich erinnern, daß mindestens eine Fraktion vor nicht all zu langer Zeit darüber diskutiert hat, genau solche “Haushalts-Informationen” als Anzeigeserie in den Tageszeitungen zu schalten. Es gab sogar eine mehrmonatige Expertengruppe, die sich regelmässig traf…..
Waldbock:
Sorry, an Deine Variante mit den “Wurfsendungen” hatte ich in diesem Moment nicht gedacht.
Notfalls könnten das ja sogar Freiwillige austragen ?
Anlässlich des runden Tischs wurden letztes Jahr auch über 3000 Info-Blätter nachts verteilt, ohne daß es irgend jemanden etwas kostete.
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WaldBock
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