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Haushalt 2016
10. Oktober 2015
18:59
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Klaus Wiesner
Bommersheim
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Haushaltsentwurf 2016

Auch die kommunale Finanzwelt hält doch immer Überraschungen bereit.

So kann eine Steuernachzahlung nicht nur einen Bürgern sondern auch eine ganze Stadt treffen.

Das führt dazu, dass der Oberurseler Haushalt 2016 mit 20 Mio. EURO Miesen abschließt statt ausgeglichen zu sein.

Wie Kämmerer Thorsten Schorr in seiner Haushaltsrede [PDF Download] am Donnerstag, den 8.10. auf der Stadtverordnetenversammlung mitteilte.
(Warum das so ist: siehe Haushaltsrede S.4 unten, ff.)

Bei einem Haushaltsentwurf (hier für 2016 [6,2 MB PDF Download]) habe ich immer die Fragen:

1. Wieviel Geld haben wir?
2. Wo kommt das her?
3. Wieviel müssen wir davon abgeben?
4. Wofür geben wird den Rest aus?

 

Für “1. Wieviel Geld haben wir?” guck' ich mir die Haushaltssatzung auf Seite 165 an.
H2016Satzung.jpg

——————————————————

Da das meiste Geld aus Steuern kommt, guck' ich mir für “2. Wo kommt das her?” 
auf Seite 65 “1.3.1 Steuerentwicklung und Familienleistungsausgleich” an.
Da steht von Gewerbe- bis Hundesteuer (und noch einiges andere) alles drin.

Dieses Jahr neu: “Ergebnishaushalt – Positionsentwicklungen”
siehe Seite 175 “5. Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen”

——————————————————

Zu “3. Wieviel müssen wir davon abgeben?”

Da guck' ich mir die “1.2 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen” auf Seite 64 an, und finde neben anderen Quoten “Umlagenquote (%) 67,16”
Auf Seite 66 findet man unter “1.3.2 Entwicklung der Umlagen und des Kommunalen Finanzausgleiches” konkrete Zahlen in Euro.

————————————————

Und “4. Wofür geben wird den Rest aus?”
Dazu seh' ich mir auf Seite 81 “1.4.3 ordentliche Erträge und Aufwendungen nach Produktbereichen” an
und auf der nächsten Seite die Grafik “Grafik: Verteilung negative Produktbereichssalden”
und noch die Grafik “Exkurs: Produktbereichssalden (ordentliche ./. außerordentliche Erträge / Aufwendungen ohne ILV) 2015 zu 2016”
auf der Seite 84

Bei Detailfragen muss man in die einzelnen Produktgruppen gehen. (Die tauchen als Lesezeichen im PDF Reader auf (mit einer 6-stelligen Nummer davor.)
Da gibt es dann auch: Kurzbeschreibung, Diagramme und Zahlen von 2014-2016.

——————————————————

Interessant ist in diesen Jahr der Punkt “Nicht in Planung aufgekommene Investitionen ” auf Seite 137 ff.

——————————————————

Jetzt aber bitte nicht mich fragen! (Ich hab' keine Ahnung)

Dafür gibt es am

Dienstag, den 13.10 um 19:30 eine Bürgerversammlung im großen Sitzungssaal im Rathaus.

[PDF Einladung]

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16. Oktober 2015
23:23
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Klaus Wiesner
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Haushalt 2016, Bürgervorschläge und weiterer Ablauf

(von einem Informationsblatt nach der Bürgerversammlung am 13.10.)

bis 30.10.

Abgabe der Vorschläge der BürgerInnen

entweder:

per Email an: kaemmerei@oberursel.de

oder schriftlich an:

Magistrat der Stadt Oberursel (Taunus)
GB Finanzen
Abteilung Kämmerei
Postfach 1280
61440 Oberursel (Taunus)

2.-5.11. Stadteillrelevante Vorschläge können auch auf den Orstbeirats­sitzungen Stierstadt (2.11.), Oberstedten(3.11.) und Weißkirchen(5.11.) eingebracht werden.

!!!

Vorschläge haben nur eine Chance auf Umsetzung, wenn Sie von einer Partei als Fraktionsantrag eingebracht werden.

12.11.

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA)

– Diskussion und Beschlussfassung der Fraktionsanträge –

Ggf. Einbringung/Übernahme von Bürgervorschlägen

(Eine Sitzung mit z.T. interessanten Diskussionen z.B. im letzten Jahr über Gewerbesteuer­oasen.
Findet dieses Jahr hoffentlich im großen Sitzungssaal statt, statt im kleinen.)

19.11. Haushaltsbeschluss auf der Stadtverordnetenversammlung
18. Oktober 2015
16:39
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Klaus Wiesner
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Bürgerhaushalt und freiwillige Leistungen

In einem Bürgerhaushalt können Bürger über freiwillige Leistungen mitentscheiden.
(Bürgervorschläge können bis zum 30.10. eingebracht werden. Siehe Beitrag oben.)

Freiwillige Leistungen sind in vier Kategorien von A – D eingeteilt, je nachdem wie leicht sie geändert werden können. (siehe Legende unter dem Diagram)

 

freiwiLeist2016.png
(Ordentliches Ergebnis = Summe Erlöse – Summe Kosten)

 

Legende (am Beispiel der 1. Textzeile: „S.785 D P1501000100 Wirtschaftsförderung“)

S.785 Seite im Haushaltsentwurf 2016 (H2016E.pdf [download PDF 6,2MB]
D Leistungsart (siehe Tabelle unten)
P1501000100 P steht für Produkt, G für G Produktgruppe

 

Die Klassifizierung der Produkte (Leistungen) wurde bei der Stadt Oberursel (Taunus) nach den Kriterien „Pflicht gesetzlich“, „Pflicht vertraglich“ und „freiwillig“ ab dem Haushaltsjahr 2015 auf folgende Klassifizierungsarten verändert:

Art Inhalt
A Aufgrund gesetzlicher Verpflichtung muss dieses Produkt (Leistung) angeboten werden. Die innerhalb des Produktes erbrachten Leistungen sind überwiegend weder dem Grunde noch dem Umfang nach beeinflussbar.
B Aufgrund gesetzlicher Verpflichtung muss dieses Produkt (Leistung) angeboten werden. Die innerhalb des Produktes erbrachten Leistungen sind jedoch überwiegend dem Grunde oder dem Umfang nach beeinflussbar.
C Das Produkt (Leistung) wird ohne gesetzliche Verpflichtung angeboten. Einzelne Leistungen können jedoch mit bestehenden vertraglichen Verpflichtungen verbunden sein.
D Das Produkt (Leistung) wird ohne gesetzliche Verpflichtung angeboten. Es bestehen keine vertraglichen Verpflichtungen.

 

Die Arten A und B sind im gesetzlich verpflichtenden Bereich anzusiedeln, die Arten C und D im freiwilligen, wobei hier noch eine Unterscheidung in „vertragliche“ oder „keine Bindung“ vorgesehen ist.

(Quelle: Stadt Oberursel (Taunus) – Haushaltsentwurf 2016 30.09.2015 – 238/975)

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9. November 2015
19:56
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Klaus Wiesner
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Beratung der Fraktionsanträge

Auf der HFA Sitzung am 12.11. um 15:00 werden die Anträge der Fraktionen -das sind 23- zum Haushalt 2016 beraten.

Die größte Mehrausgabe für 2016 schlägt die CDU vor:
Vorschlag Lfd. Nr. 8 “Zuschüsse für Vereinshäuser” +30.000 Euro,

die größte Einsparung die FDP:
Vorschlag Lfd. Nr. 9 “Inv.Zuschuß Sporthalle Hans-Thoma-Schule” -200.000 Euro

[Alle siehe hier: Zusammenstellung_Fraktionsantraege_zum_Haushalt_2016.pdf 126KB]

 

Weitere Informationen zu diesem Punkt:

* Beschlussvorlage des Magistrats VL-136/2015 (aktualisiert: 20.10.2015) (123 KB)
* Übersicht der Haushaltswerte (exportiert: 09.10.2015) (14 KB)
* Haushaltsplan 2016 (exportiert: 09.10.2015) (7.596 KB)
* Auszug Ortsbeirat Oberstedten vom 03.11.2015 (exportiert: 05.11.2015) (18 KB)
* Bürgervorschläge Haushalt 2015 (exportiert: 05.11.2015) (754 KB)
* Fragen/Anregungen/Hinweise (exportiert: 09.11.2015) (5.062 KB)
* Anträge CDU (aktualisiert: 09.11.2015) (37 KB)
* Anträge FDP (aktualisiert: 09.11.2015) (29 KB)
* Anträge SPD (aktualisiert: 09.11.2015) (37 KB)
* Anträge BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN (aktualisiert: 09.11.2015) (32 KB)
* Zusammenstellung Fraktionsanträge zum Haushalt 2016 (exportiert: 09.11.2015) (126 KB)

[Download Links siehe hier]

13. November 2015
21:11
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Klaus Wiesner
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Bürgerbeteiligung

Auf der HFA Sitzung am 12.11. (Fraktionsanträge) fragte ich, wieso keine Stellungnahmen zu den Bürgervorschlägen veröffentlicht wurden.

Der Kämmerer Thosten Schorr antwortete, dass zwei Vorschläge Fragen sind und der Vorschlag “Infoblatt für einen Bürgerhaushalt” bereits vor einem Jahr eingereicht und mit einer Stellungnahme versehen wurde. (Reaktionen im Brunnentreff auf diese Stellungnahme [siehe hier])

Dieser Vorschlag (“Infoblatt für einen Bürgerhaushalt” (3. Vorschlag auf Seite 5 in den [Bürgervorschläge Haushalt 2015 (exportiert: 05.11.2015) (754 KB)]) wurde von der OBG aufgenommen und taucht als Vorschlag Lfd. Nr. 8 in der [Zusammenstellung Fraktionsanträge zum Haushalt 2016 (aktualisiert: 10.11.2015) (168 KB)] auf.

Herr Bernhardt schlug vor ein Raster zu erarbeiten und es jeweils mit aktuellen Zahlen zu füllen.

Torsten Schorr führte an, dass es bereits ein Infoblatt zum Haushalt gibt.

Herr Berhardt entgegnete, dass dies etwas anderes ist, da sich dieses auf den genehmighten Haushalt besitzt, während das Infoblatt für einen Bürgerhaushalt vor und für die Beschlussfassung informieren soll.

Torsten Schorr führte weiter an, dass eine intensive Beschäftigung mit dem Haushaltsentwurf unabdingbar ist, wenn Bürger Vorschläge für Mehrausgaben oder Einsparungen machen wollen. Eine Infoblatt könne dies nicht ersetzen.
Darüber hinaus ist die Auslastung durch Pflichtaufgaben bereits derart gross, dass praktisch keine Kapazitäten für ein derartiges Infoblatt zur Verfügung stehen.

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. (nein: CDU, SPD, FDP; ja: Grüne, OBG)

 

Ich fände es besser, wenn der Aufwand für ein Infoblatt dann investiert würde, wenn man noch etwas ändern kann.

Sinnvolle Bürgerbeteiligung setzt sinnvolle Bürgerinformation voraus.
Beim Haushalt scheint das nicht möglich zu sein.

24. November 2015
16:00
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Klaus Wiesner
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sp_UserOfflineSmall Offline

Nicht in Planung aufgenommene Investionen

Am 19.11. wurde der Haushalt 2016 verabschiedet. (Näheres siehe Taunszeitung vom 21.11.
Dazu gehören auch „Nicht in Planung aufgenommene Investitionen“.

Bedingt durch die gesetzlichen und aufsichtsbehördlichen Vorgaben beinhaltet die Investitionsplanung nur hoch priorisierte Maßnahmen. Die Investitionsplanung ist jedoch nicht geeignet, finanziell nicht realisierbare Vorhaben zu dokumentieren. Nachfolgende Übersicht stellt u.a. diese Vorhaben und die voraussichtlichen Volumina dar.
Sofern eine Maßnahme in die Investitionsplanung aufgenommen, jedoch im Finanzplanzeitraum bis 2019 nicht vollständig abgebildet wurde, ist der verbleibende Investitionsbetrag abgebildet (Feld Folgejahre), geplante Teilbeträge sind in Klammern dargestellt.

Nicht in Planung auf genommene Investionen

(Quelle: Haushaltsentwurf 2016, S.137 ff.)

 

Summe

2016

2017

2018

2019

Folgejahre

PG

Maßnahme (1)

(TEUR)

(TEUR)

(TEUR)

(TEUR)

(TEUR

(TEUR)

20400

Gefahrenabwehrzentrum

12.000

 

 

 

 

12.000

80200

Sanierung Freibad

5.500

0

0

0

0

5.500

120100

a) Straßenbeleuchtung (1)

3.930

(100)

(100)

(600)

(600)

2.530

 

b) Straßenbaumaßnahmen

 

 

 

 

 

 

 

Weingärtenumgehung

6.000

0

0

2.800

3.200

0

 

Furtweg

35

0

0

0

0

35

 

Gablonzer Str. (Priorität 1a)

280

0

0

0

0

280

 

Kinzigstr. (Priorität 1a)

240

0

0

0

0

240

 

Kreuzbergstr. (Priorität 1a)

300

0

0

0

0

300

 

Altkönigstr. (Priorität 1b)

380

0

0

0

0

380

 

Bergweg (Priorität 1b)

140

0

0

0

0

140

 

Ebertstr. (Priorität 1b)

320

0

0

0

0

320

 

Kirchstr. (Priorität 1b)

280

0

0

0

0

280

 

Langestr. (Priorität 1b)

750

0

0

0

0

750

 

Pfarrstr. (Priorität 1b)

90

0

0

0

0

90

 

Altenhöferweg (Priorität 1c)

250

0

0

0

0

250

 

Burgstr. Zw. Lange Str. und Kalb. (Pr. 1c)

350

0

0

0

0

350

 

Burgstr. Zw.Gr-v-St-Str. und Kalb. (Pr. 1c)

320

0

0

0

0

320

 

Bussardstr. (Priorität 1c)

130

0

0

0

0

130

 

Dornbachstr. (Priorität 1c)

400

0

0

0

0

400

 

Drosselweg (Priorität 1c)

180

0

0

0

0

180

 

Finkenweg (Priorität 1c)

170

0

0

0

0

170

 

Folkbertusstr. (Priorität 1c)

130

0

0

0

0

130

 

Friedrich-Ludwig-Jahn Str. (Priorität 1c)

100

0

0

0

0

100

 

Grenzstr. (Priorität 1c)

160

0

0

0

0

160

 

Hauptstr. (Priorität 1c)

220

0

0

0

0

220

 

Lärchenweg (Priorität 1c)

100

0

0

0

0

100

 

Oberurseler Str. (Priorität 1c)

600

0

0

0

0

600

 

Saalburgstr. (Priorität 1c)

200

0

0

0

0

200

 

Tannenweg (Priorität 1c)

90

0

0

0

0

90

 

Weißkirchener Str. (Priorität 1c)

380

0

0

0

0

380

 

Wintersteinstr. (Priorität 1c)

300

0

0

0

0

300

 

Zeisigweg (Priorität 1c)

250

0

0

0

0

250

150700

Stadthalle

44

34

10

0

0

0

BSO

Rathaussanierung

15.000

0

0

0

0

15.000

 

Seniorentreff

1.800

0

0

0

0

1.800

 

Summen (ohne Klammerwerte)

51.489

34

10

2.800

3.200

43.975

(1) zeitliche Verschiebungen möglich

„Vorstehende Tabellen zeigen, dass eine noch intensivere Priorisierung der Investitionsmaßnahmen erfolgen muss, um die entstehenden Volumina finanzieren zu können.“

Da müsste man dann für 2017 wohl nochmal drübergehen.

14. Juli 2016
12:42
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Fiodor Mordor
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