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Bildung eines Taunus-Stadtkreises
28. August 2014
22:07
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Heinz Renner
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10. Februar 2013
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Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Bildung einer Verbandsgemeinde Usinger Land auch im Vordertaunus an der Zeit, ist eine Veränderung der Organisationsstruktur im Vordertaunus zumindest überlegenswert!

Hiervon ausgehend drängt sich mit Blick auf die Bildung eines Stadtkreises Vordertaunus – bestehend aus den Städten des ehemaligen Vordertaunuskreises – folgende Schlüsselfrageauf:
>> Welchen Nutzen für die Bürger bringt die Selbständigkeit von Oberursel gegenüber einem finanziell besser gestellten “Taunus-Stadtkreis” mit ca. 170.000 Einwohnern?
Ein solcher Stadtkreis eröffnet vielfältige Ansätze zum Abbau kommunaler Verwaltungs- und Strukturkosten. Würde dies mit der Abschaffung von zwei Verwaltungsebenen in Hessen verbunden, bestehen Chancen zum Erhöhen der Effizienz auf allen Verwaltungsebenen. Auf die lokale Ebene bezogen stellt sich davon ausgehend die Frage nach einem neuen Rathaus für Oberursel dann nicht mehr!
Mal sehen welche Politiker sich mit Bürgermeister Kinkel von Schmitten auf den Weg machen, um mit sehr viel Geduld dicke Bretter zu bohren? Die Bürger düften die Diskussion um dieses Thema interessiert verfolgen. Es geht nebenbau ja auch um ihr Geld, konkret um die Senkung der Struktur- und Personalkosten! 
Lesenswert ist folgender Kommentar von Andreas Burger in der TZ vom 2.8.2014 >>>  http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Kommentar;art48711,967143
Weitere Beiträge zu den Themen in der facebook-Gruppe “Stadtgespräch Oberursel” >>> https://www.facebook.com/groups/1408788239383696/ 
Heinz Renner
06171/635 685

https://finanzen.hessen.de/sites/default/files/media/hmdf/ausfuehrungsgesetz_zur_schuldenbremse.pd
Die Überlegungungen hinsichtlich der Bildung eines Zweckverbandes Usinger Land gehen in die richtige Richtung. Denn wofür brauchen wir im hoch verschuldeten Hochtaunuskreis bei 223.000 Einwohnern und inkl. der Eventualverpflichtungen/Bürgschaften mehr als eine Milliarde Euro Verpflichtungen 14 Gemeinden, 14 Bürgermeister … insgesamt wieviel Magistratsmitglieder zzgl. Sekretariate etc.? Wiesbaden hat bei 275.000 Einwohnern 1 OB, 1 BM, 1 Kämmerer und 4 Stadträte! In Rheinland-Pfalz gibt es oberhalb der Kommunalebene nur eine Ebene – in Hessen demgegenüber aber 3 Ebenen? Ein Abbau eröffnet Ansätze zum nachhaltigen Abbau von Strukturkosten. Nicht nur in Oberursel sind die Personal- und Pensionaufwendungen der Hauptkostenblock!

29. August 2014
10:32
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Matthias Bug
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Warum soll der Taunusstadtkreis finanziell besser gestellt sein? Wie du bestimmt weißt, werden bei Zusammenlegung von “irgendwas” Synergieeffekte erwartet. Von daher kannst du mit Sicherheit von Mittelkürzungen ausgehen.

Der Abbau der historisch gewachsenen 3 Verwaltungsebenen wird so leicht, wie du es hier verlangst, nicht gehen. Dazu sind auf jeden Fall Änderungen der HGO und was weiß ich wie viel anderer Gesetze, Verwaltungsvorschriften hierzu, Erlasse, etc. nötig. Und nur mal so eine Frage nebenbei….: Was machst du mit dem dann freiwerdenden Personal? Egal was du Zusammenlegst, das Personal ist ja noch da. Ob es nun in der laufenden Verwaltung oder auf Ebene des Ruhestandes/der Rente geführt wird. Die Personalkosten werden sich erst in Zukunft irgendwann mal als rückgängig bemerkbar machen.

Aber ich finde es gut, dass es mal jemand angesprochen hat.

29. August 2014
20:14
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Heinz Renner
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Auszug aus den TZ-Kommentar von Andreas Burger:

An dieser Stelle muss daran erinnert werden, dass die Schuldenbremse – von den Bürgern per Volksabstimmung beschlossen – bald greift. Dann sind ausgeglichene Haushalte vorzulegen, die Kassenkredite zurückzufahren, Schulden abzubauen. Mechanisch hört man aus der Politik-Ecke, der Bürger will „das“ nicht. Das „Böse“. Die Verwaltungseinheit. Vielleicht.

Dafür will er aber sicher explodierende Grundsteuern B, die Straßenbeitragssatzungen, exorbitante Kindergartengebühren, Wasserpreise, die sich einer Feinunze Gold nähern, marode Straßen, ungepflegte Kommunen, sanierungsbedürftige Freibäder – die Liste der angeblichen „Bürger-Wünsche“ kann beliebig verlängert werden. Und sie ist keine Zukunftsmusik, sondern wird bald Realität, wenn die Politik nicht bald die Notbremse zieht.

Quelle siehe oben.

29. August 2014
21:01
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Heinz Renner
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Finanzlage der Kommunen in Hessen spitzt sich zu

Kommunaler Finanzreport der Bertelsmann Stiftung: Kassenkredite steigen ungebremst /
Wirtschaftskrise schlägt durch / Maßnahmen des Landes können erst langfristig helfen

Aufgrund der Studie der beträgt die Gesamtverschuldung der Kommunen in Hessen zum Stichtag (31.12.2011) 16,7 Milliarden Euro. Das sind rund 6 Milliarden mehr als 2007. Die Kassenkredite stiegen überproportional und haben sich von 3,1 auf 6,3 Milliarden Euro mehr als verdoppelt. Sie machen mittlerweile mehr als ein Drittel aller kommunalen Schulden aus.
Quelle = http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xbcr/SID-AF472082-34996FF8/bst/xcms_bst_dms_38662_38663_2.pdf

Finanzen Hochtaunuskreis:
Inzwischen haften die 227.000 Einwohner des Hochtaunuskreises inkl. der Bürgschaften/Eventualverpflich­tungen für die Hochtaunuskliniken für mehr als eine Milliarde Euro. Dies sind bald mehr als 5.000 Euro pro Einwohner!
Hinzu kommen dann noch die Schulden und Bürgschaften der Kommunen. Dies sind Zahlen, die öffentlich nicht diskutiert werden!!! Insbersondere im Kreis ist ein Umdenken angesagt! Der “reiche” Hochtaunuskreis lebt seit Jahren über seine Verhältnisse!

30. August 2014
09:27
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Heinz Renner
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Tabelle 4: Schulden der kommunalen Ebene beim nicht öffentlichen Bereich am 31.12.2012 in Hessen
nach Höhe der Beteiligung des Kernhaushalts an öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen
Quelle: https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/FinanzenSteuern/OeffentlicheHaushalte/Schulden/IntegrierteSchulden5713201129004.pdf?__blob=publicationFile
 

 

Gemeinde/Gemeindeverband 1 Verwaltungsform 2 Einwohner
am
30.6.2012 3
Schulden des öffentlichen Bereichs insgesamt Schulden je
Einwohner
EUR  
1 2
Hochtaunuskreis Landkreis X 766 781 556 X
Bad Homburg v. d. Höhe, Stadt Stadt 51 851 48 253 783 931
Friedrichsdorf, Stadt Stadt 24 491 43 979 794 1 796
Glashütten Kreisangeh. Gemeinde 5 260 5 520 167 1 049
Grävenwiesbach Kreisangeh. Gemeinde 5 223 14 695 305 2 814
Königstein im Taunus, Stadt Stadt 15 935 80 829 526 5 072
Kronberg im Taunus, Stadt Stadt 17 939 46 931 066 2 616
Neu-Anspach, Stadt Stadt 14 668 39 363 513 2 684
Oberursel (Taunus), Stadt Stadt 44 291 86 001 505 1 942
Schmitten Kreisangeh. Gemeinde 8 862 24 367 614 2 750
Steinbach (Taunus), Stadt Stadt 10 143 21 388 012 2 109
Usingen, Stadt Stadt 13 412 34 024 668 2 537
Wehrheim Kreisangeh. Gemeinde 9 256 8 645 859 934
Weilrod Kreisangeh. Gemeinde 6 229 15 870 036 2 548
         
  Einwohner 227.560    
      469 870 847 Gemeindeschulden
         
      1.236.652.402 Kreis + Gemeinden
        ohne Eventualverpflichtungen
         
         
         
    Schulden 5.434 Euro/Einwohner
        zzgl. Eventualverpflichtungen
         
   
   
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         
         
30. August 2014
23:26
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Matthias Bug
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Ich bin mal gespannt, wie das Berlin irgendwann mal schafft von seinen 60 Mrd. (60.000.000.000) Schulden runterzukommen. “Und das ist gut so” – Wowi verabschiedet sich schon zur richtigen Zeit. Er hat seine Taschen voll.

Könntest du den unteren Teil der Tabelle bitte mit Zahlen füllen oder entfernen. Das ist etwas verwirrend.

 

Auszug aus den TZ-Kommentar von Andreas Burger:

An dieser Stelle muss daran erinnert werden, dass die Schuldenbremse – von den Bürgern per Volksabstimmung beschlossen – bald greift. Dann sind ausgeglichene Haushalte vorzulegen, die Kassenkredite zurückzufahren, Schulden abzubauen. Mechanisch hört man aus der Politik-Ecke, der Bürger will „das“ nicht. Das „Böse“. Die Verwaltungseinheit. Vielleicht.

Dafür will er aber sicher explodierende Grundsteuern B, die Straßenbeitragssatzungen, exorbitante Kindergartengebühren, Wasserpreise, die sich einer Feinunze Gold nähern, marode Straßen, ungepflegte Kommunen, sanierungsbedürftige Freibäder – die Liste der angeblichen „Bürger-Wünsche“ kann beliebig verlängert werden. Und sie ist keine Zukunftsmusik, sondern wird bald Realität, wenn die Politik nicht bald die Notbremse zieht.

Quelle siehe oben.

Leider waren die Bürger schlecht informiert, was die Schuldenbremse angeht. Ein Lob von mir (CDU-Sympathiesant) an “Die Linke”. Das waren die Einzigen, die wenigstens versucht haben diesen Irrsinn mittels Klage zu verhindern. Sie sind leider damit gescheitert.

 

Die Liste der “Bürgerwünsche” ist bereits Realität und die wird noch schlimmer. Viele Gemeinde müssen Kassenkredite aufnehmen, um ihr Personal zu zahlen. Ich bin gespannt, wann die Kommunen anfangen, kostendeckend zu arbeiten Smile. Das wird ein Spaß. 

1. September 2014
22:03
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Heinz Renner
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2003 hat Petra Roth ihr Modell eines “Stadtkreises” vorgestellt.
“Von Friedrichsdorf bis Neu-Isenburg, von Hochheim bis Hanau, Frankfurt und Offenbach als Zentrum: So müßte nach Ansicht der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) der “Stadtkreis Frankfurt-Rhein-Main” …
siehe >>> http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/regionalreform-petra-roth-stellt-ihr-modell-eines-stadtkreises-vor-1129529.html

1. September 2014
22:06
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Heinz Renner
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Die Region FrankfurtRheinMain steht mit anderen Metropolen im Wettbewerb, so auch mit der Region Stuttgart. Dort wurde 1992 die Region Stuttgart gegründet.
Die Region Stuttgart ist die Hauptstadtregion und eine von zwölf Raumordnungs- und Planungsregionen in Baden-Württemberg. Sie umfasst die Landeshauptstadt Stuttgart (Stadtkreis) und die fünf Landkreise Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr-Kreis mit insgesamt 179 Städten und Gemeinden.
Die Region Stuttgart erstreckt sich von Nordwesten nach Südosten 90 Kilometer und von Südwesten nach Nordosten 80 Kilometer auf einer Fläche von 3.654 Quadratkilometern.

Die Regionalversammlung des Verbands Region Stuttgart (oft auch nur kurz: Regionalversammlung) ist das „Parlament“ des Verbands Region Stuttgart. Die Regionalversammlung wird seit 1994 von den Wahlberechtigten der Region Stuttgart auf 5 Jahre direkt gewählt. Wichtige Pflichtaufgaben des Verbandes Region Stuttgart umfassen u. a.:

http://de.wikipedia.org/wiki/Region_Stuttgart

6. September 2014
02:15
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WaldBock
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Äääääähm … das ist nun eine Unmenge an Zahlen Daten & Fakten … aber – was soll uns das sagen?

Wie Mr. Bug schon schrieb (auch auf FB) … wenn man die Verwaltung durch Zusammenschlus schmälern will – langfristig bringt es etwas, das stimmt und daher sollte man auch ruhig damit anfangen.

Kurzfristig sehe ich erstmal ein Problem. Selbst wenn ein Beamter vom Beamtentum wechselt und z.B. einen anderen Nichtbeamtenjob annimmt, hat er dennoch ein Anspruch auf seine Pension usw. :-o

Die Idee ist gut – und sicher auch sinnvoll, aber ob auch hilfreich bezüglich eines ausgeglichenen Haushalts 2016? … Kenn mich dazu zu wenig aus, aber es erscheint mit zumindest nicht so vielbringend.

:-) naja … hab nun auch hierzu meinen vielleicht in diesem Fall eher unbrauchbaren Senf gegeben.

 

Allerdings: Ich WEISS seit heute, dass es definitiv Menschen gibt, die von der Stadt aus Brunnentreff, wie auch FB verfolgen & lesen! Für mich eine wichtige Erkenntnis!

Also – egal was hier geschrieben wird … es kommt auf jeden Fall an!

Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.

6. September 2014
17:51
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Heinz Renner
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Warum brauchen wir im Hochtaunuskreis mit seinen 227.000 Einwohnern 14 Bürgermeister und 14 Verwaltungen zzgl noch eine Kreisverwaltung? Wer spricht von Kündigungen bei einem Prozess, der Jahre dauert?

Aber warum sollen vor dem Hintergrund noch Gelder für neue Rathäuser eingesetzt werden? Der Kreis mit den Kommunen hat jetzt schon mehr als 1,2 Mrd. Euro Schulden zzgl Bürgschaften. Und ab 2016 gilt die Schuldenbremse!

7. September 2014
02:53
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WaldBock
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Okay … also

– keine Kündigungen
– ein Prozess der Jahre dauert

Einem ausgeglichenen Haushalt 2016 kommt das als erstma gar nicht zu Gute (schadet aber auch nicht).

Fakt ist denn jedenfalls … wenn wir nur noch einen Bürgermeister hätten (oder zwei … egal wie viele, Hauptsache weniger), so würden die ausrangierten ja immerhin noch weiterhin bürgermeisterlich bezahlt werden, sowie entsprechend auch alle Mitarbeite der überschüssigen Rathäuser. Denke nicht, dass ein BM so einfach herabgestuft werden kann gehaltlich – kenn mich aber wirklich nicht aus.

Also würden alle Ex-BMs und Verwaltungsangestellte irgendwie weiter beschäftigt werden und bekämen ihre Kohle.

Unterschied: Oberursel hätte dann ggf. keinen ortsansässigen BM mehr –> müsste ihn also auch nicht bezahlen, sondern die Kosten würden von diesem neuen Taunusstadtkreis getragen. Allerdings würden die Kosten für all die Leutchen sicher auf die einzelnen Städte umgelegt werden. Heißt: Jede Stadt kommt zu gleichen Teilen oder größenmäßig angepasst für den Gehalt dieser Leutchen auf.
Mit der Zeit scheiden diese Menschen denn aus dem Amt aus (also gemäß dem natürlichen Lauf des Lebens)
Die Personalkosten werden demnach erst dann geringer, wenn die Leute in Pension gehen … oder darüber hinaus :-(

Anners sieht es aus mit den Unterhaltskosten der überflüssigen Ratshäuser. Diese könnten ja EIGENTLICH verschwinden. Hier sehe ich die Möglichkeit der Einsparung, in dem man sagt: Die Ex-Verwaltungsmitarbeiter werden nicht mehr in jedem Ort beschäftigt, sondern nur in jedem zweiten oder dritten. So wäre die Arbeitsstätte der Angestellten aus Obu nun plötzlich zuammengelegt z.B. in Steinbach.
Hmmmm allerdings – Jeder Mitarbeiter braucht auch einen Arbeitsplatz – Es würden also Ratshäuser ‘verschwinden', wobei an anderer Stelle evtl. ausgebaut werden muss.

Meine Erkenntnis:
Personalkosten: LANGFRISTIGE Ersparnis.
Einsparungen organisatorisch und betreffend der Rathäuser sind möglich. Zeigen sich aber ebenfalls so richtig mit den Jahren.

All in all – ein sicher sinnvoller Schritt für die Zukunft. Hat aber NIX mit dem Haushalt 2016 zu tun –> Denke, das ist der Gedanke von dem man sich hir lösen muss.

:-)

Hoffe, ich hab das nun irgendwie sinnvoll gefressen, erklärt und den Vorteil dieses Schrittes erkannt!

Folgende Benutzer haben sich bei WaldBock für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Matthias Bug

Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.

7. September 2014
08:50
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Matthias Bug
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@ Waldbock…Danke, endlich hat mich jemand verstanden Smile.  Es ist gar nicht so einfach das jemandem zu erklären, der damit nichts am Hut hat.

@ Heinz…die Schuldenbremse gilt ab 2020. Ich glaube, du hast da mit 2016 irgendetwas anderes gemeint.

(guckst du hier: https://finanzen.hessen.de/finanzen/hessische-schuldenbremse )

8. September 2014
11:57
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Heinz Renner
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Paradigmenwechsel im Umgang mit kommunaler Verschuldung

Auszug: “Bis 2016 sollten nun alle Kommunen in der Lage sein, ihre Haushalte auszugleichen, betonte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) und kündigte, wie bei den Schutzschirmkommunen, die Festlegung individueller Abbaupfade mit festen Konsolidierungsbeiträgen an. Die Gelegenheit zum Ausgleich der Haushalte sei günstig, den Kommunen stehe Dank sprudelnder Steuereinnahmen so viel Geld wie noch nie zur Verfügung, betonte Beuth. Und bei wem die Bereitschaft zum Sparen fehle, dort müsse dann eben eine Kommunalaufsicht „mit angemessenen, aber klaren Vorgaben den Paradigmenwechsel im Umgang mit kommunaler Verschuldung einleiten“.

Damit setzte Beuth den Kommunen ein Ultimatum, bis 2016 ihre Haushalte in Ordnung zu bringen und drohte, die kommunalen Haushalte nicht mehr zu genehmigen. Beuth will dafür die Kontrolle der Kommunen zu den Regierungspräsidien verlagern. Zur Unterstützung der Kommunen werde er in Kürze eine „Stabstelle zur nachhaltigen Finanzpolitik“ zur Beratung einrichten, kündigte er an.”

http://www.fnp.de/rhein-main/Spardiktat-Hessischer-Innenminister-droht-den-Kommunen;art801,909810

Folgende Benutzer haben sich bei Heinz Renner für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Matthias Bug
13. September 2014
12:51
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Heinz Renner
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Friedrichsdorf: Die neuen CDU-Bürgermeister-Kandidaten wollen frischen Wind ins Rathaus bringen. Interessant sind die vorgestellten Überlegungen der Kandidaten!

http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Sie-wollen-frischen-Wind-im-Rathaus;art48711,1030894

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