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Einladung zum 6. Stadtgespräch am 4. Juni 2013 = Haushaltssanierung
23. Mai 2013
12:30
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Heinz Renner
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Forumsbeiträge: 768
Mitglied seit:
10. Februar 2013
sp_UserOfflineSmall Offline

 

Haushaltsausgleich = Leistungskürzungen, Einsparungen etc. in Millionenhöhe sind unvermeidlich!

Mit der Diskussion um die Strassenbeitragssatzung – bei der es “nur” 500.000 € geht – wird langsam greifbar, dass Oberursel dramatische Entscheidungen bevorstehen, die die Bürger, Gruppen, Vereine und auch die Wirtschaft nachhaltig belasten.

Mit Blick auf den geforderten Haushaltsausgleich bis 2016 geht es um weitere 10,5 Mio. und auch noch um 2 Mio. € Einsparungen für 2013:

Konkrete Vorschläge sind bis zum 30 Sept. 2013 haushaltsscharf vorzulegen = klare und präzise Darstellung von:

  • Steuer- und Gebührenerhöhungen
  • Kürzungen und Streichungen von Leistungen
  • andere Massnahmen – wie die Schliessung von Einrichtungen und Abbau von Stellen in der Verwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt

Die Zeit ist knapp! Denn bis zu diesem Termin muss die Überarbeitung des abgelehnten Haushaltssicherungskonzepts 2013 abgeschlossen und nach Verabschiedung in den Gremien der Stadt bei der Kommunalaufsicht (Organ der Landesverwaltung) vorliegen!!! Gelingt dies nicht, droht Oberursel im Herbst der Verlust der finanziellen Handlungsfähigkeit!

Darüber wollen wir in zwangsloser Runde nach einem kurzen Impulsreferat sprechen.

Haben wir Euer Interesse geweckt?

Dann würde wir uns freuen, auch Euch bzw. Sie begrüssen zu dürfen.

Differenzierte Informationen: http://www.brunnentreff.de/forum/haushalt-allgemein/haushaltssanierung-einschneidende-kuerzungen-drohen/#p1135

 

Ort: Artcafé Macondo, Strackgasse 14, – http://www.artcafe-macondo.de

Termin: 4. Juni 2013 (Di) – 20:00 Uhr

 

Informieren und mitmachen:
Es geht um unsere Stadt! -> und um Euer Geld!

 

Die Stadtgespräche sind eine von Bürgern
organisierte offene Gesprächsrunde für Oberurseler Bürger!

23. Mai 2013
17:40
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Heinz Renner
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Forumsbeiträge: 768
Mitglied seit:
10. Februar 2013
sp_UserOfflineSmall Offline

Haushaltskonsolidierung: Auswirkungen für Bürger, Gruppen und Vereine

 

Vision (Traum):
Trotz grosser Probleme kann Oberursel für 2016 einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen!

Ziele:                                                                                                                                          (mögliche Ansätze in Zahlen)
Reduzierung des Haushaltsdefizits für 2013 auf -10,5 Mio. € (-11,2 erster Ansatz) gem. Vorgabe der Kommu­nalaufsicht. 2014 auf -6,0 Mio. € ?(8,9) – 2015 auf -2,5 Mio. € ?(-8,8) – 2016 auf 0 € (-7,6)

Unterstellte 3,0 Mio. € Gewerbesteuer-Mehreinnahmen ab 2014 erscheinen problematisch = Gründe?

Ausgangssituation:
2009 = letztmalig ausgeglichener Haushalt – Nettoverschuldung betrug 2009 nur 6 Mio. Euro.
Danach lief einiges aus dem Ruder. Im HH-Sicherungskonzept 11,2 Mio. € Defizit für 2013 ausgewiesen

Kommunalaufsicht forderten Überarbeitung des Haushaltssicherungskon­zepts für 2013 bis zum 30.9.2013 Überarbeitetes Konzept muss überzeugend darlegen, dass Ansätze zum HH-Ausgleich realistisch sind!
Ansonsten drohen im Herbst Vorgaben seitens der Kommunalaufsicht als Behörde der Landesregierung!

Strategie/n zur Zielerreichung:                                                                                                      (Vorschläge/Ideen)

  • Ausgaben-/Leistungsabbau der Verwaltung sowie Eigenbetrieben (Schattenhaushalte > 25 Mio. Mio. €)
  • Schlankere Organisationsstruktur und Steigerung der Effizienz in allen Organisationseinheiten
  • Steuer- und Gebührenanhebungen, Konzentration auf Kernaufgaben, Schliessung von Einrichtungen
  • Reduzierung von Zuschüsse und Zuwendungen sowie freiwilliger Leistungen

Prämissen:                                                                                                                               (mögliche Beträge in Zahlen)
Bei Beschlüssen soziale Verträglichkeit und politische Prioritäten konsequent und durchgängig beachten

Strukturiertes und einsehbares Abwägen von Entscheidungen mittels einer Entscheidungsmatrix

Verwaltung und Eigenbetriebe:                  2013         Volumen             2014                2015                  2016

Steuer-/Gebührenerhöhungen:                +0,06?                                   +3,0?              +4,0?             +5,0 Mio. €?

Abbau von Personalkosten:                         +1,0?              18,3                 -1,5?               -2,0?              -3,0 Mio. €?
Abbau Sachkosten/Dienstleistungen:       -0,5?               9,0                  -1,0?               -1,5?              -2,0 Mio. €?

Abbau Zuweisungen/Zuschüsse:               0,6?              13,8                  -1,0?               -2,0?              -3,0 Mio. €?

                                                                                                 Budgetansatz 2013

Hebel und Hemmnisse:
Bürgereinbindung: Betroffene als Beteiligte gewinnen und aktiv einbinden.

Behandlung Bürger betreffende Themen hinter verschlossenen Türen.

 

Diskussion über Beiträge Einzelner, Gruppen und der Gemeinschaft sowie Unternehmen:
1.   Bürger kurzfristig schonungslos über Ausgangssituation und hotwendige Massnahmen informieren!!!

2.   Bürger nach dem Vorbild von Hattersheim i.V. mit Entscheidung vor Gang untern den Rettungsschirm

      aktiv in Entscheidungsprozess einbinden

3.   > und was wäre Dein/Ihr Vorschlag?

4.   …

Informieren und  mitmachen:
Es geht um unsere  Stadt!

 

Die  Stadtgespräche sind eine von Bürgern
organisierte offene Gesprächsrunde für Oberurseler Bürger !
 
Bitte gebt diese Information an Freunde, Bekannte und Nachbarn, aber auch an andere Betroffene weiter.
Es würde uns freuen, wenn Ihr im BrunnenTreff Eure Ideen, Anregungen etc. darstellt. Vielen Dank!

 

 

 

24. Mai 2013
22:29
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Heinz Renner
Mitglied
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Forumsbeiträge: 768
Mitglied seit:
10. Februar 2013
sp_UserOfflineSmall Offline

Im Jahre 2009 gab es zuletzt einen ausgeglichene Haushalt und die Nettoschulden betrugen nur 6 Mio. € = unter Berücksichtigung der damals noch vorhandenen kapitalgedeckten Rücklage in Höhe von 27 Mio. €. Trotz vielfältiger Verkäufe von Grundstücken in den Jahren 2009 – 2013 stiegen die Schulden der Stadt deutlich.

Wofür wurde das Geld ausgegeben? Erhebliche Investitionen erfolgten: Wieviel für welche Projekte?

Vielfältige Projekt wurden angestossen. Obwohl die Projekte zum Teil schon seit längerem realisiert sind, sind die tatsächlichen Projektkosten öffentlich nicht greifbar. Die Thematik dürfte vor dem Hintergrund des Themas Strassenbeiträge interessieren, weil Objektbesitzer zukünftig bei Strassenerneuerungsprojekten einen Teil der Kosten tragen müssten.

Die Vervollständigung des Rasters dürfte aufgrund der vorliegenden und aussagekräftigen Rechnungslegung der Stadt nur wenige Minuten in Anspruch nehmen. Aber lassen Sie uns im Rahmen des Stadtgespräch das Raster erst einmal vervollständigen.

Träger                                      Projekt

ursprünglicher
 Kostenansatz

tatsächliche
Kosten

Beginn

Ende

Stadt Ausbau Hohemarkstrasse

?? 30 Mio. €

 

 

 

Stadt Ausbau Adenauer Allee

?? 25 Mio. €

 

 

 

Sewo Bahnhof = Ankauf und Sanierung

?? 10 Mio. €

 

 

 

Stadt PU-Ost mit Treppen und Rampen

??  6 Mio. €

 

 

 

Sewo 3 ha Grundstücksankäufe von der DB

?? 10 Mio. €

 

 

 

Stadt Gestaltung Bahnhofsvorplatz
inkl. U-Bahn-Haltestellen

??  3 Mio. €

 

 

 

Stadt Ausbau von U-Bahn-Haltestellen im   Stadtgebiet

??  6 Mio. €

 

 

 

?? Gewerbegebiet Drei Hasen
= Ankauf & Erschliessung

?? 10 Mio. €

 

 

 

BSO Kinderbetreuungseinrichtungen = Bau und Umbau

??  5 Mio. €

 

 

 

  Senioreneinrichtungen = Bau bzw. Umbau

??  1 Mio. €

 

 

 

  Sporteinrichtungen = Bau bzw. Umbau

??  10 Mio. €

 

 

 

  Hessentag inkl. Personal- & Nebenkosten Stadt und Eigenbetriebe

??  2,5 Mio. €

>15 Mio. €

 

 

  HallenSportbad

??  8 Mio. €

>20 Mio. €

 

 

  Freibad-Sanierung

??  8 Mio. €

 

 

 

  Anbindung Weingärtenumgehung an   Nassauer Strasse

??  Mio. €

 

 

 

  Erschliessung Güterbahnhofsareal

??  Mio. €

 

 

 

Kein Anspruch auf Vollständigkeit

Freiwilligen Leistungen, die zur Disposition stehen:

Belastende Faktoren
                   Angaben in Mio. €

Investition

Unterhaltskosten inkl. Personal-&  Sachkosten sowie AfA

2013

2011

2012

2013

2014

2015

2016

Stadtbücherei   – Kosten

??

-0,81

1,22

-1,25

 

 

 

Schulhorte   – mangelnde   finanzielle Mittel

??

 

 

?

 

 

 

HallenSportbad   –Betriebskosten *

??

 

 

 

 

 

Freibad –   Sanierung und &   Reparaturen

??

 

 

 

 

 

 

Bahnhofssanierung   – Kapitaldienst & AfA

??

 

 

 

 

 

 

Stadthalle   –Betriebskostenzuschüsse

??

-0,67

-0,63

-0,93

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Tageseinrichtungen   für Kinder: Gesamt

 

-9,6

-12,0

12,25

 

 

 

Folgende Benutzer haben sich bei Heinz Renner für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Bernd at Lokki
24. Mai 2013
23:07
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Bernd at Lokki
61440 Oberursel
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Backstage

Bahnhofsareal Verwaltung

Technik

Haushalt Verwaltung

PhorumUrsellis

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Forumsbeiträge: 1661
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3. Dezember 2012
sp_UserOfflineSmall Offline

Heinz Renner fragt
3. > und was wäre Dein/Ihr Vorschlag?

Also – ich würde gerne kurz mit euch über die FIS-Turnhalle und den SDW/BUND reden
…und eure Meinung zur Straßenbeitragssatzung würde mich ganz speziell interessieren !

Darüber hinaus könnte ich euch ein oder zwei Märchen aus dem Auenland vorschlumpfen http://www.brunnentreff.de/wp-content/sp-resources/forum-smileys/sf-confused.gif
…und vielleicht mag mein Merlin doch noch einmal über seine Idee mit dem “Thing” referieren ?

Dann könnten wir uns noch gemeinsam den regionalen Flächennutzungsplan auf der Leinwand anschauen
…und wenn wir uns schon bei Stefano im Macondo treffen, könnten wir auch noch kurz über die Strackgasse sprechen.

Das von Heinz vorgeschlagene Haushaltsthema steht aufgrund der Dringlichkeit natürlich ganz klar im Vordergrund http://www.brunnentreff.de/wp-content/sp-resources/forum-smileys/sf-cool.gif
…und natürlich ganz allgemein und speziell über den BrunnenTreff http://www.brunnentreff.de/wp-content/sp-resources/forum-smileys/sf-kiss.gif

24. Mai 2013
23:23
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Bernd at Lokki
61440 Oberursel
Moderator
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Backstage

Bahnhofsareal Verwaltung

Technik

Haushalt Verwaltung

PhorumUrsellis

Bauen Moderatoren
Forumsbeiträge: 1661
Mitglied seit:
3. Dezember 2012
sp_UserOfflineSmall Offline

Heinz,
vielen Dank für Deine aufregende Tabelle !

Ich habe die dort enthaltenen Anregungen übertragen nach http://www.brunnentreff.de/forum/oberursel-haushaltsthemen/
…und auch in meinem Märchen wirst Du sie (sehr verkürzt dargestellt) wiederfinden Kiss

26. Mai 2013
23:56
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Heinz Renner
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Forumsbeiträge: 768
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10. Februar 2013
sp_UserOfflineSmall Offline

Mit der Diskussion um die Strassenbeiträge und der angedachten Übertragung städtischer Kindergärten auf freie Träger hat das Thema Haushaltssanierung eine neue Qualität erreicht. Weitere Beschlüsse sind unumgänglich!

Es stellt sich die Frage, was auf die Bürger mit Blick auf die vor dem 30. Sept. 2013 anstehenden Entscheidungen in Höhe von 11 Millionen Euro hinsichtlich Steuer- und Gebührenerhöhungen, Leistungskürzungen, Einsparungen, Schliessungen von Einrichtungen etc. alles zukommt?

Auf Befrage in der letzten Haupt- und Finanzausschuss-Sitzung am 23. Mai 2013 wies Stadtkämmerer Thorsten Schorr darauf hin, dass der Magistrat die Information der Bürger erst nach Vorliegen konkreter Zahlen plant! Auch stellte er nochmals fest, dass auf Beschluss der Stadtverordenten-Versammlung kein Bürgerhaushalt geplant ist.

In meiner Erwiderung wies ich darauf hin, dass es aufgrund meiner beruflichen Erfahrung und nach dem Beispiel von Hattersheim insbesondere vor dem Hintergrund des mehr als knappen Zeitrahmens eine Diskussion mit Bürgern parallel zur Aufstellung des Zahlenwerks durchaus Sinn macht, zumal seit dem Eingang des Schreibens der Kommunalaufsicht am 18. April 2013 – also vor mehr als fünf Wochen! – diese bis heute bisher nicht über die dramatischen Auswirkungen informiert wurden.

Lasst uns im Rahmen des Stadtgesprächs über mögliche Konsequenzen sprechen:

Informieren und mitmachen:
Es geht um unsere Stadt! -> und um Euer Geld!

 

Im Endeffekt sind es nun mal die Bürger, die die Folgen der seit 2009 aus dem Ruder laufenden Finanzpolitik zu tragen haben!!

2. Juni 2013
12:03
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Heinz Renner
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Forumsbeiträge: 768
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10. Februar 2013
sp_UserOfflineSmall Offline

Stichworte für Stadtgespräch am 4. Juni 2013

Ansätze für Haushaltssanierung               Vorschläge über 11 Mio. € bis 30.6.2013 sind zu unterbreiten

Ansätze

  Euro

Formulierte Forderungen seitens der Kommunalaufsicht
  •   Erhöhung GrundsteuerHebesatz von 300 auf mind. 450 Pkt. (2012 = 250)
  •   Strassenbeiträge: von Eigentümern aufzubringen (zuerst 500.000 €)

4.000.000
800.000

Konkrete Ansätze:
  • Stadtbücherei:  negativer Deckungsbeitrag von 843.300  € für 2013 bzw. 1,2 Mio. € nach internen Leistungsbeziehungen auf 670.000 € verbessern? 
      Ansatz: Schliessung an weiterem Wochentag,  100.000 € Aufwandskürzung &  Gebührener­höhungen, um Einnahmen von 19.850  auf 70.000 € zu steigern. 
  • Eventzuschüsse kürzen/streichen = 989.050 € Gesamt = u.a. Rheingauer
        Weinfest/73.350 €,   Städtepartnerschaften/ 175.250 €
  • Mitgliedschaften   der Stadt  in Vereinen/Organisationen   kündigen
  • Schliessung Jugendtreff Oberstedten (10   Besucher/25.000 €),
      ggf. weitere Einrichtungen der Jugendarbeit   (37 Besucher/230.200 €)
  • Zweitwohnsitzsteuer (1.500 Fälle = neue Erstwohnsitze & Zweitwohnsitzabgabe)
  • Effizienz in der Verwaltung und den Eigenbetrieben der Stadt optimieren
  • Auslagerung der Bauaufsicht   zum Kreis – 11,0 Planstellen

150.000

 

 

250.000

50.000

250.000

300.000
1.000.000
200.000

                                                                                                Summe                7.000.000

Im Gespräch/denkbar:
– KiTa’s/Horte auf freie Träger (105 Stellen/680 Kinder) auslagern: 
– Verzicht auf Eröffnung Frei-/HallenSportbad: Betriebskosten nicht darstellbar
– Stadthalle: Verlustausgleich (Plan 2013: 900, Ist 2011: 670) zzgl. Vereinszuschüsse

? Mio. €
1.200.000
>1 Mio. €

 

Haushaltsrisiken
  •   Baukosten HallenSportbad
  •   Sanierung Freibad
  •   Zinsänderungsrisiko – zeitversetzter Mehraufwand bei 1 % für 60 Mio.   €
  •   Geringere Zuweisungen aufgrund der Ergebnisse der neuen Volkszählung

? Mio. €
? Mio. €
? Mio. €
?

 

Haupt-Aufwandsblöcke                  Angaben in                         Haupt-Ertragsblöcke

Personal- & Versorgungsaufw.     21,0

Sach- u. Dienstleistungen                     9.0

Abschreibungen                                   3,8

Zuweisungen/Zuschüsse – u.a. BSO     14.5

Umlageverpflichtungen                  41,0

Finanzaufwendungen                           2,2

             Ordentliche Aufwendungen     91.8

 
                        Haushaltsdefizit      12,6

Leistungsentgelte                               2,8
Kostenersatzleistungen/–erstattungen   1,1

Steuern/Erträge + ges. Umlagen         65,7

Gewerbesteuer = 30,0
Gemeindeanteil  Einkommenst. = 27,1
– Grundsteuer B = 5.6

Transferleistungen & Zuschüsse           4,1
Sonstige                                            5,5
Finanzerträge                                     1,7

            Summe ordentliche Erträge    80,2

z.K.: außerordentliche Aufwendungen =  3,3    a.o.Erträge (17.6 Mio. € Grundstücksverkäufe) 19.9

Dietzenbach: Beispiele aus dem Konsolidierungsvertrag mit der Landesregierung
  • keine Wiederbesetzung/Ausscheiden & Stelleneinsparungen in Kernverwaltung
  • Zusammenlegung Standesamt mit Nachbarstadt
  • Stelleneinsparungen in Poststelle
  • Reduzierung Reinigungsstandard
  • Reduzierung im  Bereich Wohngeldbearbeitung w. ges, Änderungen ab 1.7.13
  • Stellenreduzierung im   Bürgerhaus & Aufwendungen bei Gagen
  • Zusammenlegung Feste   und Programm
  • Finanzierung der Feste   durch Werbung
  • Reduzierung im Bereich der  Straßenbeleuchtung
  • Einführung Zweitwohnsitzsteuer

 

 

http://www.dietzenbach.de/index.phtml?mNavID=1799.1727&sNavID=1799.1727&La=1

2. Juni 2013
12:36
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Heinz Renner
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10. Februar 2013
sp_UserOfflineSmall Offline

Schreibfehler: Die Änderung des zu überarbeitenden Haushaltssicherungskonzepts 2013 müssen natürlich nach Verabschiedung durch die Gremien am 30. Sept. 2013 vorliegen! Sorry, aber ich kann als User dies nicht ändern!

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