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KW 23 - Termine vom 03.-09.06.2013
3. Juni 2013
13:21
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Bernd at Lokki
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KW 23 – Kommunalpolitisch relevante Termine vom 03.-09.06.2013
https://www.facebook.com/groups/355939894492797/permalink/462243933862392/

LINKS zu den TERMINEN:

Mo, 03.06.2013i, 20:30 Uhr – OBG-Beiratssitzung – Stadthalle (Brasserie), Raum Bommersheim
http://www.obg.de/

Mo, 03.06.2013 20:00 Uhr – Ortsbeirat Stierstadt – Rathaus Stierstadt
https://oberursel.ratsinfomanagement.net/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxCYv8Us4Pi2OezGJ

Di, 04.06.2013 20:00 Uhr – Stadtgespräche – offene Gesprächsrunde für alle Büger – Artcafé und Vineria Macondo, Strackgasse
http://www.brunnentreff.de/forum/oberursel-stadtgespraeche/

Mi, 05.06.2013 19:30 Uhr – Stedter Treff – CDU Oberursel – Oberstedten – Restaurant Taunusblick
http://www.cduoberursel.de/inhalte/3/termine/5/6/2013/index.html#vorschau

Do, 06.06.2013 18:30 Uh – Bau- und Umweltausschuss – Rathaus Oberursel – Großer Sitzungssaal
https://oberursel.ratsinfomanagement.net/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxEaz8Vm6Ti2Re0GJ

Do, 06.06.2013 19:30 Uhr – Stadtverordnetenversammlung – Rathaus Oberursel – Großer Sitzungssaal
https://oberursel.ratsinfomanagement.net/tops/?__=LfyIfvCWq8SpBQj0Ne.LaxCYv8Us4Pi3Kg1GJ

________________________________________

Mi, 12.06.2013 20:00 Uhr – Grüner Stammtisch – Artcafé und Vineria Macondo, Strackgasse
http://www.gruene-oberursel.de/termine/

Di, 18.06.2013, 20:00 Uhr – Ortsvorstandssitzung – Stadthalle Oberursel, Raum St. Ursula
http://fdp-oberursel.de/termine.php

bis 21. Juni 2013 – „Vom Arbeiterbildungsverein zur modernen Volkspartei“ Ausstellung im Foyer des Rathauses
http://www.spd-oberursel.de/aktuell/termine/

5. Juni 2013
03:24
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Bernd at Lokki
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OK – “OBG” und “Stadtgespräch” liegen hinter uns
…aber Bauausschuss und Stadtverordnetenversammlung stehen noch aus !

Zu den beiden letzt genannten Terminen liegt uns ein Aufruf eines “ebenso besorgten wie entzürnten Nachbarn” vor, möglichst zahlreich in der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu erscheinen

….denn die Stadt Oberursel plane Sonderabgaben für Straßensanierungen !
Jedem Grundstückseigentümer drohen Kostenanteile in bis zu fünfstelliger Höhe !

Dieser Wutbürger schreibt weiterhin, daß die Stadt behauptet, kein Geld für Straßensanierungen zu haben – und deshalb die Grundstückseigentümer zu einer Sonderfinanzierung heranziehen möchte.
Die Beschlussfassung hierzu solle am Donnerstag, den 0.06.2013 um ^19:30 Uhr in einer öffentlichen Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses erfolgen.

Es wird in diesem Schreiben aufgefordert, “Stellung zu beziehen” und “möglichst zahlreich” zu erscheinen, um gegen diese “willkürliche Zwangsabgabe” zu protestieren.
Die Stadtverordnetenversammlung beginne mit einer Fragestunde, in der die Bürger ihre Fragen und ihre Haltung zu “diesem Raubrittertum” äußern könnten.
Ergänzend sollten bereits vorher Protestschreiben an das Rathaus gerichtet werden und das Thema über Leserbriefe in den Zeitungen “gehalten” werden.

Dr. Eggert Winter (Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament) meine laut TZ vom 24.05.2013, daß die Straßenbeitragssatzung den Hausbesitzer träfe, der davon profitiert habe, daß die Grundstückspreise in den letzten Jahren gestiegen seien.

Solle also eine derzeit eine betroffene Straße noch nicht erwähnt worden sein, so komme dies sicherlich noch – denn es könne sicherlich nicht die Absicht der Stadt sein, zu viel Zorn auf einmal frei zu setzen.
Derzeit im Visier seien laut TaunusZeitung vom 23.05.2013 der Altenhöferweg, die Nassauer Straße, die Freiligrathstraße, der Steinmühlenweg, die … (und und und )

5. Juni 2013
08:08
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Graham Tappenden
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Bernd at Lokki sagt

Die Beschlussfassung hierzu solle am Donnerstag, den 0.06.2013 um ^19:30 Uhr in einer öffentlichen Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses erfolgen.

Das war zwar angekündigt (PM Nr. 266 vom 22.05.2012), aber “vorbehaltlich der Zustimmung des Bau- und Umweltausschusses heute Abend bzw. des Haupt- und Finanzausschusses”.  Da diese noch Fragen haben ist das Thema nicht auf der Tagesordnung am Donnerstag.  In einem Pressegespräch in den letzten Tagen wurde uns mitgeteilt, dass die Beschlussfasung erst nach der Sommerpause erfolgen soll.

Die Stadtverordnetenversammlung beginne mit einer Fragestunde, in der die Bürger ihre Fragen und ihre Haltung zu “diesem Raubrittertum” äußern könnten.

In der Fragestunde dürfen nur Stadtverordneten ihre Fragen stellen, und diese reichen sie im Voraus ein.  Es gibt zwar Fragen zum Haushalt am Donnerstag, aber nicht zur Straßenbeitragssatzung.

Dr. Eggert Winter (Fraktionsvorsitzender der SPD im Stadtparlament) meine laut TZ vom 24.05.2013, daß die Straßenbeitragssatzung den Hausbesitzer träfe, der davon profitiert habe, daß die Grundstückspreise in den letzten Jahren gestiegen seien.

Hast Du ein Link zum Artikel?  Da nicht einmal das Satzungsmodell bisher ausgewählt wurde, weiß ich nicht wie er das feststellen kann.

Derzeit im Visier seien laut TaunusZeitung vom 23.05.2013 der Altenhöferweg, die Nassauer Straße, die Freiligrathstraße, der Steinmühlenweg, die … (und und und )

In der Pressemitteilung ist der Steinmühlenweg aber nicht erwähnt.  Ob jemanden da eine Straße verwechselt hat?

--
Graham Tappenden
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5. Juni 2013
10:57
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Bernd at Lokki
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Hei Graham,
Danke für die Antworten !

Allerdings stammt das Schreiben nicht von mir.
Es handelt sich um die indirekte Wiedergabe eines Flugblatts, welches in der Nachbarschaft verteilt wurde.
Ich leite Deine Fragen und Anregungen aber gerne weiter…

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