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Arkan ... Willkür der Politik ... Ursachen
17. Mai 2014
02:35
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WaldBock
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Ansatzgedanken bzw. Grundfragen betreffend der neuesten Posts vom BUND betreffend der Altlasten Eppsteiner und auch allgemein.

Gemäß dem Zeitungsbericht ging es u.a. um das Verfahren. Die Vorteile des DLI bzw. die Nachteile des Theris-Verfahrens erscheinen mir schon einleuchtend und plausibel.

Allerdings … DAS, was ich jetzt lese erscheint mir ebenso glaubhaft. Wenn die Stadt den Gutachter bestellt hat … auch wenn er unabhängig sein sollte eigentlich – wird es doch immerhin ein “Auswahl-Gespräch” gegeben haben.

Es ist nun ma so wie es ist … Die Politik hat die Macht, alles zu drehen und zu wenden, wie es gebraucht wird.

Es geht in der Politik nicht um Menschlichkeit, sondern um Macht & Geld – und nichts weiter!

Ich frage mich … WARUM kann die Stadt so agieren kann, wie sie agiert! Warum ist es möglich? Warum kann sich die Politik das leisten? … und warum gibt es diese Arkan-Politik?

Warum kann z.B. GEN-Mais zugelassen werden, obwohl über 80% ihn nicht wollen? Wie kann es auch sein, dass z.B. der Urselbach nicht auf Schadstoffe überprüft wird, keine Hinweise herausgegeben werden, dass privates Brunnenwaser ggf. enorm schadstoffbelastet sein könnte (Messwerte dazu gibt es ja inzwischen online). Warum der Eindruck “Grün” = “Totalausfall”

WARUM kann die Politik mit uns so umgehen, wie sie es tut? 

 

Mal fernab irgendwelcher Studien … einfach mal normal und ‘menschlich' begründet ….

 

Bissi kurz der Morgen, um meine Überlegung dazu zu schreiben, aber es gibt bestimmt Meinungen dazu und ich werde meine auch noch abliefern.

 

Mal gespannt bin, was ihr so darüber denkt.

Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.

17. Mai 2014
09:26
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Franz Zenker
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Grundsätzlich ist die Politik abhängig von der Information, die sie erhält. Im Zeitalter der Information möchte man meinen dies wäre sehr einfach…ist es aber nicht.Dazu muß man sich für moderne Technik interessieren und solange eine gewisse Generation immer noch der Meinung ist, daß das Internet eine Modeerscheinung ist wird sich da nichts ändern. Zurück zu den Bäumen lautet die Devise…alles muß grün sein dann ist das eine schöne Stadt..hmm

 

Die Mentalität der Menschen kann man einteilen in Irrationalisten und Rationalisten.

Die Irrationalisten das sind die sogenannten Unvernünftigen, die auf ein Gefühl ihr Leben ausrichten. Das erklärt auch den irrationalen Glauben an die  inhalte von Religionen. Das geht solange gut bis sich eine gewisse ENTTÄUSCHUNg einstellt ….

Das Geistige als unabhängige Entität anzuerkennen ist dann fast ausgeschlossen.

Die Rationalisten, also diejenigen, die ein Argument kritisieren, erweitern und auf dessen logischen Gehalt prüfen sind dann irgendwann in der Enge und beschließen auch zu den Irrationalisten überzulaufen.

Irgendwann sind dann alle Irrationalisten und schreien HURRA….HURRA

Es ist ja auch leichter an die Gefühle der Menschen zu appelieren als an die Logik.

Denken ? Ne bloß nicht. Es wird geglaubt…egal was

So und jetzt kann man mal nachdenken aus welchen Holz die Oberurseler geschnitzt sind…..viel Spaß beim Denken

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WaldBock
18. Mai 2014
02:08
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Bernd at Lokki
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Waldbock fragte: Warum kann irgend etwas zugelassen werden, obwohl über 80% es nicht wollen?

Weil die “80%” nicht gemeinsam agieren (oft sogar noch nicht einmal voneinander wissen)
Das ist dann wohl auch der Grund, weshalb manche Politiker “vertrauliche Einzelgespräche” bevorzugen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

Einen einzelnen Ast kannst Du leicht zerbrechen (aber ein festes Bündel aus vielen Ästen nicht)

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WaldBock
18. Mai 2014
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Hat sich irgendeiner von euch schon mal Gedanken zu TTIP gemacht, wenn ja würde mich das sehr freuen.

– Bill Thebull auf Facebook

18. Mai 2014
10:16
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Graham Tappenden
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Gestern bin ich in der Vorstadt von einigen Parteien auf TTIP angesprochen worden.

 

Wikipedia hat hierzu ein ziemlich auführlichen Artikel: http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen

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Bernd at Lokki

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18. Mai 2014
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WaldBock
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Bernd schrieb:

Weil die “80%” nicht gemeinsam agieren (oft sogar noch nicht einmal voneinander wissen)
Das ist dann wohl auch der Grund, weshalb manche Politiker “vertrauliche Einzelgespräche” bevorzugen (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

Einen einzelnen Ast kannst Du leicht zerbrechen (aber ein festes Bündel aus vielen Ästen nicht)

========================================

…oder es u.U. auch mal völlig egal sein darf, wie des Bürgers Meinung ausschaut.

Das mit dem Geäst find ich gut! … ich schreibe noch an meinem Beitrag. Wird irgendwie länger als gedacht.

Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.

19. Mai 2014
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Graham Tappenden
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Heute morgen auf tagesschau.de ist einen Artikel über TTIP zu finden:

http://www.tagesschau.de/wirtschaft/ttip-schiedsgericht100.html

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Graham Tappenden
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19. Mai 2014
20:31
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Klaus Wiesner
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zu Beitrag4:  Bill Thebull. Schon mal Gedanken gemacht zu TTIP?

Ja. warum?

Hier mal eine eindeutige Gegenmeinung ausgehend von einem Brunnentreffbeitrag vom 9. Februar 2014.

19. Mai 2014
22:00
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Franz Zenker
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Im Zentrum des Freihandelsabkommens steht auch, daß DEUTSCHLAND das Flüssiggas aus den USA mit dem Ursprung des Freckings kaufen soll. Das war und ist auch der Hintergrund von ??? na was wohl…..einmal nachdenken…..bitte

kleiner Tipp: die uralte DEUTSCHE Angst vor den Russen wurde wieder aus der Schublade gekramt, die Medien machten mit und die Leute glaubens auch noch…..HURRA…..ja sag bloß jetzt schon wieder Dienstag…..wenns net so traurig wäre könnte man lachen..wann werden die Menshcne in diesem Land endlich was dazulernen ? WANN ?

noch ein kleiner Tipp: Bei allen Konflikten geht es nur um Resourcen und Geld bzw Macht und Geld…..das Leben ist so einfach..nur die Medien wollen das nicht so mitteilen

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WaldBock
21. Mai 2014
23:44
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WaldBock
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Von insgesamt 9 Seiten Text auf 3 reduziert …

Meine Meinung! Woran krankt es denn nun wirklich? Krankt es überhaupt? Macht unsere Stadtpolitik alles falsch?

Im Grunde braucht es doch nicht zu wundern, dass alles so läuft, wie es läuft.

Wir wählen in Summe z.B. seit Jahren das selbe Menü: Tomaten, Schwarzpilze & als Beilage grüne Kräuter und orscheler Bürger-Salz … früher war noch Gelbwurz mit dabei. Ansonsten mal mit mehr Pilz … mal mehr Tomate. Und wir drücken damit immer wieder unsere Zufriedenheit mit dieser Suppe aus! Das Menü weiß dies und regiert zusehends selbstsicherer, wie auch selbstständiger.

Die Ziele der Politik sind aus meiner Sicht Macht, Geld, ein tolles Image nach außen und die Stadt soll wachsen, sowie auch glänzender Anziehungspunkt in der Umgebung sein. Zur Definition ‘glänzender Anziehungspunkt' haben Politik & Stadtentwicklung so ihre eigenen Vorstellungen.
Wirtschaftliche Aspekte stehen absolut im Vordergrund! Naturverliebtheit, harmonische Bebauung, ‚menschliche Zuwendungen‘ unterliegen lediglich den gesetzlichen Mindestanforderungen und darüber hinaus der Zweckmäßigkeit! Alles, was das Stadtimage in der Öffentlichkeit und über die Ortsgrenze hinweg trübt, ist nach Möglichkeit klein zu halten.

Aus Sicht der Politik is es auch legitim, hinter verschlossenen Türen zu agieren und dann quasi schon beschlossene (wenn auch nicht offiziell) Ergebnisse dem Bürger zum Dialog vorzulegen, wobei größere oder nicht gewünschte Änderungswünsche geschickt wegdiskutiert werden können, bzw. einfach offen bleiben – bis mitgeteilt wird, wie es den tatsächlich umgesetzt wurde…. oder schon eingefädelt umgesetzt wird.

So lange die Politik formal alles richtig macht und keine Schritte auslässt, wie z.B. Bebauungspläne erst gar nicht auszulegen, obwohl sie es sollten … ist es politisch eben auch korrekt und machbar.

Und Bürgerchens breite Masse akzeptiert offensichtlich? Wir resignieren zu schnell. Sind zu bequem – und das Motto: “Es bringt doch eh nix!”
Ein Großteil hat sicher auch einfach keinen Nerv, sich nach der Arbeit noch mit politischen Themen zu befassen – Politik ist kein Ausgleichssport!

Andererseits muss man sich auch fragen, ob der große Teil, der schweigt und akzeptiert, dies wirklich tut? Vielleicht ist es nicht die Unwissenheit oder stilles Mosern, sondern Gleichgültigkeit, oder gar ein unkommentiertes JA zur Stadtpolitik? Wenn ich mich so umhöre z.B. zu den Altlasten oder dem Hallenbad, Bärenkreuzung, Haushalt, … , begegnen mir erstaunte, erhitzte, aber doch auch ein paar gleichgültige oder “is doch gut so, lass mal machen”-Gemüter, wobei die eher unterzählig sind. Die Unwissenheit macht keinen so kleinen Teil aus. Altlasten in der Eppsteiner Straße sind nicht jedem bekannt, wie man inzwischen meinen könnte.
 
Wir Bürger nehmen allgemein Veränderungen, die uns nicht schmecken nach kurzfristigem Aufregen weitestgehend hin. Murmeln was in uns hinein … und gewöhnen uns dann an die neue Situation. Abgesehen, von den wenigen engagierten, die alles in ihrer Macht stehende versuchen, bestimmten Entscheidungen der Politik entgegen zu wirken. Und dies sehr oft konstruktiv und kreativ!

Nur diese paar wenigen sind letztlich einfach viel zu wenig um wirklich etwas zu bewegen. Zumindest bei größeren Projekten ist das so. Es gibt gesetzlich kein MUSS und auch aus anderen Gesichtspunkten heraus keine Notwendigkeit, dass auf diese Wünsche eingegangen wird. Das wissen Politiker & Bürgermeister. – Und es zeigt sich immer wieder, dass es letztlich funktioniert!

Die Kommunikation zwischen Stadt & Bürger würde ich allgemein so beschreiben: Überwiegend zäh, träge, seltenst wirklich schnell. Allerdings: Immer freundlich! – so meine Erfahrung.
Ich vergleiche das mal so: Während die Politik ihre Ziele intern mit einer Highspeedleitung von 50MBit (50000 kBit/s) bearbeitet und vorantreibt, gibt es für den Bürger vergleichsweise nur ein kleines 56 kBit/s Modem zur Kommunikation. Bis Bürgerchen nun wirklich alle Infos bekommen hat, reagieren kann und seine Reaktion denn auch richtig angekommen ist – hat Stadt schon alles fix und fertig.
Immerhin gibt es zu Sitzungen vorab inzwischen z.B. mehr Infos, die man abrufen kann.

Ist das falsch gedacht seitens der Politik? Es ist nicht schön und irgendwie könnte man sagen „ungerecht“ und „listig“ – ABER es funktioniert doch! Dem Bürger wird die Möglichkeit zur Kommunikation gegeben. Nimmt er sie nicht wahr, kann die Stadt doch auch nix für. PUNKT. “Ich konnte nicht kommen” … tja – leider verloren! Bleibt doch noch die Möglichkeit eine Mehl zu schreiben!
Es gäbe natürlich gute weitere Kommunikationsmöglichkeiten. Doch werden diese quasi nicht benutzt. Der Dialog im städtischen Forum z.B. ist quasi vollends versiegt. Und DAS liegt sicher nicht am Bürger. Von jenen inzwischen eingerichtete Plattform Brunnentreff, wäre ebenfalls idealst geeignet. Und darüber hinaus gäbe es noch weitere, effektive ‘neuzeitliche' Möglichkeiten. – Aber warum soll sich die Stadt damit herumplagen? Sie MUSS es nicht! Die langjährige Erfahrung zeigt, dass es doch auch so funktioniert!

Andererseits, auch das ist für mich klar, wenn viele vielleicht gar nicht politisch oder überhaupt an dem “um mich herum” interessiert sind, so bringen alle Bekanntmachungen, Zeitungsartikel in dieser Hinsicht auch nix! Das Altlastenthema z.B. war durchaus genügend vertreten in allen Medien! Dennoch gibt es Menschen, die bislang noch nichts davon gehört haben. Information anbieten ist also nur die eine Hälfte – die andere die, sie auch abzurufen.
Natürlich klappt das nur, wenn es auch publiziert wird, dass es Infos gibt und wo man sie erhält.
Die für Privatbrunnenbesitzer ggf. wichtige Einstellung aktueller Messwerte zur Schadstoffbelastung des Rohwassers der Riedwiese wurde meines Wissens nicht veröffenlicht. Abgesehen davon, dass die Werte schon wieder zwei Monate alt sind.

So lange das Bürgertum die Politik allerdings sich selbst überlässt, still akzeptiert, es zulässt – und durch Wiederwahl noch bestätigt, wird sich nichts ändern. So lange heißt das politisch: Alles is gut! … ich glaube nicht, dass es wirklich sooo gut ist!

Dieses “bringt doch eh nix” stimmt sogar! Aber nur, weil wir Dinge, die uns evtl. nicht gefallen nach kurzer Zeit akzeptieren und das Scheitern der wenigen Engagierten als Bestätigung dafür sehen, dass es doch eh nix bringt! … “Man müsste” … jo! Wo ist dieser ‘man'? Der Hintermann? Der sagt dasselbe!
Wenn all die, denen etwas nicht passt, gemeinsam agieren würden, voneinander wissend wären, die Politik auch weiß, dass sie voneinander wissen und dann sich auch noch tatsächlich herausstellt, dass es ja doch eine ganze Menge Köpfe sind, die da in ein Horn stoßen – dann könnte auch die Politik das nicht einfach mehr wegdiskutieren. Dann genügen sogar wirklich ein paar wenige, die vorsprechen – weil bekannt ist, welche Masse dahinter steht!

Wie schwierig sich das u.U. gestaltet zeigen über 2000 Unterschriften, welche die Stadt nicht von der Schließung des Bahnhofskiosk abhielten, das nicht nur für viele Oberurseler, sondern für Pendler bestens gelegen direkt an der U-Bahn Haltestelle stand. Na ja … Herr Bürgermeister hatte da ja auch tatsächlich ein “2 Herzen in der Brust” – Leiden. Doch das politische siegte letztlich! Immerhin fehlte ja noch ein Drittel an Unterschriften für ein Bürgerbegehren. … is halt so!
Ich höre heute noch Leute vom tollen Kiosk sprechen, wenn ich mal am Bahnhof bin.

Wir sind nunma nicht in der Lage wie die Politik! Der reichten bei einer Versammlung ein paar wenige schwimmbegeisterte, die dennoch die anwesende Mehrheit darstellten aus, um sich mit dem Plan des Hallenbadneubaus bestätigt zu fühlen. Es war die Mehrheit im Raum, die gezählt hat!
Die Politik nutzt den Freiraum, den man ihr gibt!
Nutzen wir Bürger unsere Möglichkeiten der Beteiligung?

Die Politik sollte sich allerdings auch Gedanken machen, ob ein offener und transparenter Dialog und auch die Nutzung ‚neuzeitlicher‘ Medien, wie das Internet (z.B. Foren) nicht die sinnvollere Variante wäre. Eine Stadt, die MIT ihren Bürgern blüht ist deutlich attraktiver.
Bürger sollten nicht nur als Wähler und Steuerzahler gesehen werden. Integriert man sie und lässt sie mitgestalten und zeigt sich dies auch in der Umsetzung, entsteht ein ganzheitlich schönes Stadtimage – Das ist weit mehr wert als eine tolle Bärenkreuzung oder ein teures Hallenbad. Vielleicht ist ja alles gut – was ich nicht glaube. Wenn nicht? Wie weit will man gehen und wie weit ist es vertretbar und sinnvoll diese stille Unzufriedenheit dann zu fördern?

So stellt sich tatsächlich die Frage … sind die Bürger nun vielleicht doch zufrieden mit all dem, was sich tut, oder nicht? Ist es den meisten einfach auch … egal? Anpassen ist einfacher, als in der Gemeinschaft Veto einzulegen, bzw. anderen Vorschlägen gemeinsam Gewicht zu geben? Setzen wir unser Kreuz bei der Wahl aus Gewohnheit oder Überzeugung? …
Oder ist alles gut? ICH weiß es nicht wirklich genau? Schaue ich mir die Beiträge der Bürger so an, meine ich, es liegt doch einiges im argen … Die Politik sollte sich dies vielleicht auch mal fragen. Auch wenn sie es eigentlich nicht MUSS, weil es ja bislang irgendwie funktioniert.

Jeder muss für sich selbst entscheiden, was er akzeptieren mag oder nicht und ob es gut ist oder überhaupt interessant ist – nur eines ist sicher: Von alleine ändert sich nix. Und nur ein paar wenige können politisch nicht für eine Mehrheit sprechen, wenn überhaupt nicht klar und ersichtlich ist, ob es diese Mehrheit gibt! Darüber muss sich zumindest jeder, der still in sich hineinmosert klar sein!

Man muss nicht in jede Kerbe hauen – aber ist macht durchaus Sinn konstruktiven Einspruch erheben, sofern einem etwas nicht passt! Und da in der Politik oft Mehrheiten entscheiden, macht es Sinn, nicht einzeln, sondern mit denen, die ähnlich denken gemeinsam zu agieren. So weiß man dann z.B. auch, ob man alleine steht mit seiner Meinung und die Politik ihrerseits erkennt und kann einschätzen, wie ernst sie diese Einwände nehmen muss.

“Man” … mag sein – mein Hintermann sieht das ähnlich?

Tja … das sind so die Erkenntnisse meiner Überlegungen dazu, warum Politik heute so funktioniert, wie sie es tut. Es ist nur MEINE eher ‚politisch unterernährte‘ Meinung – und jeder sollte seine eigene für sich prüfen!

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Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.

22. Mai 2014
14:16
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Franz Zenker
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Also wenn man bedenkt, daß in BAD HOMBURG das PUBLIC VIEWING verboten wurde in Bezug auf die Fussball WM 2014 in Brasilien, dann ist Oberursel für mich eine Heldenstadt. Bei aller Kritik, aber so einen Blödsinn hat man sich hier nicht einfallen lassen:

 

siehe da: http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/Droht-das-Comeback-der-Schnarchstadt;art690,781875

und das Beste ist ja, daß die alle nach Orschel kommen….also wer Oberursel noch mal kritisiert bekommt es mit mir persönlich zu tun.

Ist alleine deshalb schon eine super Stadt !!!!…ne ich meine ein gelier Laden…naja irgendsowas

 

DESHALB an alle Stadtverordneten: BITTE VOR DEN VORHANG und APPLAUS !!!!!!!!!

Also nochmal: Wir sind keine Schnarchstadt !!!!

 

25. Mai 2014
03:20
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WaldBock
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Jo …. Viel DANKE … war mir nicht so ganz sicher betreffend des Fiedbäks. :-)

War da echt vier Tage mit beschäftigt (halt eben unterernährt :-) )

Und ich finde immer noch:

Noch VIELE haben keine Ahnung von der Existenz von Brunnentreff.

Wie wäre es mit einem .. Dings … also ein Brunnentreffdings dass man sich z.B. ins Auto an die Scheibe babbt?

Ich persönlich hab schön öfters unterwegs Werbung auf Autos gelesen und mir dann die Seite mal angeschaut.

Ich bin politisch wirklich eher desinteressiert, aber hier bekommt man sehr viele Infos – und das meist in einer Form, die auch für politisch unterernährte sehr interessant ist. Sie regt an, ist im Vergleich zu den Beiträgen im städtischen Forum sehr konstruktiv und strahlt somit Kompetenz aus, ohne sich dabei auf einem Niveau zu bewegen, das für ‘ungebildete' schon als ‘schwere Kost' gewertet wird. Ich denke, dass sollte irgendwie weiter bekannt gemacht werden.

Oder was spricht dagegen?

 

 

 

Seltsam ... wir 'jungen' sollen "nicht vergessen" was einst geschah so von wegen Krieg und so ... Doch schaue ich mir das Treiben der predigenden, teils BETAGTEN Politiker an, so frage ich mich angesichts deren Machenschaften und des wackligen Weltfriedens, warum ihre 'Predigten' vom Nicht-Vergessen sich so wenig in ihren eigenen Taten widerspiegeln.

25. Mai 2014
14:56
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Franz Zenker
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Alleine wenn ich mir von einem Stadtverordneten anhören muß: ” Wir hatten schon mal so einen ÖSTERREICHER hier in Deutschland”  verstehe ich langsam die Mentalität hier.  Soll sich jeder seinen eigenen Reim darauf machen…….

 

27. Mai 2014
18:10
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Klaus Wiesner
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Berlin ist nicht Oberursel – leider. An die “schweigende Mehrheit” und gegen “die paar”

Volksentscheid: Berliner stimmen gegen Bebauung von Tempelhof

Nach Auszählung von 93 Prozent der Stimmen hat eine deutliche Mehrheit gegen die Bebauung gestimmt.

Demnach waren 64,4 Prozent für den Entwurf der Bürgerinitiative “100 Prozent Tempelhofer Feld”, 35,5 Prozent stimmten dagegen.

Damit stimmten 30 Prozent aller stimmberechtigten Berliner dafür. Somit hat der Entwurf das nötige Quorum genommen – ein Volksgesetz tritt in Kraft, wenn 25 Prozent der Wahlberechtigten dafür stimmten.”

(Quelle: Spiegel.de)

” … Wie schwierig sich das u.U. gestaltet zeigen über 2000 Unterschriften, welche die Stadt nicht von der Schließung des Bahnhofskiosk abhielten, das nicht nur für viele Oberurseler, sondern für Pendler bestens gelegen direkt an der U-Bahn Haltestelle stand. … Immerhin fehlte ja noch ein Drittel an Unterschriften für ein Bürgerbegehren. … is halt so!


Jeder muss für sich selbst entscheiden, was er akzeptieren mag oder nicht und ob es gut ist oder überhaupt interessant ist – nur eines ist sicher: Von alleine ändert sich nix. Und nur ein paar wenige können politisch nicht für eine Mehrheit sprechen, wenn überhaupt nicht klar und ersichtlich ist, ob es diese Mehrheit gibt! Darüber muss sich zumindest jeder, der still in sich hineinmosert klar sein!”

(Quelle: Brunnentreff, Arkan … Willkür der Politik … Ursachen, Beitrag 10)

Man muss nicht immer was sagen (ist vielleicht manchmal auch ganz gut).
Aber wer immer nichts sagt, wird irgendwann mal von ein paar in Beschlag genommen, mit dem Anspruch für sie zu sprechen.

Die schweigende Mehrheit hat der, der sie sich nimmt. (Behauptet derjenige zumindest.)

Ein paar reichen nicht. Weder die, die genug Geld haben oder die, die einen kennen oder die, die Internet haben und rumschreiben.

Erstmal sollten SIE für sich sprechen, bevor sie andere für sich sprechen lassen.

Fangen sie doch mal an.

Hier ist doch ein ganz guter Platz dafür.

 

27. Mai 2014
18:53
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Bernd at Lokki
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Also – ich habe nicht den Anspruch, für andere mitzubestimmen.
Ich möchte bei Entscheidungen lediglich meine Stimme einbringen dürfen.
In Oberursel ist diese Stimme ungefähr ein 33.000tel wert.
Damit bin ich zufrieden (aber zur Zeit habe ich noch nicht einmal dieses 33.000tel)
:-(

Es fehlt eine Schnittstelle zwischen dieser klitzekleinen Stimme und dem Parlament.
Theoretisch haben wir in Oberursel eine solche Schnittstelle:
Die OBG ist keine Partei, sondern eine als Verein organisierte Bürgergemeinschaft mit einem Beirat. Hier könnten Bürger ihre Meinung einbringen und über die Fraktion im Parlament widerspiegeln. Leider wird diese Schnittstelle zur Zeit nicht entsprechend genutzt :-)

Beispiel, wie es funktionieren könnte:

1. Ein Thema (egal, ob durch “Funktionsträger” oder “Bürger” eingebracht)
2. Das Thema wird aufgegriffen (und Informationen werden gesammelt)
3. Diskussion des Themas (hier, in facebook, zuhause, auf der Strasse oder wo auch immer)
4. Erste Versammlung zum Thema mit abschliessender Probeabstimmung (jeder Wahlberechtigte ist auch stimmberechtigt)
5. Bei komplexeren Themen ggf. weitere Versammlungen bis hin zur endgültigen Abstimmung (auch hier sollte jeder Wahlberechtigte stimmberechtigt sein)
6. Saubere finale Formulierung und Weiterleitung an Fraktion, Ausschüsse und Stadtparlament.

Jo – das war´s auch schon :-)

27. Mai 2014
20:38
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Franz Zenker
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Hallo Bernd,

was passiert mit den Menschen, die nicht wahlberechtigts sind, weil sie Drittstaatsangehörige sind ?  Die dürfen nur Steuern zahlen und haben keinen politischen Willen zu haben ? Was für eine Art von Demokratie soll das jetzt eigentlich sein ? geschlossene Gesellschaft ?

Genau der Punkt…. wahlebrechtigt…… ist ein wunder Punkt in der Kommunalpolitik. Wenn ein Ausländer nur Steuern zahlen darf und hart arbeiten darf und dann darf er/sie nicht mitteilen was mit den Steuergeldern passiert dann weiß ich nicht wie man so etwas nennen soll.

Wir haben schon oft gefordert den Menschen, die lange hier leben und aus einem plausiblem Grunde sich nicht einbürgern lassen das Wahlrecht einzuräumen.

Diejenigen, die so eine Position bekämpfen kommen immer mit der Staatsbürgerschaft  und meinen man sollte sich doch einbürgen lassen. Dies wiederum eröffnet die Diskussion zur doppelten Staatsbürgerschaft usw.  

 

Ich denke solange diese Punkte nicht geklärt sind kann man auch nicht von einer Bürgerdemokratie sprechen.

27. Mai 2014
22:21
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Bernd at Lokki
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?
Ich dachte, hier gemeldete Ausländer seien automatisch berechtigt, kommunal zu wählen.

28. Mai 2014
10:17
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Franz Zenker
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Nur die Bürger mit einer Europäischen Staatsbürgerschaft….da aber Europa kein Territorium ist und somit keine Nationalität darstellen kann gilt die Europäische Staatsbürgerschaft nur im Zusammenhang mit einer nationalen  Staatsbürgerschaft eines Mitgliedslandes. Das wiederum hat nichts mit dem Euro zu tun..wohlgemerkt. Beim Ausländerbeirat geht es ja darum, daß die Drittstaatsangehörigen eine sozialpolitische Platform haben und genau das ist in den letzten 20 Jahren nicht passiert. Man hat Kaffeee getrunken und das war es dann auch und das muß sich ändern…aber unsere Forderung nach kommunalem Wahlrecht für alle besteht immer noch…..hört sich nur keiner an…dreimal darfste raten warum ?

28. Mai 2014
18:46
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Bernd at Lokki
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Keine Ahnung…
Warum ?
Erklär´s uns !

Also – in meinem Beispiel dürften meinetwegen alle mit abstimmen, die
…in Oberursel ihren (Zweit)wohnsitz haben
…und die Gewerbetreibenden auch
…und die, die nachweislich hier arbeiten auch
…und die, die hier zur Schule gehen auch
Punkt

Aber es geht ja nicht nach meiner Meinung (denn ich habe da ja auch nur zu einem xxtausendstel mitzubestimmen)

28. Mai 2014
19:14
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Graham Tappenden
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Franz Zenker schrieb:
Beim Ausländerbeirat geht es ja darum, daß die Drittstaatsangehörigen eine sozialpolitische Platform haben und genau das ist in den letzten 20 Jahren nicht passiert.

Ich dachte, das Plattform wäre für alle Ausländer?

 

Aber das sich dort etwas ändern muss, sind wir glaube ich eine Meinung.

--
Graham Tappenden
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