2. Haushaltsausgleich/Finanzen
Organisations-/Effizienzuntersuchung nicht nur für Sozialbereich sondern auch für den GB Stadtplanung und Bauaufsicht (Nutzen der Verlagerung zum Kreis?), Zweitwohnsitzsteuer (Einnahmen = 20 % von 1.500 = 300 x 1.000 €), interkommunale Kooperationen

3. Bedarfsorientierung = Bedarf der Bürger, Betroffener und Wirtschaft ist Grundlage zum Abwägen und Fixieren von Prioritäten nach Dringlichkeit und Wichtigkeit

4. Soziales = Bezahlbarer Wohnraum, Unterstützung sozial Schwacher und benachteiligter Bürger

5. Verkehr = Ost-West-Trasse ist Schlüsselprojekt, die die Stadtentwicklung auf Jahrzehnte beeinflusst, Verzicht auf nicht dringliche & nicht wichtige Projekte (Negativbeispiele: Umbau Bärenkreuzung sowie Kreuzung Altkönig-/Füller-/Königsteiner Strasse)

6. Kulturangebot / Events = Konzept und Zuschüsse infrage stellen: Theater im Park, Brauchtumspflege, Weinfest, Bahnhofsfest, Herbsttreiben, Autos in der Allee, ….

7. Vereine = Zuschüsse sowie Nutzung städtischer Einrichtungen und Trainingsflächen, Mitgliedschaften der Stadt …

8. Wirtschaft/Wirtschaftsförderung = Konzentration auf Kernbranchen, Identifikation möglicher Bedarfsträger, Ansprache mittels bedarfsorientierter Serviceangebote, Ziele in Zahlen fixieren, …

9. Leitbilder und Konzepte = Finanzen, Stadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaftsförderung, Einkaufsstandort & Wohnungsbau (Grundlage zukunftsorientierter und nachhaltiger Entscheidungen) Leitbild für Oberursel, Finanzen, Wirtschaft &, Stadtentwicklung/STEP, Verkehr,
Bürgerbeteiligung sowie Organisationsentwicklung Verwaltung

10. Bürgerbeteiligung = Behandlung von Themen in nicht öffentlichen Sitzungen ist Selbst-Kastrierung der Politik, durch Schweigegebot! Gegenbeispiel = Weyarn

11. Bürgerhaushalt = Identifikation und qualifizierte Mitarbeit erfordert frühzeitige und angemessene Informationen sowie positive und partnerschaftliche Grundhaltung von Verwaltung und Politik bzgl. Bürgereinbindung -> Information ist Hol- und Bringschuld

Zu Deinen Punkten - hmm - kratz...

1.
Mit Investoren und Filialisten kann ich nicht reden oder mich anfreunden. Meistens erreicht man die wochenlang gar nicht. Ich möchte meine Nachbarn zurück. Die vom Kiosk, vom Grill oder der Autowerkstatt. Die, die abends ihre Blumen selber gießen ...mit denen man nach Feierabend ein Bierchen trinken kann ...oder die einem auch mal einen selbstgebackenen Kuchen vorbeibringen...
...also lieber Pensionen statt großer Hotels, lieber inhabergeführte Geschäfte statt Filialen, lieber kleine Bistros statt Lounges, lieber einzeln verteilte Praxen statt grosser Ärztezentren usw usw...

Eingeschränkte Nahversorgung ?
Stimmt - ich vermisse den Edeka an der Bärenkreuzung, wo man nach Feierabend noch mal schnell was zum Grillen kaufen konnte...

2.
Keine Ahnung ! Die guten Grundstücke sind doch schon verkauft, da man die Kohle zuvor für unsinnige Prestigeobjekte verpulvert hatte

3.
Keine Ahnung ! Mittlerweile ist es doch schon zu spät, um das Ruder noch herum zu reißen ? Wie hatte Thorsten Schorr in dem kürzlich gegebenen Interview gesagt ? "Die entstandenen Gebäude kann man nicht mehr abreissen..."

4.
Keine Ahnung ! Genaugenommen müsste man die Hälfte aller kommunalen Mitarbeiter fristlos entlassen oder in anderen gewinnbringenden oder sinnstiftenden Bereichen als Leiharbeiter einsetzen
...und die meisten freiwilligen Leistungen über Bord werfen
Auch fies - also: Keine Ahnung !

5.
Stimmt

Fazit:
Keine Ahnung ! Also 2015 einfach "spazieren gehen und ein bißchen nach oben gucken", weil´s Spaß macht

1. Wohin entwickelt sich die Stadt?
   = Wo und in welchen Branchen sollen neue Arbeitsplätze entstehen?
   = Wohnstadt mit überschaubarem Einzelhandelsangebot & eingeschränkter Nahversorgung?
   (nicht nur in den Vororten, sondern auch in der Innenstadt)
   Stadtentwicklungskonzept: Fahrplan für nachhaltige Entscheidungen und Verzahnen fehlt.
2. Perspektiven hinsichtlich der Stadtentwicklung nicht greifbar
   = Entwickelt sich Oberursel zur Stadt für reiche Rentner?
   = Wo & wie soll bezahlbarer Wohnraum für junge Familien & sozial Schwächere entstehen?
3. Attraktivität von Oberursel nachhaltig sichern
   = Wann wird erste Ost-West-Trasse zur Entlastung vom Taunus-Querverkehr realisiert?
   = Wo soll Attraktivität der Stadt und Erhalt des kleinstädtischen Ambientes erhalten werden?
4. Finanzielle Handlungsfähigkeit von Oberursel auf Dauer sicherstellen
   = Wie soll strukturelles Defizit nachhaltig abgebaut und Aufbau von Rücklagen erreicht werden?
5. Partizipation und Beteiligung erfordert offene, ehrliche und frühzeitige Informationen
   = Vorbehalte und Misstrauen durch Vor-Entscheidungen in „nicht öffentlichen Sitzungen“
   = Ehrliche Bürgerbeteiligung steigert Identifikation der Bürger mit ihrer Stadt

Und welche Fragen habt Ihr bzw. ergeben sich für Euch?

Leider können hier nur Beiträge aus den verschwisterten Foren gespiegelt werden

Wer die in der TZ vom 12.11.2014 vorgestellten Kernaussagen von Bürgermeister Brum auf sich wirken lässt, kann leicht den Eindruck gewinnen, dass ein neuer Kandidat zur Wahl antritt.
Ohne Mitwirkung von Fraktionen hätte er in den letzten 11 Jahren eine qualifizierte Bürgerbeteiligung in Verbindung mit einer offenen Information im Vorfeld von Entscheidungen vorleben können.
. Leider waren Entscheidungen inkl. vorbereitende Besprechungen in „nicht öffentlichen Sitzungen“ nicht von Transparenz und offener Information gekennzeichnet.
. Als Bürgerbeteiligung deklarierte Veranstaltungen hatten meist keinen Einfluss auf Entscheidungen und dienten im Kern nur der Information über längst gefasste Beschlüsse.
. An einer konstruktiveren Zusammenarbeit der politischen Kräfte im Stadtparlament hat es in den letzten Jahren in Oberursel nicht gemangelt. Im Gegenteil!

Aber wo sind jenseits von Allgemeinplätzen schriftlich fixierte und einsehbare Pläne bzw. Leitlinien zur Stadt- und Verkehrsentwicklung bis hin zu Konzepten für konkrete Massnahmen zum Schaffen bezahlbaren Wohnraums?

Für Hans-Georg Brum bestand aufgrund seiner Funktion als Bürgermeister in mehr als einem Jahrzehnt reichlich Gelegenheit, u.a. folgende Punkte seines „Wahlprogramms“ umzusetzen:
1. Verbesserung der rathausinternen und externen Kommunikation
2. Haushaltskonsolidierung vorantreiben
3. Arbeit der Verwaltung als oberster Dienstherr effizient zu organisieren
4. Wirtschaftskraft der Stadt durch wuchtige Wirtschaftsförderungsaktivitäten anstossen
5. Innenstadt- und Einkaufsstandort-Attraktivität durch zielgerichtete Aktivitäten verbessern
6. Durch akzeptable Lösungen inkl. Ost-West-Trasse Verkehrsprobleme überwinden

Die Rahmenbedingungen haben sich in der Amtszeit von BM Brum verschlechtert. Kennzeichen:
I. Strukturelle Haushaltsdefizite beeinträchtigen seit Jahren die finanzielle Handlungsfähigkeit.
II. Reicht es 2016 trotz dramatischer Gebühren-, Beitrags- und Steuererhöhungen (u.a. Grundsteuer von 250 auf 625 in 2016 oder noch mehr?) nicht zum Haushaltsausgleich?
III. Die Verschuldung inkl. Kassenkredite und BSO-Verpflichtungen liegt immer noch um 45 Mio. €. 2009 betrug die Netto-Verschuldung unter Berücksichtigung einer kapitalgedeckten Rücklage von 9 Mio. € – also vor dem Hessentag – nur sechs Millionen Euro!

Für Investitionen. die durchgängig nicht zu Erträgen beitragen – wie Hesssentag (>10 Mio. €), Sanierung des ehemaligen Bahnhofgebäudes (10 Mio. €) und Bau des HallenSPORT-Bads (>14 Mio. €) - wurden > 70 Mio. € Grundstücke verkauft. Jetzt stehen zur Finanzierung zukünftiger Investitionen, Ersatzbeschaffungen und auch für die Sanierung des Freibades kaum noch Mittel zur Verfügung - da das Tafelsilber in Form von vermarktungsfähigen Grundstücke weitestgehend verkauft wurden.

http://www.fnp.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Blick-nach-links-und-rechts;art48711,1123684

PS: Wer einen Kandidaten nominiert, will die Diskussion um seinen Kandidaten anstossen. Mal sehen, wie sich die Diskussion entwickelt?!

Disputanten! 

Ich bleibe bei meiner Meinung 

Es ist schon köstlich, was unter der Headline Reflektion auf Aussagen aus dem Jahre 2006 alles so diskutiert wird? Wenn ich mich richtig erinnere hatte ich 2006 nicht für ein Mandat kandidiert. Und jetzt noch die massive Beeinträchtigung der Diskusssionsmöglichkeit. Schmunzel.
Mal sehen, ob das ursprüngliche Thema mit Unterstützung des Moderators hier nochmals diskutiert wird?

zunächst mal wünsche ich Ihnen einen schönen Urlaub (gehabt zu haben). Es ist wichtig das Leben auch ohne Internet erleben zu können ... das können leider zusehends weniger Menschen. Mir ist das Phänomen 'nur im Netz zu leben' nur zu gut bekannt. Deshalb bin ich z.B. nicht mehr bei FB. Es gibt ein Leben jenseits des Monitors - und das ist das deutlich wichtigere!

Beiträge und Inhalte anschauen kann ich nicht mehr, da ich nur noch 'Gast-Facebockler' bin.

Wenn Ton & Inhalt der Beiträge daneben sind und persönliche Angriffe zu extrem werden, ist das nicht schön und es bleibt nur, entsprechende Gruppenmitglieder per PN zu verwarnen und ggf. bei weiteren Verstößen aus der Gruppe zu werfen.

Allerdings, was die 'vergleichbare Handhabung in der Facebook-Gruppe' angeht, entfernt sich eine geschlossene Gruppe von dieser.

Brunnentreff:
JEDER kann lesen - schreiben nur nach Anmeldung

Geschl. FB-Gruppe:
NUR Mitglieder können lesen - schreiben nur nach Anmeldung

Offene Gruppe:
JEDER Facebuckler kann lesen - schreiben nur nach Beitritt

Allerdings: Auch bei öffentlichen Gruppen kann man (meines Wissens nach) die Privatsphäre so einstellen, dass jemand erst mit der Freigabe des Admins beitreten und damit schreiben kann.

Siehe: https://www.facebook.com/help/214260548594688

Daher sehe ich die offene Gruppe dem von Brunnentreff am 'vergleichbarsten'.

Aber wie dem auch sei ... ich habe, wie auch jetzt, nur meine Meinung dazu geäußert, weils mir eben aufgefallen ist und ich es schade finde, dass nun nur noch 'Mitglieder' lesen dürfen. - Aber vielleicht ist ja genau DAS der Sinn.

Händeln Sie es so, wie SIE es wollen ... wo ich von einer Stadt wie auch Politikern Offenheit & Transparenz fordern darf (schließlich regieren die ja nur aufgrund unseres 'Kreuzchens'), so gebürt einem jeden 'Privaten' das Recht, in dieser Hinsicht frei zu handeln. Why not?

Schöne Grüße

... vom WaldBock

Ich empfehle auch dem Waldbock, sich einmal den Ton und Inhalt der Beiträge anzuschauen!!! 

Und übrigens: Auch im BrunnenTreff muss man sich anmelden, um sich mit Beiträgen zu beteiligen. Oder?

Was spricht gegen eine vergleichbachbare Handhabung in der facebook-Gruppe? 

Herzliche Urlaubsgrüsse

Fakt is aber doch (und das ist für mich das markanteste): Wir werfen der Stadt fehlende Offenheit, Transparenz (das agieren hinter verschlossenen Türen) dem Bürger gegenüber vor. Und zwar massiv .... Hier nun haben wir aber im Grunde doch Ähnliches. 

Da sieht man mal WIE SCHNELL doch Gründe auftauchen können, wo der Zugriff auf Informationen plötzlich eingeschränkt wird!

Und natürlich hat jeder Admin das Recht, den Zugriff auf die Gruppe nach Belieben zu ändern. Ein Statement dazu wäre natürlich schon ganz nett, is aber letztlich (im Rahmen von FB) kein Muss.

Persönlich warte ich seit längerem auf eine Antwort von ihm. Ich hatte ihm geschildert, dass er mit einer Aussage nicht ganz richtig liegt und ihm erklärt, wie es in der Realität ist. Seine Antwort darauf war lediglich das Wort Quatsch. Es ist sehr schade, dass er mir das trotz mehrfacher Aufforderung, nicht mal erklärt hat wie er zu seiner Aussage kommt.

Meiner Meinung nach muss man, wenn man Kritik austeilt, auch mal Kritik einstecken können. Leider kann Heinz damit wohl nicht umgehen.

Das er jetzt die Gruppe jetzt einfach so geschlossen hat, zeigt mir zumindest, dass er nicht möchte, dass das jemand liest. Und zeigt es, dass er ein merkwürdiges Demokratieverständnis hat.

Naja, vielleicht kommt ja noch ein Statement von ihm. Einfach so beleidigte Leberwurst spielen und keinem mehr zu antworten, ist doch auch blöd. 

Wie sehen denn die anderen Forumsmitglieder das? Vielleicht liege ich ja auch falsch.

"Jenseits tagesaktueller Themen soll das Stadtgespräch zur offenen Diskussion von Fragen und Themen dienen, die die Entwicklung der Stadt langfristig beeinflussen. Davon ausgehend gilt es auch, liebgewonnene Positionen infrage zu stellen und diese ohne Vorbehalte und kritisch zu beleuchten.
https://www.facebook.com/groups/1408788239383696/edit/
offene Gruppe – Zugriff erst nach facebook-Anmeldung"

Die Gruppe ist seit kurzem KEINE "offene Gruppe" mehr! Lesen also erst nach Gruppenbeitritt möglich!

Eigentlich schade ... weil denn doch nicht mehr ganz so 'offen' - zumindest für non-facebucker bzw. read-only-facebook-Menschen ... aber wenn's so gewollt is - dann isses halt so.

Das FrauenNetzwerk Oberursel hat 2010 CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und OBG im Rahmen der "Wahlprüfsteine zur Kommunalwahl 2011" gefragt z.B.:

1. Wie will Ihre Partei die Betreuung von Kindern im Alter von 0-14 Jahren in Oberursel qualitativ und quantitativ verbessern?
...
4. Wohnungspolitik
1. In Oberursel fehlen ca. 300 Wohnungen für Oberurseler Einwohnerinnen und Einwohner mit einem Wohnungsberechtigungs-
schein. Besonders groß ist der Bedarf an Einzimmerwohnungen sowie Drei- und Mehrzimmerwohnungen. Wie will Ihre Parte
das Problem lösen?
2. Welche Möglichkeiten sehen Sie, den Schwerpunkt von Eigentumswohnungsbau auf preiswerten und barrierefreien
Mietwohnungsbau zu verlagern?
3. Wie sieht die Planung für mehr altersgerechte, barrierefreie, bezahlbare Wohnungen insbesondere für Seniorinnen und Senioren
aus?

..."

Das gesamte Ergebnis gibt's hier. (Statements der Parteien nebeneinander)

Ich hab' gehört, dass das wieder gemacht werden soll.

Das hoffe ich doch sehr.

Es mangelt dem Bürger gegenüber meiner Meinung nach u.a. an

- Transparenz / Ehrlichkeit / Offenheit (z.B. Thema Altlasten / Bauvorhaben)
- Ernstnahme seiner Anliegen / Einwände
 - Servicefreundlichkeit an manchen Stellen städtischer Bereiche
- Nutzung 'neuzeitlicher' Kommunikationsmittel (nur seeeeehr schleppend, tut sich da etwas)
- weiterleben und am Leben halten von bereits gestarteten Aktionen
  (z. B. STEP in Orschel ... man hört NICHTS davon ... Umsetzung / Planung)
 - auch das 'sparen' in Orschel erscheint mir teils nicht gerade groß geschrieben

Es gibt mit Sicherheit auch weitere Punkte ... u.a. auch solche, die wir heute gar nicht mehr als störend empfinden, weil wir sie mit der Zeit einfach schlicht akzeptiert haben. (Wie war das sinngemäß ... man lasse etwas nur lange genug auf den Bürger wirken, bis er sich daran gewöhnt hat) Aber sooo tief will ich da jetzt gar nicht graben.

Mir fehlt es letztlich an Vertrauen in die Parteien. Warum soll ich also etwas wählen, dem ich nicht mehr richtig vertrauen mag? Das heißt nicht, das andere Parteien besser sein müssen - nur wähle ich denn lieber eine Partei, von der ich noch gar nicht weiß, ob ich ihr vertrauen kann, sie aber trotzdem als mögliche Alternative sehe und gebe ihr die Chance, sich zu beweisen.

Ich mag die 'großen' Parteien auch nicht als schlecht bezeichnen, doch irgendwie fehlt ihnen ihre wahre Standhaftigkeit, ... ihre Identität, an der man sie messen kann. Bei dem jetzigen Brei sieht man doch kein richtig "Grün" mehr bei den Grünen (z.B.)

Sie müssten mal einfach wieder wachgerüttelt werden ... HALLOOO Parteien - nehmt eure Bürger und ihre Anliegen ernst, steckt nicht alles nach kurzem in eine Schublade (wo's dann vergammelt), sondern haltet daran auch nachhaltig fest, zeigt euch kreativ in der Kommunikation, seid offen in Themen, die die Öffentlichkeit interessiert, steht zu dem, was ihr sein wollt, bezieht die Bürger breitflächiger in Diskussionen ein.
Das ist nun nur MEINE Ansicht ... wobei ich politisch nicht 'besonders weit entwickelt' bin. Ich möchte mich auf die Partei verlassen können, dass sie dass, was sie propagandiert (auch bei Wahlkämpfen), auch umsetzt und wenn sich Gegebenheiten und Verhältnisse zwangsweise verändern, den engagierten Bürger anhört, mit einbezieht und auch klar wie verständlich rüberbringt, warum das eine oder andere Anliegen nicht umsetzbar ist, bzw. warum man politisch anders als angedacht agiert. Ich denke, mit dem "verständlich rüberbringen" tut man sich oft schwer. Die politische Sprache und Ausdrucksweise ist eine andere als die des "einfachen kleinen Mannes"!

Für die Politik ist es schwer auf 'menschliche Belange' einzugehen, da es ja immer um Wirtschaft, Macht & Geld geht, was uns besonders die Weltpolitik gerade stark zeigt. Der Bürger ist da nur ein Spielball.
Wie es wohl wäre, wenn wir weltweit alle politisch gebildeten und Aktiven abziehen würden und an deren Stelle Menschen hinsetzen würden, denen es nicht um Geld & Wachstum sondern lediglich um ein beständig friedliches gemeinschaftliches Miteinander ginge? Ich bezweifle, dass dies auf Dauer gut ginge oder überhaupt so funktionieren würde, denn die für uns selbstverständliche Notwendigkeit dass es Geld gibt, welches unser gesamtes Leben gestaltet (Miete, Nahrung, Konsum, Verkehr, ...) lässt diesen Ansatz schon scheitern.

Hmmmm ... Mal gedanklich abschweifen (Start):
Ich hab im Wald noch keinen Hirsch gesehen, der mit irgend ner Währung sein Futter bezahlt. Und keine Sau bezahlt einen Cent dafür, dass sie den Boden umgräbt ... und dennoch leben die scheint's irgendwie zufrieden. Sie haben ihre Regeln, einfache Gesetze - es gibt auch Streitigkeiten, aber auch die werden mit einfachen Mitteln ausgetragen, das Ergebnis von allen toleriert und danach herrscht wieder Eintracht in der Gemeinschaft. Wir Menschen sind inzwischen scheinbar viel zu weit entwickelt und viel zu individuell gestrickt um noch so leben zu können.
(Ende des gedanklichen Abschweifens)

Aber ... wir schon mal gesagt: Die Politik macht im Grunde alles richtig. Auch den Parteien KANN ich eigentlich keinen Vorwurf machen. Sie werden wieder gewählt und damit ihr Handeln als gut und richtig bestätigt. Entweder SIND die Bürger letztlich zufrieden - und dann isses eben so und wer das anners sieht gehört zu einer kleinen Minderheit. Oder ... es wird aus Gewohnheit gewählt....mal rot, grün, schwarz - ooooch wie man halt so meint.

Also - wer wählen geht, sollte sich auf jeden Fall Gedanken machen, WARUM er wen (wieder) wählt! Wer nicht wählen geht ... aus Verdruss oder Bocklosigkeit, verspielt seine Chance, etwas zu verändern und sein Recht darauf, sich zu beschweren. Natürlich kann ersich beschweren und nach einem ganz anderen politischem System schreien ... aber mit Nichtstun außer " Alles Scheiße" zu rufen, wird er wohl wohl kaum etwas verändern können. Sonst hätte sich doch schon längst etwas getan, angesichts der vielen Nichtwähler

Darüberhinaus gibt es für besonders Engagierte, wenn sie entsprechend notwendiges Zeitkontingent besitzen, noch die Alternative, selbst politisch versuchen, Fuß zu fassen und etwas zu verändern. Ich stelle mir das nicht ganz so einfach vor.

joooo - das mal so zum Thema Wahlen, was mir dazu grad im Hirn rumschwirrt.

In der facebook-Gruppe „Stadtgespräch Oberursel“ läuft auf Basis der oben aufgeworfenen Frage zur Aufstellung von Kandidaten zur Bürgermeisterwahl eine muntere Diskussion. Hier die beiden letzten der 35 Beiträge in drei Tagen:

• Utz-Heinrich Huppertz Toll, wie sich das hier so entwickelt !!! Die Mehrheit sind also die Nichtwähler, aha, siehe weiter oben. Vergessen? Warum? Gut. Ok. Weiter so. Heinz Renner, du hast einen echt geilen Schuss abgelassen. *grins Also,ich habe kein Tattoo, Krawatten vom Feinsten, super Kleidung aus alten Zeiten, passt auch heute noch, Gauland ist gegen mich ne alte Nummer. Ich bin Euer KANDIDAT!

Heinz Renner Lutz, ich nehme Dich beim Wort. In Friedrichsdorf hat alleine die CDU drei Kandidaten vorgestellt, die an einem öffentlichen Diskussionsform teilnehmen und danach wird einer von den Dreien in einer Mitgliederversammlang als Kandidat gewählt. Friedrichsdorf hat um die 25.000 Einwohner: Scheinbar aber eine grössere politische Basis?

Lebendige Demokratie lebt von Auswahl! Mal sehen, ob die SPD, die CDU, die Grünen und die OBG in Oberursel mehr als einen Kandidaten vorstellen?
Oder kandidiert neben Utz nur ein Kandidat aus dem Kreis der etablierten Parteien?
Eröffnet dies dann Chancen für einen unabhängigen Kandidaten, ggf. aus den Reihen drr AfD? Mal sehen, wie lange die Fraktionen und die Parteien noch schweigen???

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Jenseits tagesaktueller Themen soll das Stadtgespräch zur offenen Diskussion von Fragen und Themen dienen, die die Entwicklung der Stadt langfristig beeinflussen. Davon ausgehend gilt es auch, liebgewonnene Positionen infrage zu stellen und diese ohne Vorbehalte und kritisch zu beleuchten.
https://www.facebook.com/groups/1408788239383696/edit/
offene Gruppe – Zugriff erst nach facebook-Anmeldung

Das klappt schon seit Ewigkeiten so.

http://www.taunus-zeitung.de/lokales/hochtaunus/vordertaunus/Sie-wollen-frischen-Wind-im-Rathaus;art48711,1030894

Auszug: "Bis 2016 sollten nun alle Kommunen in der Lage sein, ihre Haushalte auszugleichen, betonte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) und kündigte, wie bei den Schutzschirmkommunen, die Festlegung individueller Abbaupfade mit festen Konsolidierungsbeiträgen an. Die Gelegenheit zum Ausgleich der Haushalte sei günstig, den Kommunen stehe Dank sprudelnder Steuereinnahmen so viel Geld wie noch nie zur Verfügung, betonte Beuth. Und bei wem die Bereitschaft zum Sparen fehle, dort müsse dann eben eine Kommunalaufsicht „mit angemessenen, aber klaren Vorgaben den Paradigmenwechsel im Umgang mit kommunaler Verschuldung einleiten“.

Damit setzte Beuth den Kommunen ein Ultimatum, bis 2016 ihre Haushalte in Ordnung zu bringen und drohte, die kommunalen Haushalte nicht mehr zu genehmigen. Beuth will dafür die Kontrolle der Kommunen zu den Regierungspräsidien verlagern. Zur Unterstützung der Kommunen werde er in Kürze eine „Stabstelle zur nachhaltigen Finanzpolitik“ zur Beratung einrichten, kündigte er an."

http://www.fnp.de/rhein-main/Spardiktat-Hessischer-Innenminister-droht-den-Kommunen;art801,909810

@ Heinz...die Schuldenbremse gilt ab 2020. Ich glaube, du hast da mit 2016 irgendetwas anderes gemeint.

(guckst du hier: https://finanzen.hessen.de/finanzen/hessische-schuldenbremse )

- keine Kündigungen
- ein Prozess der Jahre dauert

Einem ausgeglichenen Haushalt 2016 kommt das als erstma gar nicht zu Gute (schadet aber auch nicht).

Fakt ist denn jedenfalls ... wenn wir nur noch einen Bürgermeister hätten (oder zwei ... egal wie viele, Hauptsache weniger), so würden die ausrangierten ja immerhin noch weiterhin bürgermeisterlich bezahlt werden, sowie entsprechend auch alle Mitarbeite der überschüssigen Rathäuser. Denke nicht, dass ein BM so einfach herabgestuft werden kann gehaltlich - kenn mich aber wirklich nicht aus.

Also würden alle Ex-BMs und Verwaltungsangestellte irgendwie weiter beschäftigt werden und bekämen ihre Kohle.

Unterschied: Oberursel hätte dann ggf. keinen ortsansässigen BM mehr --> müsste ihn also auch nicht bezahlen, sondern die Kosten würden von diesem neuen Taunusstadtkreis getragen. Allerdings würden die Kosten für all die Leutchen sicher auf die einzelnen Städte umgelegt werden. Heißt: Jede Stadt kommt zu gleichen Teilen oder größenmäßig angepasst für den Gehalt dieser Leutchen auf.
Mit der Zeit scheiden diese Menschen denn aus dem Amt aus (also gemäß dem natürlichen Lauf des Lebens)
Die Personalkosten werden demnach erst dann geringer, wenn die Leute in Pension gehen ... oder darüber hinaus

Anners sieht es aus mit den Unterhaltskosten der überflüssigen Ratshäuser. Diese könnten ja EIGENTLICH verschwinden. Hier sehe ich die Möglichkeit der Einsparung, in dem man sagt: Die Ex-Verwaltungsmitarbeiter werden nicht mehr in jedem Ort beschäftigt, sondern nur in jedem zweiten oder dritten. So wäre die Arbeitsstätte der Angestellten aus Obu nun plötzlich zuammengelegt z.B. in Steinbach.
Hmmmm allerdings - Jeder Mitarbeiter braucht auch einen Arbeitsplatz - Es würden also Ratshäuser 'verschwinden', wobei an anderer Stelle evtl. ausgebaut werden muss.

Meine Erkenntnis:
Personalkosten: LANGFRISTIGE Ersparnis.
Einsparungen organisatorisch und betreffend der Rathäuser sind möglich. Zeigen sich aber ebenfalls so richtig mit den Jahren.

All in all - ein sicher sinnvoller Schritt für die Zukunft. Hat aber NIX mit dem Haushalt 2016 zu tun --> Denke, das ist der Gedanke von dem man sich hir lösen muss.

Hoffe, ich hab das nun irgendwie sinnvoll gefressen, erklärt und den Vorteil dieses Schrittes erkannt!