BrunnenTreff - Forum: Haushalt 2013

Heinz Renner in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Mon, 10 Mar 2014 19:50:12 +0100

... und Oberursel muss noch in diesem Jahr das Defizit ggü. dem genehmigten Haushalt im lfd. Jahr - also in den nächsten neun Monaten - weitere 1 Mio. € einsparen.
Die Zweitwohnsitz-Steuer währe ein Ansatz, um einen Teilbetrag zusammen zubekommen! Oder wo soll an anderer Stelle gespart werden?

Heinz Renner in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Mon, 03 Mar 2014 17:01:12 +0100

Die Berechnungsgrundlage ist die Kaltmiete. Darauf bezogen wird ein Prozentsatz erhoben, in Königstein 10%. Der Hauptnutzen der Einführung liegt aber nicht in den Einnahmen aus der Zweitwohnsitzsteuer, sondern in den Mehreinnahmen für die, die aufgrund dessen ihren Zweit- in einen Hauptwohnsitz verändern. Die Zusatzeinnahmen aufgrund beider Faktoren wurde seitens Königstein mit 100.000 € in den Medien kommuniziert und sind ein Fakt!
Hinsichtlich möglicher Mehreinnahmen aufgrund beider Ansätze darf ich auf die Verwaltung verweisen. Als Bürger kann ich nur Anregungen geben. Die Berechnung ist Job der Verwaltung.

Zum Orientierung: Ansatz für Hundesteuer für 2014 in Oberursel = 131.600 €.

Matthias Bug in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Mon, 03 Mar 2014 13:56:35 +0100

Danke, aber so richtig viel gibt das auch nicht her. Die Zahlen fehlen. Wieviele gibt es insgesamt? Was ist noch zu klären? und so weiter...was nutzt es, wenn ich insgesamt 5.000 Fälle habe, wenn davon 4.500 verheiratet sind? Insgesamt sind da noch zu wenig Fakten bekannt und zu viele Fragen offen. Die müssten erstmal geklärt werden, bevor hier weiter diskutiert wird.

Bernd at Lokki in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Mon, 03 Mar 2014 13:35:48 +0100

https://www.brunnentreff.de/forum/haushalt-2014/zweitwohnsitzsteuer/

Diese Zweitwohnsitzsteuer wurde hier und im BrunnenTreff bereits 2012 und 2013 diskutiert.
Da war immer von 9% der Kaltmiete die Rede....
…und einem Anteil (12-15%) der Lohn- bzw Einkommensteuer ?

Bereits am 15.12.2011 hätten die Stadtverordneten über folgende Punkte diskutiert:
Anzahl der tatsächlichen genutzten Nebenwohnsitze – Verwaltungsaufwand – Definition, was unter die Begrifflichkeit „Wohnung“ fällt – Bemessungsgrundlage der Zweitwohnsitzsteuer – Steuersatz – Befreiungsmöglichkeiten....

Matthias Bug in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Mon, 03 Mar 2014 13:06:43 +0100

Hat denn überhaupt schon mal jemand ermittelt, wieviele Bürger mit Zweitwohnung in Oberursel gemeldet sind? Herr Renner: Kann man denn pauschal von Königstein zu Oberursel umrechnen und wieviel Steuer nimmt denn Königstein? Welchen Berechnungsschlüssel haben die denn?

Matthias Bug in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Mon, 03 Mar 2014 12:58:29 +0100

Zum Thema Verheiratete: So urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die Erhebung der Zweitwohnsteuer für Verheiratete, die berufsbedingt einen Zweitwohnsitz unterhalten müssen, weil die Familie ihren Erstwohnsitz nicht aufgeben kann, gegen den im Grundgesetz festgeschriebenen besonderen Schutz von Ehe und Familie verstößt (Az.: 1 BvR 1232/00).

Heinz Renner in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 01 Mar 2014 11:44:25 +0100

Die Fraktionen in Königstein (15.000 Einw.) rechnen aufgrund der Einführung der Zweitwohnsitzsteuer - u.a. auch Anmeldung des Erstwohnsitzes - im Schnitt mit Mehreinnahmen von 100.000 € p.a.!
Ausgehend von der Einwohnerzahl entspräche dies Mehreinnahmen von 300.000 € für Oberursel, die die Kürzungen im sozialen Bereich abfedern könnten!
Wir haben es ja? Das Haushaltsdefizit von 6 Mio. € soll durch eine weitere Erhebung der Grundsteuerhebesätze in 2016 abgebaut werden.

Bernd at Lokki in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 01 Mar 2014 00:11:32 +0100

Gute Frage !
Vielleicht, weil man davon ausgeht, dass ein Alleinstehender ohnehin leichter seinen Wohnort wechseln kann ?
...aber das hat ja dann wieder nix mit der ZWEITWohnsitzsteuer zu tun

Nicole Santos in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Mon, 24 Feb 2014 12:09:57 +0100

warum eigentlich?

Facebook Kommentar in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sun, 23 Feb 2014 23:12:56 +0100

Verheiratete waren von der Steuer befreit.

- Stefan Ruppert auf Facebook

Facebook Kommentar in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sun, 23 Feb 2014 01:26:23 +0100

Hallo !

Zu meiner Schande gestehe ich: auch ich war bis Januar 2001 mit nur 2. Wohnsitz in Oberursel gemeldet.

Ich sage: natürlich, wie bereits in kronberg - erfolgreich - eingeführt: ja zur Zweit - Wohnsitzsteuer.

- Maximilian Ludwig Eberle auf Facebook

Bernd at Lokki in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 12:37:13 +0100

Wieso "Antrag auf Befreiung" ?

Heinz Renner in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 12:20:41 +0100

Wie hoch war einerseits die Zeitbelastung und wie hoch waren andererseits die Steuervorteile? Mehrere hundert oder tausend Euro?

Facebook Kommentar in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 10:07:01 +0100

Ich musste mich erst anmelden, Vermieter und Quadratmeterzahl angeben, Meldebescheinigung des Erstwohnsitzes einholen, um dann erfolgreich einen Antrag auf Befreiung zu stellen.

- Stefan Ruppert auf Facebook

Heinz Renner in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 09:53:13 +0100

In München hat man dies ganz einfach gelöst. Mit Anmeldung bekam man einen Zahlschein. Und dann hat man jährlich zu überweisen. Die Ermittlung der gezahlten Miete ist auch einfach. Wo entsteht bürokratischer Aufwand?
Würden Sie bitte jenseits der Behauptung auch einmal die Einnahmen und den Aufwand beziffern?
Sorry! Haben Sie die Zweitwohnsitzsteuer vielleicht mit Blick auf die Möglichkeit der Absetzung der Zweitwohnsitz-Kosten und für die Familienheimfahrten nicht gerne gezahlt?

Facebook Kommentar in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 09:32:37 +0100

Ich kenne die Steuer aus Berlin und da war es sehr bürokratisch

- Stefan Ruppert auf Facebook

daniela schumbert in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 09:27:48 +0100

Und gerecht wäre es wer als 2. Wohnsitz dort die städtischen Leistungen in Anspruch nimmt, soll auch sich an den Kosten beteiligen, der Aufwand wird nicht gross sein, das war die Lieblingsaussage meines AG als ich noch Beamter war, das kann bestimmt einfach umgesetzt werden.

Heinz Renner in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 08:59:30 +0100

Dies sind Behauptungen, aber keine Fakten! Mit dem Hinweis auf eine Bagatell-Steuer wären dann aber auch einige andere Einnahmequellen der Kommunen und Städte zu streichen.
Richtig ist aber doch, dass die Stadt bei diesen Bewohnern mit Blick auf Zuweisunge leer ausgeht, diejenigen aber (teilweise erhebliche) steuerliche Vorteile - u.a. durch Geltendmachung von Familienheimfahrten etc. - in Anspruch nehmen können.

Facebook Kommentar in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 08:43:30 +0100

Beides ist falsch, die höhere Grundsteuer und die Bagatellsteuer zum Zweitwohnsitz bei der Aufwand und Ertrag in keinem Verhältnis stehen.

- Stefan Ruppert auf Facebook

Heinz Renner in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Sat, 22 Feb 2014 08:37:20 +0100

Zweiwohnsatzsteuer: Kronberg hat sie, Königstein führt sie mit dem Hinweis ein, dass derjenige, der Königstein mag, sich ummeldet.
Es wird darauf verwiesen, dass Bewohner sich an der Finanzierung der genutzten Infrastruktur beteiligen sollen. Ist doch nachvollziehbar?
Und in Oberursel verzichtet man auf die Einführung: Wir haben es ja!
Nach der soeben erfolgten Erhöhung der Grundsteuer steht eine noch höhere Erhöhung in 2016 an!

BrunnenTreff in Was spricht gegen die Einführung einer Zweitwohnungsteuer in Oberursel?

Mon, 25 Nov 2013 00:30:38 +0100

Während der Haushaltsberatungen 2014 war die Zweitwohnsitzsteuer wieder ein Thema.

Siehe dazu: Haushalt 2014 > Zweitwohnsitzsteuer

BrunnenTreff in Stadtbücherei (minus 1,2 Mio € jährlich ?)

Sun, 24 Nov 2013 15:32:09 +0100

Die Diskussion über die Stadtbücherei ging während der Haushaltsberatungen für das Jahr 2014 weiter.

Haushalt 2014 > Stadtbücherei

Regina Schafer in Haushaltsrede von Herrn Stadtkämmerer Thorsten Schorr vom 11.10.2012 ist OnLine

Sun, 13 Oct 2013 14:57:18 +0200

Also hier springen viele Mitglieder der "künftigen Generation" herum, daher kann ich der Meinung Oberursel sei eine Stadt für alte Menschen nicht zustimmen.

Und ich frage mich auch ob es wirklich so toll ist alle Grundstücke zu verscherbeln, irgendwann demnächst ist nicht mehr da und nach dem nächsten Hessentag ist nichts mehr zum verkaufen da.

Ausserdem: wenn ich kein Geld habe und sparen muss kann ich keine Schönheitsoperationen in der Stadt vornehmen, wie z.B. die Bärenkreuzung erneuern. Was dann wieder teurer wird als geplant. Aber solange man sich nicht überlegt das Rathaus umzubauen weil der Adventskranz ...

Franz Zenker in Haushaltsrede von Herrn Stadtkämmerer Thorsten Schorr vom 11.10.2012 ist OnLine

Sat, 12 Oct 2013 12:13:32 +0200

Abnr wenn man die Alterspyramide ansieht und dabei versteht, daß es in Oberursel kaum künftige Generationen gibt und die, die noch da sind auch weggehen wollen, dann macht das schon Sinn die Grundstücke zu verkaufen.

Mit anderen Worten Oberursel ist die Stadt für die älteren Mitbüger. Das kann man auch erkennen an der hohen Anzahl an Denkmälern, die auf die Vergangenheit verweisen.

Bernd at Lokki in Haushaltsrede von Herrn Stadtkämmerer Thorsten Schorr vom 11.10.2012 ist OnLine

Fri, 11 Oct 2013 12:40:25 +0200

Zitat Seite 8 von 12 (letzter Absatz):

Künftig muss die Bereitschaft bei allen Fraktionen steigen, mutig Ausgabenkürzungen zu entscheiden, auch wenn sie sogenannte „heilige Kühe“ betreffen. Der Sparwille in der Politik muss für die Bürgerinnen und Bürger erkennbar sein. Nur dann werden die Bürgerinnen und Bürger die in den kommenden Jahren erforderlichen weiteren Steuerund Gebührenerhöhungen akzeptieren.

Zitat Seite 9 von 12 (letzter Absatz):

Für 2013 sind keine Investitionskredite vorgesehen. Das gesamte Investitionsvolumen muss über Grundstücksverkäufe finanziert werden. Auch in der Zukunft ist eine vollständige Finanzierung der Investitionen über Grundstückverkäufe und damit über Eigenkapital angestrebt und Haushaltsrede 2013 des Stadtkämmerers Thorsten Schorr erforderlich, um eine weitere Belastung der Haushalte und der künftigen Generationen mit Zins- und Tilgungsleistungen zu vermeiden.

Nun ja,
GRUNDSTÜCKE zu verkaufen ist ja auch schon eine erhebliche Belastung künftiger Generationen
...oder ?

Grundsätzlich bin ich dafür, dort zu sparen, wo nichts endgültig verloren geht.
Ein kulturelles Ereignis oder eine Dienstleistung kann nach x sparsamen Jahren ohne Probleme wieder neu gestartet werden (Grundstücke und Naherholungsgebiete hingegen sind nach einem Verkauf definitiv FÜR IMMER WEG)