( ... Haushaltsentwurf 2018 | 28.09.2018, S.171 ff)

Die Stadt gruppiert ihre Erträge und Aufwendungen in 16 Produktgruppen, dann in Produktgruppen und Produkte.
(siehe: "Produktbereichsübericht" Haushaltsentwurf 2018 | 28.09.2018, S.236 ff)

Produkte können freiweillig und sofort abschaffbar (Leistungsart D) bis hinzu gesetzlich nach Umfang und Art vorgeschrieben sein (Leistungsart A).

("Klassifizierung der Produkte (Leistungen)" Haushaltsentwurf 2018 | 28.09.2018, S.247)

Legende (am Beispiel der letzten Textzeile: „S.669 B P0901000200 Städtebauliche Planung“)

Alle Informationen im Detail findet man auf der Website der Stadt unter:
http://www.oberursel.de/oberursel/verwaltung-rathaus/haushaltsplan/

„Die Notwendigkeit eines Nachtragshaushalts hat sich im laufenden Jahr ergeben und die bereits desaströsen
Zahlen des ursprünglichen Haushaltsplans von rd. 21 Mio. EUR Defizit im ordentlichen Ergebnis sind
nochmals um rund 9 Mio. EUR verschlechtert worden. 30,6 Mio. EUR „Miese“ im ordentlichen Ergebnis, so ist
die Quintessenz der Nachtragsplanung. Ferner auch wieder die Haushaltssicherung, da die Rücklagen nicht
das erhöhte zu erwartende Defizit abdecken können." (Haushaltsrede 2017, S.5 [auf derWebsite der Stadt, Seite "Haushaltssplan"])

„Freiwillige Leistungen sind bei Kommunen mit defizitärer Haushaltswirtschaft auf einen Umfang zu begrenzen,
der mit Blick auf das Defizit vertretbar erscheint. 

Folgendes Prüfraster ist anzuwenden und die Prüfungsergebnisse zu dokumentieren:

a) Besteht ein zwingendes öffentliches Bedürfnis für die Wahrnehmung der Aufgabe?

b) Ist die Zuschusshöhe dem angestrebten Zweck angemessen?

c) Wie ist die eigene Leistungsfähigkeit der letztlichen Nutzer zu bewerten?

d) Stellen die Verfahren der Zuschussvergabe und der Verwendungskontrolle die Erfüllung des zwingenden öffentlichen Bedürfnisses dar?

Neue freiwillige Leistungen dürfen nicht übernommen werden. Veränderungen bei bestehenden gebundenen
freiwilligen Leistungen sind nach o.g. Prüfraster zu begründen."
(Haushaltsplanentwurf 2017, Haushaltssicherungskonzept S.156, 157)

Produkte (Leistungen) sind in vier Kategorien von A – D eingeteilt, je nachdem wie leicht sie geändert werden können. (siehe Legende unter dem Diagram)

Legende (am Beispiel der 1. Textzeile: „S.612 D P0607000100 Seniorenbetreuung“)

„Die Klassifizierung der Produkte (Leistungen) wurde bei der Stadt Oberursel (Taunus) nach den Kriterien „Pflicht gesetzlich“, „Pflicht vertraglich“ und „freiwillig“ ab dem Haushaltsjahr 2015 auf folgende Klassifizierungsarten verändert:

(Haushaltsentwurf 2017 S.236)

Wie immer beim Haushalt

1. Wieviel Geld haben wir?

2. Wo kommt das her?

3. Wieviel müssen wir davon abgeben?

4. Wofür geben wir den Rest aus?

(steht alles im Haushaltsplan (Entwurf) 2017 -allerdings 977 Seiten-, trotzdem hier als PDF (7,6MB) downloaden von der Website der Stadt unter "Haushaltsplan".)

1. Wieviel Geld haben wir?

2. Wo kommt das her?

Das meiste aus Steuern ca. 89 Mio. €. (Das und weiteres siehe Haushaltsplan S.66 "1.4 laufendes Haushaltsjahr, 1.4.1 ordentliche Erträge im Überblick")

3. Wieviel müssen wir davon abgeben?

Die Umlagenquote (= Umlagen an andere Körperschaften und Gewerbesteuerumlage im Verhältnis zu den Steuereinnahmen) liegt bei 51,19%. 2016 lag sie bei 75,14%. 

Weitere Quoten (siehe Haushaltsplan S.53 "1.2 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen" siehe auch nächste Seite "1.3.1 Steuerentwicklung und Familienleistungsausgleich")

4. Wofür geben wir den Rest aus?

Das meiste für "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" ca. 18 Mio. €.

(siehe Haushaltsplan S.70 "1.4.3 ordentliche Erträge und Aufwendungen nach Produktbereichen", siehe auch die Graphiken auch den folgenden 2 Seiten.)

Auf der Bürgerversammlung jetzt am Montag 10.10. 19:30 im grossen Sitzungsaal im Rathaus kann man Fragen stellen.

Vorher vielleicht nochmal einen Blick in die Haushaltsrede werfen. (PDF 740kb)

Da wird die Misere mit der Gewerbesteuerrückzahlung dargestellt und warum wir deswegen für 2017 einen Haushaltssicherungskonzept brauchen.

Das Haushaltssicherungskonzept findet man im Haushaltsplan ab S.150.

Dabei geht es u.a. um:

1. Begrenzung des Wachstums bei den Aufwendungen
2. Personalkosten
3. Investitionsmaßnahmen
4. Nettoneuverschuldung
5. Freiwillige Leistungen
6. Gebühren und Beiträge
7. Elternentgelte in Kinderbetreuungseinrichtungen
...
9. Steuerhebesätze
...

Auf Seite 161 gibt's dann die "Tabelle Konsolidierungspfad".

Nicht in Planung aufgenommene Investionen

Am 19.11. wurde der Haushalt 2016 verabschiedet. (Näheres siehe Taunszeitung vom 21.11. ) 
Dazu gehören auch „Nicht in Planung aufgenommene Investitionen“.

„Bedingt durch die gesetzlichen und aufsichtsbehördlichen Vorgaben beinhaltet die Investitionsplanung nur hoch priorisierte Maßnahmen. Die Investitionsplanung ist jedoch nicht geeignet, finanziell nicht realisierbare Vorhaben zu dokumentieren. Nachfolgende Übersicht stellt u.a. diese Vorhaben und die voraussichtlichen Volumina dar.
Sofern eine Maßnahme in die Investitionsplanung aufgenommen, jedoch im Finanzplanzeitraum bis 2019 nicht vollständig abgebildet wurde, ist der verbleibende Investitionsbetrag abgebildet (Feld Folgejahre), geplante Teilbeträge sind in Klammern dargestellt.“

(1) zeitliche Verschiebungen möglich

„Vorstehende Tabellen zeigen, dass eine noch intensivere Priorisierung der Investitionsmaßnahmen erfolgen muss, um die entstehenden Volumina finanzieren zu können.“

Da müsste man dann für 2017 wohl nochmal drübergehen.

Bürgerbeteiligung

Auf der HFA Sitzung am 12.11. (Fraktionsanträge) fragte ich, wieso keine Stellungnahmen zu den Bürgervorschlägen veröffentlicht wurden.

Der Kämmerer Thosten Schorr antwortete, dass zwei Vorschläge Fragen sind und der Vorschlag "Infoblatt für einen Bürgerhaushalt" bereits vor einem Jahr eingereicht und mit einer Stellungnahme versehen wurde. (Reaktionen im Brunnentreff auf diese Stellungnahme [siehe hier])

Dieser Vorschlag ("Infoblatt für einen Bürgerhaushalt" (3. Vorschlag auf Seite 5 in den [Bürgervorschläge Haushalt 2015 (exportiert: 05.11.2015) (754 KB)]) wurde von der OBG aufgenommen und taucht als Vorschlag Lfd. Nr. 8 in der [Zusammenstellung Fraktionsanträge zum Haushalt 2016 (aktualisiert: 10.11.2015) (168 KB)] auf.

Herr Bernhardt schlug vor ein Raster zu erarbeiten und es jeweils mit aktuellen Zahlen zu füllen.

Torsten Schorr führte an, dass es bereits ein Infoblatt zum Haushalt gibt.

Herr Berhardt entgegnete, dass dies etwas anderes ist, da sich dieses auf den genehmighten Haushalt besitzt, während das Infoblatt für einen Bürgerhaushalt vor und für die Beschlussfassung informieren soll.

Torsten Schorr führte weiter an, dass eine intensive Beschäftigung mit dem Haushaltsentwurf unabdingbar ist, wenn Bürger Vorschläge für Mehrausgaben oder Einsparungen machen wollen. Eine Infoblatt könne dies nicht ersetzen.
Darüber hinaus ist die Auslastung durch Pflichtaufgaben bereits derart gross, dass praktisch keine Kapazitäten für ein derartiges Infoblatt zur Verfügung stehen.

Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. (nein: CDU, SPD, FDP; ja: Grüne, OBG)

Ich fände es besser, wenn der Aufwand für ein Infoblatt dann investiert würde, wenn man noch etwas ändern kann.

Sinnvolle Bürgerbeteiligung setzt sinnvolle Bürgerinformation voraus.
Beim Haushalt scheint das nicht möglich zu sein.

Beratung der Fraktionsanträge

Auf der HFA Sitzung am 12.11. um 15:00 werden die Anträge der Fraktionen -das sind 23- zum Haushalt 2016 beraten.

Die größte Mehrausgabe für 2016 schlägt die CDU vor:
Vorschlag Lfd. Nr. 8 "Zuschüsse für Vereinshäuser" +30.000 Euro,

die größte Einsparung die FDP:
Vorschlag Lfd. Nr. 9 "Inv.Zuschuß Sporthalle Hans-Thoma-Schule" -200.000 Euro

[Alle siehe hier: Zusammenstellung_Fraktionsantraege_zum_Haushalt_2016.pdf 126KB]

Weitere Informationen zu diesem Punkt:

* Beschlussvorlage des Magistrats VL-136/2015 (aktualisiert: 20.10.2015) (123 KB)
* Übersicht der Haushaltswerte (exportiert: 09.10.2015) (14 KB)
* Haushaltsplan 2016 (exportiert: 09.10.2015) (7.596 KB)
* Auszug Ortsbeirat Oberstedten vom 03.11.2015 (exportiert: 05.11.2015) (18 KB)
* Bürgervorschläge Haushalt 2015 (exportiert: 05.11.2015) (754 KB)
* Fragen/Anregungen/Hinweise (exportiert: 09.11.2015) (5.062 KB)
* Anträge CDU (aktualisiert: 09.11.2015) (37 KB)
* Anträge FDP (aktualisiert: 09.11.2015) (29 KB)
* Anträge SPD (aktualisiert: 09.11.2015) (37 KB)
* Anträge BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN (aktualisiert: 09.11.2015) (32 KB)
* Zusammenstellung Fraktionsanträge zum Haushalt 2016 (exportiert: 09.11.2015) (126 KB)

[Download Links siehe hier]

Bürgerhaushalt und freiwillige Leistungen

In einem Bürgerhaushalt können Bürger über freiwillige Leistungen mitentscheiden.
(Bürgervorschläge können bis zum 30.10. eingebracht werden. Siehe Beitrag oben.)

Freiwillige Leistungen sind in vier Kategorien von A - D eingeteilt, je nachdem wie leicht sie geändert werden können. (siehe Legende unter dem Diagram)

(Ordentliches Ergebnis = Summe Erlöse – Summe Kosten)

Legende (am Beispiel der 1. Textzeile: „S.785 D P1501000100 Wirtschaftsförderung“)

Die Klassifizierung der Produkte (Leistungen) wurde bei der Stadt Oberursel (Taunus) nach den Kriterien „Pflicht gesetzlich“, „Pflicht vertraglich“ und „freiwillig“ ab dem Haushaltsjahr 2015 auf folgende Klassifizierungsarten verändert:

Art	Inhalt
A	Aufgrund gesetzlicher Verpflichtung muss dieses Produkt (Leistung) angeboten werden. Die innerhalb des Produktes erbrachten Leistungen sind überwiegend weder dem Grunde noch dem Umfang nach beeinflussbar.
B	Aufgrund gesetzlicher Verpflichtung muss dieses Produkt (Leistung) angeboten werden. Die innerhalb des Produktes erbrachten Leistungen sind jedoch überwiegend dem Grunde oder dem Umfang nach beeinflussbar.
C	Das Produkt (Leistung) wird ohne gesetzliche Verpflichtung angeboten. Einzelne Leistungen können jedoch mit bestehenden vertraglichen Verpflichtungen verbunden sein.
D	Das Produkt (Leistung) wird ohne gesetzliche Verpflichtung angeboten. Es bestehen keine vertraglichen Verpflichtungen.

 

Die Arten A und B sind im gesetzlich verpflichtenden Bereich anzusiedeln, die Arten C und D im freiwilligen, wobei hier noch eine Unterscheidung in „vertragliche“ oder „keine Bindung“ vorgesehen ist.

(Quelle: Stadt Oberursel (Taunus) - Haushaltsentwurf 2016 30.09.2015 - 238/975)

(von einem Informationsblatt nach der Bürgerversammlung am 13.10.)

Auch die kommunale Finanzwelt hält doch immer Überraschungen bereit.

So kann eine Steuernachzahlung nicht nur einen Bürgern sondern auch eine ganze Stadt treffen.

Das führt dazu, dass der Oberurseler Haushalt 2016 mit 20 Mio. EURO Miesen abschließt statt ausgeglichen zu sein.

Wie Kämmerer Thorsten Schorr in seiner Haushaltsrede [PDF Download] am Donnerstag, den 8.10. auf der Stadtverordnetenversammlung mitteilte.
(Warum das so ist: siehe Haushaltsrede S.4 unten, ff.)

Bei einem Haushaltsentwurf (hier für 2016 [6,2 MB PDF Download]) habe ich immer die Fragen:

1. Wieviel Geld haben wir?
2. Wo kommt das her?
3. Wieviel müssen wir davon abgeben?
4. Wofür geben wird den Rest aus?

Für "1. Wieviel Geld haben wir?" guck' ich mir die Haushaltssatzung auf Seite 165 an.

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Da das meiste Geld aus Steuern kommt, guck' ich mir für "2. Wo kommt das her?" 
auf Seite 65 "1.3.1 Steuerentwicklung und Familienleistungsausgleich" an.
Da steht von Gewerbe- bis Hundesteuer (und noch einiges andere) alles drin.

Dieses Jahr neu: "Ergebnishaushalt - Positionsentwicklungen"
siehe Seite 175 "5. Steuern und steuerähnliche Erträge einschließlich Erträge aus gesetzlichen Umlagen"

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Zu "3. Wieviel müssen wir davon abgeben?"

Da guck' ich mir die "1.2 Finanzwirtschaftliche Kennzahlen" auf Seite 64 an, und finde neben anderen Quoten "Umlagenquote (%) 67,16"
Auf Seite 66 findet man unter "1.3.2 Entwicklung der Umlagen und des Kommunalen Finanzausgleiches" konkrete Zahlen in Euro.

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Und "4. Wofür geben wird den Rest aus?"
Dazu seh' ich mir auf Seite 81 "1.4.3 ordentliche Erträge und Aufwendungen nach Produktbereichen" an
und auf der nächsten Seite die Grafik "Grafik: Verteilung negative Produktbereichssalden"
und noch die Grafik "Exkurs: Produktbereichssalden (ordentliche ./. außerordentliche Erträge / Aufwendungen ohne ILV) 2015 zu 2016"
auf der Seite 84

Bei Detailfragen muss man in die einzelnen Produktgruppen gehen. (Die tauchen als Lesezeichen im PDF Reader auf (mit einer 6-stelligen Nummer davor.)
Da gibt es dann auch: Kurzbeschreibung, Diagramme und Zahlen von 2014-2016.

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Interessant ist in diesen Jahr der Punkt "Nicht in Planung aufgekommene Investitionen " auf Seite 137 ff.

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Jetzt aber bitte nicht mich fragen! (Ich hab' keine Ahnung)

Dafür gibt es am

Dienstag, den 13.10 um 19:30 eine Bürgerversammlung im großen Sitzungssaal im Rathaus.

[PDF Einladung]

Erbbaurechte

ratsinfomanagement schrieb unter oberursel.ratsinfomanagement.net_Antraege_A-50-2014.pdf

Antrag der FDP-Fraktion vom 11.11.2014B

Betr.: Erbbaurechte

Der Magistrat wird gebeten, eine aktuelle Übersicht der Erbbaurechte vorzulegen.

Begründung:
Die letzte Übersicht der Erbbaurechte liegt viele Jahre zurück. Im Zuge der laufenden Beratungen zum Haushaltsentwurf 2015 sind auch diese aktuellen Daten von Bedeutung.

gez.Eva-Maria Kuntsche

(1) Das ist die Seite im Haushaltsplan

"Um eine Übersicht über den Haushalt der Stadt er erhalten, sollte man sich die Dokumentation der Stadt Oberursel zur "Bürgerversammlung vom 31.10.2012" ansehen, Seiten 1 bis 5, bevor man sich in die vielen Zahlen stürzt. Die PP-Präsentation gab damals Frau Schimanski-Sippel, sehr gute Übersicht!"

(Danke für den Tipp.)

Ich hab' hier mal ein paar Links auf die Website der Stadt eingestellt.

Auf der Seite Bürgerversammlungen gibt es eine Stelle:

Bürgerversammlung zum Haushalt 2013

Veranstaltung vom 31.10.2012
Link zur Präsentation des Abends (pdf) (das ist die oben erwähnte)

Je nach Ein- bzw. Ausgang von Sach- und Geldleistungen werden im Rechnungswesen zur genaueren Abgrenzung verschiedene Begriffe verwendet. Es gibt positive bzw. negative Veränderung einer entsprechenden Bestandsgröße.

Einzahlungen = Zuflüsse tatsächlicher Zahlungsmittel (positive Veränderung des Bargeldes bzw. Sichtguthabens)

Auszahlungen = Abflüsse tatsächliche Zahlungsmittelabflüsse innerhalb einer bestimmten Periode (haben also nur Auswirkungen auf den Bestand an liquiden Mitteln wie Kasse oder Bank)

Einnahmen = tatsächliche Zuflüsse, die um die Verbindlichkeiten und Forderungen ergänzt werden.
Hier werden zwei Arten unterschieden:
durch kapitalfreisetzende Einnahmen fließen dem Unternehmen liquide Mittel über den Markt zu, die vorher gebunden waren
Zum Beispiel: Verkauf von Anlagevermögen; Umsatzerlöse; Einnahmen durch Kredittilgung eigener Kredite.
Durch kapitalzuführende Einnahmen wird dem Unternehmen entweder von außen (Gläubiger/Anteilseigner) oder von innen (nicht ausgeschüttete Gewinne) Kapital zugeführt.

Ausgaben = tatsächliche Abflüsse (um Forderungsabgänge gekürzt und um Erhöhung der Verbindlichkeiten ergänzt)
Ausgaben stellen somit alle zugegangenen Güter bzw. alle bezogene Leistungen dar, während bei "Auszahlungen" nur der Abfluss liquider Mitteln dargestellt wird.
Unterschieden werden
kapitalbindende Ausgaben - die durch Umsatzerlöse oder durch Rückzahlung gewährter Kredite dem Unternehmen wieder als Einnahmen zur Verfügung stehen
und
kapitalentziehende Ausgaben - die nicht mehr zu späteren Einnahmen führen.

Erträge sind alle erfolgswirksame Wertezuflüsse (durch erstellte Güter und/oder Dienstleistungen innerhalb einer Rechnungsperiode)

Aufwand (auch Aufwendungen genannt) ist der gesamte Wertverzehr für Güter und Dienstleistungen einer Rechnungsperiode.

Leistungen stellen den Gegenwert der Leistungserstellung und Leistungsverwertung eines Betriebes dar. Sie bilden zusammen mit den außerordentlichen und periodenfremden Erträgen die Erlöse aus der externen Rechnungslegung. Zu den Leistungen zählen die Umsatzerlöse (Absatzleistungen), Lagerleistungen, der Eigenverbrauch und aktivierte Eigenleistungen.

Kosten bedeuten einen wertmäßigen Verzehr von Produktionsfaktoren zur Erstellung betrieblicher Leistungen.

Produktionsfaktoren (Inputfaktoren) sind alle materiellen und immateriellen Mittel und Leistungen, die an der Bereitstellung von Gütern mitwirken.

Doppik – Doppelte Buchführung in Konten!

(Die Seitenangaben beziehen sich auf den genehmigten Haushalt von Oberursel für 2013)

1. Mittelfristige Ergebnisplanung 2012-2016 =  Seiten 128 ff.
   = drei Seiten vermitteln einen Überblick der gewichtigsten Haushaltspositionen
2. Budgetübersicht = Seiten 143 ff.
   = vier Seiten machen Kosten nach Organisationseinheiten greifbar
3. Haushaltssicherungskonzept .= Seite 78
   = in diesem Kapitel wird in einer Umsetzungsmatrix (Seiten 90-91) dargestellt, wie die Stadt das strukturelle Haushaltsdefizit im Zeitverlauf ausgeglichen werden soll und welche ertrags- und aufwandswirksamen Massnahmen bis 2020 geplant sind.
4. Dann gibt es die 15 Teilergebnishaushalte = u.a. Seite 811 Verkehrsflächen und -anlagen - BSO Für Für den Einstieg interessant ist jeweils die Seite hinter den jeweiligen Deckblättern und hier die für drei Jahre in der unteren Zeile dargestellten Jahresergebnisse nach internen Leistungsbeziehungen

Haber Ihr Euch bis dahin durchgearbeitet, dann habt Ihr schon einen interessanten Einblick gewonnen.

Denn der Haushalt macht mit den Zahlen den Rahmen der Politik greifbar!

Viel Spass beim Vermehren der Erkenntnisse.

Und dies ist wirklich nicht ironisch gemeint!!!

Die Stadt gliedert ihre Einnahmen und Ausgaben (wahrscheinlich ist das nicht korrekt s.o., aber so versteh‘ ich‘s nun mal.) nach: Produktbereichen.

(Danach nach > Produktgruppen > Produkten > Leistungen.)

Um mal ein Gefühl für die ganze Zahlenmenge im Haushaltsplan zu kriegen, hab‘ ich mir mal den

Produktbereichsplan vorgenommen und da alle Produktbereiche in eine Excel Tabelle gesteckt und ein Diagramm draus gemacht. Das sieht dann so aus.

(TEURO sind Tausend Euro)

Hier die konkreten Werte

Als erstes muss man sich den Haushaltsplan von der Website der Stadt http://www.oberursel.de/rathaus/verwaltung/haushaltsplan/ herunterladen.

Alles folgende geht nur in einem PDF Viewer.

Also PDF öffnen und im Inhaltsverzeichnis auf "Produktbereichsplan" klicken.

Die Stadt gliedert ihre Einnahmen und Ausgaben (wahrscheinlich ist das nicht korrekt s.o., aber so versteh‘ ich‘s nun mal.)

nach: Produktbereichen > Produktgruppen > Produkten > Leistungen.

Im Haushaltsplan gibt es einen Produktbereichsplan. Der sieht so aus:

Bei etwas noch unten scrollen (es gibt 16 Bereiche) stößt man auf:

04 Kultur und Wissenschaft und als Unterpunkt auf:

04100 Kultur und Gesellschaft

Klickt man jetzt links im Inhaltsverzeichnis auf: 04100 Kultur und Gesellschaft

kommt man zu:

Die 1. Seite ist der Teilergebnishaushalt für die Produktgruppe 041000 Kultur und Gesellshaft.

Interessant finde ich immer folgende Zeilen/Nr.

10. Summe der ordentlichen Erträge

(ordentliche heißt, glaub‘ ich für das laufende Jahr ohne Investitionen)

19. Summe der ordentlichen Aufwendungen

28. Jahresergebnis vor internen Leistungsbeziehungen

30. Kosten aus internen Leistungsbeziehungen

32. Jahresergebnis nach internen Leistungsbeziehungen

Auf den folgenden Seiten wird das ganze aufgeschlüsselt.

Danach fangen die Produkte an (Leider muss man jetzt scrollen. Das taucht leider nicht im Inhaltsverzeichnis auf.)

Bei noch weiter nach unten scrollen stößt man auf:

„Leistung 0410000102: Brunnenfest“

Ich hoffe, das hilft etwas. Wenn gar nichts mehr hilft, dann kann man nur noch suchen.

Ich hoffe, dass Sie jetzt ein bisschen besser wissen, wo sie dann sind, wenn sie etwas gefunden haben.

Ergebnishaushalt (in EUR) mit Konten

= Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen

Haushaltsansatz 2013         Haushaltsansatz 2012            vorl. Ergebnis des Jahresabschlusses 2011

900.000 Euro                         600.000                               670.000,00

.

Noch einzuordnen und mit Links zu versehen:

Hessentag 2011 (minus ? €)
Kulturbühne (minus ? €)
Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt (minus ? € pro Jahr)
Rund um den Finanzplatz Frankfurt/Eschborn (minus ? € jährlich )
Städtepartnerschaften (minus ? € jährlich)
Theater im Park (minus ? € jährlich)
Weihnachtsmarkt

Bildung/ Betreuung:
Betreuungszuschüsse an externe Träger (minus 7.300.000,- €)
Bibliothek -
Bibliothek – Mobiler Bücherdienst (minus ? € jährlich)
Hortplätze für Kinder, die über das Grundschulalter hinaus sind (minus ? €)
Kostenausgleich HKJGB (minus 435.250,- € pro Jahr ?)
Kreis-Schul-Umlage (minus 30.000.000,- € / 576.000,- Erhöhung ?)

Finanzenen / Verwaltung / Bürgerbeteiligung:
– STEP – Visionen 2030 (minus 100.000,- €)

Noch nicht einsortiert:

Grundstücksverkäufe – Finanzierung des Schwimmbads durch Grundstücksverkäufe

Kompensationsumlage (minus 1.000.000,- €)

Mieten (minus 3.800.000,- €)

Personalkosten

Planungs- und Gutachterkosten (minus ? €)

Schwimmbad – Finanzierung des Schwimmbads durch Grundstücksverkäufe
Schwimmbad – Unterhaltungskosten Hallensportbad

Rathauskantine (minus ?)

Reisekosten (minus ? )

Stadthalle (minus XXL € )

Strukturkosten – Ansätze zum Abbau von Strukturkosten

Verkehr – LZA (Ampel) Frankfurter Landstraße/Kurmainzer Straße & Hohemarkstraße/Kupferhammerweg (minus 500.000,- €)

Gewässer/Sturkturmaßnahmen Dornbach & Urselbach (minus ? €)
Planungskosten für den Maasgrund (minus ? €)
Natur- und Landschaftspflege BSO (minus? €)
Bürgerhaushalt (minus ? €)
Instandhaltung der Bedürfnisanstalten (minus ? 23.500 € jährlich)
Parlament, Ausschüsse und Büro der Gremien (minus ? € jährlich)
Fuhrpark BSO ( ? € / ? € jährlich)
Bepflanzungen / Blühstreifen (minus ? € jährlich)
Jugendarbeit (minus ? € jährlich)
Weinfest (minus ? €jährlich)

S-Bahn-Unterführung PU-Ost (minus ? €)
Vereinszuschüsse (minus ? € jährlich)
Karnevalszug (minus ? € jährlich)
Grünpflege rund um Sport- und Freizeiteinrichtungen (minus ? € jährlich)
Personalkosten und Versorgung (minus ? € jährlich)
Gehwegausbau rund um das Gymnasium Oberursel (minus ? €)
Erschliessung Schwimmbadparkplatz (minus ? €)
Bahnhofsgebäude (minus ? € )
Anbindung an die Weingärtenumgehung (minus ? € )
Erschliessung des Baugebiets „ehemaliger Güterbahnhof“ (minus ? € )

Haushalt Einnahmen
Einnahmen (z.B. Steuern, Gebühren, Beiträge) im städtischen Haushalt
Sauna im Hallenbad (plus ? €)
Grundsteuer A (plus 12.500,- € pro Jahr)

Zweitwohnsitzsteuer (plus ? €)
Gewinnauszahlung Stadtwerke (plus ? € jährlich)
Einnahmen aus der Bauaufsicht (plus ? € jährlich)
Verkehrsüberwachungsmaßmahmen (plus ? € jährlich)
Gebühren aus Baumfällgenehmigungen (plus ? € jährlich)
BSO-Dienstleistungen an Verursacher weiterberechnen (plus ? € jährlich)
Wasser-, Niederschlagswasser- und Abwassergebühren (plus ? € jährlich)
Hundesteuer (plus ? € jährlich)
Verkauf des Baugebiets „ehemaliger Güterbahnhof“ (plus ? € )
Verkauf des Altkönigsportplatz (plus ? € )
Verkauf des Schwimmbadparkplatz (plus ? € )

Bei der Pflege dieses Inhaltsverzeichnisses gem HGO bräuchten wir allerdings massive Unterstützung unserer "Haushaltsexperten".
Ich selber ticke und denke eher so, wie Graham das zuvor beschrieb

1. Ergebnis-Haushalt inkl. HH-Sicherung, Mittelfristplanung und Personal
2. Vermögens- bzw. Investitions-/Finanzhaushalt (welcher Name ist sinnvoll?)
3. Eigenbetriebe/Schattenhaushalte (jenseits direkter parlamentarischer Kontrolle)

Ich glaube das Problem mit dieser Darstellung ist, dass der normale Bürger der zum ersten Mal für das Haushalt sich interessiert überhaupt nicht dort zurecht kommen.  Ich erinnere mich an die Diskussion auf Facebook, dass es Stadtverordneten sogar gibt, die sich mit solchen Begriffen schwer haben.

Die Darstellung mag seine Berechtigung haben, um die Themen aus dem Bürgerhaushalt später auf Gremien- und Kämmereiebene wieder einzuordnen, aber viel wichtiger ist eine einfach gehaltene Darstellung des Haushalts bzw. der Sparmöglichkeiten.

Um das mit einem Beispiel darzustellen: stellen wir uns vor, man würde vorschlagen das Hallenbad nur halbtags im Winter zu öffnen.  So spart man Heizkosten (HH-Sicherungskonzept?), braucht nur Halbstagskräfte (Personal reduziert?), aber wenn es von den Stadtwerken betrieben wird dann gehört das Thema vielleicht doch unter Eigenbetriebe?

Der normale Bürger versteht das eher so: das Hallenbad wird halbtags im Winter geöffnet, mit dem Nachteil, dass man ein reduziertes Angebot hat bzw. nicht ganztags hingehen kann.  Ersparnis für die Stadt pro Monat/Jahr = €x.

Finanzen (Bürgerhaushalt)= Drei Themenbereiche
1. Ergebnis-Haushalt inkl. HH-Sicherung, Mittelfristplanung und Personal
2. Vermögens- bzw. Investitions-/Finanzhaushalt (welcher Name ist sinnvoll?)
3. Eigenbetriebe/Schattenhaushalte (jenseits direkter parlamentarischer Kontrolle)

Der Haushaltsplan ist die Grundlage für die Haushaltswirtschaft der Gemeinde. Die Gliederung kommunaler Haushalte ist durch Verordnungen des Landes vorgegeben.
Der Haushaltsplan enthält gem. § 114 HGO alle im Haushaltsjahr für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich
1. anfallenden Erträge und eingehenden Einzahlungen,
2. entstehenden Aufwendungen und zu leistenden Auszahlungen und
3. benötigten Verpflichtungsermächtigungen.
Der Haushaltsplan ist in einen Ergebnishaushalt und in einen Finanzhaushalt zu gliedern. Der Stellenplan für die Beamten, Angestellten und Arbeiter ist Teil des Haushaltsplans.
Ergebnishaushalt
Damit Kommunen auf Dauer und somit nachhaltig Aufgaben erledigen können, muss der Ergebnishaushalt ausgeglichen sein. Der Ergebnishaushalt gilt als ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge ebenso hoch ist wie der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen.
Vermögenshaushalt

Der Vermögenshaushalt (oder auch Finanz-/Investitionshaushalt) enthält alle Einnahmen oder Ausgaben der Gemeinde, die sich vermögenserhöhend oder vermögensmindernd auswirken. Hierunter fallen zum Beispiel Ausgaben für den Straßenbau oder Einnahmen aus dem Verkauf von städtischen Grundstücken.
Die laufenden Ausgaben und Einnahmen (also alles was nicht im Vermögenshaushalt steht) wird im Verwaltungshaushalt dargestellt. Die Abgrenzung ist aus Sicht der kaufmännischen Buchführung gewöhnungsbedürftig. Der Bau des Rathauses ist im Vermögenshaushalt zu etatisieren, die Reparatur desselben im Verwaltungshaushalt.
Der Finanzhaushalt ist erforderlich, um die kommunalen Investitionen zu planen. Diese Planung ist Bestandteil der Haushaltssatzung. Auf ihn baut die Liquiditätssteuerung auf.
Eigenbetriebe

Eigenbetriebe sind aus dem Haushalt der Trägerkörperschaft ausgegliedert, bilden ein eigenes kommunales Sondervermögen und werden gesondert verwaltet und nachgewiesen. Das Sondervermögen wird formal wie eine Beteiligung an privatrechtlichen Kommunalunternehmen angesehen (§ 53 Abs. Haushaltsgrundsätzegesetz).

Die institutionalisierte finanzielle Kontrolle erfolgt auf drei Ebenen:
1. örtliche Rechnungsprüfungsämter
2. überörtliche Rechnungsprüfungsbehörden
3. Kommunalaufsichtsbehörde
Ein Eigenbetrieb ist ein wirtschaftliches Unternehmen ohne eigene Rechtspersönlichkeit. Für diese hat die Gemeindevertretung eine Betriebssatzung zu erlassen, die die speziellen Regelungen für den einzelnen Betrieb enthält, aber auch Finanzpläne und Wirtschaftspläne aufzustellen. Die Eröffnungsbilanz, der Jahresabschluss und der Lagebericht sind grundsätzlich von einem Abschlussprüfer zu prüfen.
In Verbindung mit der letzten StV-Sitzung erfolgte die Vorlage des Beteiligungsberichts für 2011 – fast 1 ½ Jahre nach Abschluss des Geschäftsjahrs, für Unternehmen, für die die Steuerzahler in Oberursel voll haften. Manche sprechen bzgl. der Eigenbetriebe – Stadtwerke, Sewo und BSO – von Schattenhaushalten, deren Geschäfts- und Finanzgebahren weitestgehend im Schatten liegt!

minus 150.000,- bis minus 300.00,-
So eine Überschrift kommt zustande, wenn das Thema bisher nichts genaueres hergab. Es war sogar einmal von 500.000,- die Rede für die große SharedSpaceVariante. Aktuell sind es 150.000,- € - und die Platane bleibt stehen

Graham hat da sicher aktuellere Angaben ?

Bei vielen Themen ist das so: Heinz Renner schrieb auch gerade zur Stadthalle minus 600.000,- bzw minus 900.000,- pro Jahr.
Je mehr sachkundige User (zB auch Christof Fink) auf solche Beiträge antworten, desto präziser werden auch die Angaben in der Überschrift.

Beim Thema "Umbau des Bahnhofsgebäudes" gibt es trotz mehrerer Zeitungsberichte und Nachfragen zum Beispiel noch überhaupt keine konkreten Zahlen (Sewo-Schattenhaushalt?)

Was bedeutet denn "(minus 150.000,- bis minus 300.000,- )"

bei "Bärenkreuzung / KdM (minus 150.000,- bis minus 300.000,- )".

Ich hab' mal nach "Gehwegausbau" gesucht und nichts gefunden.
Sollte da nicht ein Thema oder ein Beitrag auftauchen?

Ist das ein Vorschlag für Tags bei Beiträgen im Forum Haushaltsthemen?

Kannst du uns die Idee noch ein bißchen erklären?

Danke, schon mal.