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Der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird in der kommenden Bürgermeisterwahl keine Wahlempfehlung abgeben
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21. Mai 2015
19:49
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BrunnenTreff-
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Forumsbeiträge: 164
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12. Mai 2015
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Vom Ortsverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erhielten wir folgende Mitteilung:

 

Der Ortsverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird in der kommenden Bürgermeisterwahl keine Wahlempfehlung abgeben

Die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes hat nach intensiver und durchaus kontroverser Diskussion entschieden, keine Wahlempfehlung abzugeben. “Der letzte Donnerstag hat mir gezeigt: Den inhaltlichen Abstand zwischen beiden Kandidaten muss man mit der Lupe suchen. Die GRÜNEN Perspektiven in den Ideen der Beiden für die Oberurseler Stadtpolitik in den nächsten Jahre, aber leider auch.”, so begann Wolfgang Schmitt, Mitglied des Ortsvorstandes, die Diskussion in der Mitgliederversammlung.

Gemeinsames Fazit der Mitglieder waren inhaltliche Unterschiede zwischen den Auffassungen der Kandidaten und der GRÜNEN Mitglieder. So werteten sie die Antworten von beiden Kandidaten im Bereich der Diskussion um Ökopunkte als nicht zufriedenstellend. „Bei jedem Eingriff, bei jeder Bebauung geht ein Stück Natur unwiderruflich verloren.“, so Frank Böhme. „Da ist es nach Auffassung der GRÜNEN wichtig, dass zumindest der Ausgleich, also die Aufwertung von Flächen in einen ökologisch wertvolleren Zustand, in Oberursel erfolgt.“ Die Aussagen beider Kandidaten, den Ausgleich auch außerhalb von Oberursel weiterhin vornehmen zu wollen, stießen nicht auf Zustimmung.

Auch im Bereich Sozialpolitik werteten die Mitglieder die Ankündigung, weitere Hortplätze vor allen Dingen im Oberurseler Norden einzurichten, mit Skepsis. „Vor allen Dingen der Bürgermeisterkandidat der CDU, Thorsten Schorr, hat als Stadtkämmerer noch im Oktober 2014 in seiner Haushaltsrede deutlich angemerkt, dass ein weiterer Ausbau von Hortplätzen nicht finanzierbar sei.“, so Christina Herr. „Welche Aussage jetzt glaubwürdiger ist, die des Kämmerers Thorsten Schorr oder die des Bürgermeisterkandidaten Thorsten Schorr, kann ich nicht beurteilen.“

Das Scheitern des Plus-Energie-Quartieres an der fehlenden Unterstützung der CDU-Fraktion hat die GRÜNEN veranlasst nachzufragen, wann und wo ein ähnliches Projekt von den Kandidaten unterstützt werden würde. „Die Antwort des CDU-Kandidaten Thorsten Schorr, dass an der Stelle wertvolle Fläche für Industrie verloren wäre, setzt vollkommen andere Schwerpunkte, als dies GRÜNE tun würden.“, so Ilja Moreth, Mitglied des Vorstandes. „Aber dieses Projekt zu verhindern, keine anderen Standorte zu benennen und dann die Verantwortung für ein neues, ähnliches Projekt dem amtierenden Bürgermeister zu zuschieben, ist ein Stehlen aus der Verantwortung. So wird Verhinderungspolitik nur mühsam kaschiert.“

Auch die fehlende Bereitschaft beider Kandidaten auf einen Einsatz des Herbizids Round-Up zu verzichten, enttäuschte. „Es gibt andere Methoden Flächen und Wege „sauber“ zu halten, auch die Werbung für ein wenig mehr Toleranz gegenüber dem ein oder anderen GRÜN, das nicht an der richtigen Stelle wächst, wäre wünschenswert gewesen.“

In der Diskussion versuchten Mitglieder auch, unterschiedlich die Auswirkungen auf die kommende Kommunalwahl zu diskutieren. „Letztendlich hat sich die Mitgliederversammlung dafür ausgesprochen, weiterhin unabhängig für GRÜNE Politik zu stehen und keinen der Kandidaten zu unterstützen.“, so Ilja Moreth und Wolfgang Schmitt abschließend. „Wir möchten allerdings jede Einwohnerin und jeden Einwohner ermutigen, sich selbst ein Bild von den beiden Kandidaten zu machen und dann wählen zu gehen.“

22. Mai 2015
16:13
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Klaus Wiesner
Bommersheim
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Forumsbeiträge: 288
Mitglied seit:
25. April 2013
sp_UserOfflineSmall Offline

Das sei eine “Bankrotterklärung für die Grünen” meint ein Leser der Taunuszeitung.

[siehe diese Lesermeinung] Dabei geht es um den Artikel:

“Grüne unterstützen keinen Kandidaten” vom 22.4. [siehe hier]

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