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Oberurselers neue Bürgermeisterin Antje Runge stellt ihre Schwerpunkte vor
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19. Oktober 2021
08:41
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Graham Tappenden
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Gleich am zweiten Tag ihrer Amtszeit lud Bürgermeisterin Antje Runge alle städtischen Mitarbeiter zu einer Dienstversammlung in der Stadthalle und anschließend die Presse zu einem Gespräch im Rathaus ein, um ihre Schwerpunkte vorzustellen und auch einige Änderungen im Rathaus zu erläutern.
 
Für Oberursel möchte sie eine “zukunftsfähige Weiterentwicklung”, mit einer Mischung aus Tradition und Erneuerung: Ziel sei eine wirtschaftlich stabile, sozial gerechte und nachhaltige Gesellschaft. In diesem Sinne versteht sie sich als Brückenbauerin zwischen der Verwaltung und die Bürger*innen.
 
Dafür bedarf es eine stablile Finanz- und Wirtschaftspolitik, damit auch freiwillige Leistungen, die zwar keine Pflichtaufgaben sind aber zur stabilen Stadtgesellschaft beitragen, weiterhin möglich sind. Die kommunale Finanzen stehen allerdings unter Druck durch einige geplante Projekte. Hier wurde als Beispiel das neue Gefahrenabwehrzentrum genannt, sowie die steigende Kosten für die Rathaussanierung.
 
Hierfür hat sie 4 Aufgaben definiert:
  1. den Haushalt nachhaltig zu konsolidieren
  2. die Zielausrichtung der Stadtentwicklung unter Berücksichtichtigung hinnzukommender Aufgaben wie bspw. dem Klimaschutz zu priorisieren
  3. die Pflichtaufgaben zu erfüllen
  4. die Aufgaben des Allgemeinwohls für eine stabile Stadtgesellschaft weiterhin zu tragen.
 

Vor allem die Kosten der Rathaussanierung haben bei ihr oberste Priorität. Bereits am Freitag hat sie angefangen die Zahlen aufzuarbeiten um das Thema neu zu bewerten. Mit einem Hinweis auf die Ganztagssitzung vom Haupt-, Finanz, und Digitalisierungsausschuss wurden Mehrkosten von €8 Million genannt.

Bei den Einnahmen soll die Gewerbe eine wichtige Rolle spielen, was aber nicht heißt, dass die Gewerbesteuer erhöht werden soll. Viel mehr sollen die Gewerbegebiete zielgerichtet ausgewiesen werden, und dabei soll unter anderem berücksichtigt werden, welche Neuansiedlungen auch Gewerbesteuer in die Kasse bringen.
 
Frau Runge wünscht sich auch von der Wirtschaft, dass sie sich mit der Stadt identifiziert. Beispiele hinfür wären die Übernahme von Kita-Plätzen oder von Grünflächen. Auch Mitarbeiter von Firmen in Oberursel, die nicht in der Stadt selbst wohnen, sollen durch solche Aktionen am Leben hier teilnehmen können. Sie hat es sich vorgenommen, Unternehmen in der Stadt regelmäßig zu besuchen und den Wirtschaftsdialog fortzusetzen. Mit dem Fokus O und den Wirtschaftsjunioren steht sie auch schon in Kontakt.
 
Bei der Digitalisierung geht es ihr nicht nur um Dienste im Rathaus, sondern auch die Umsetzung eines “Smart City”. Beim Heimvorteil Portal soll die Suche verbessert werden und es soll eine Möglichkeit geben, Sachen zu bestellen um sie liefern zu lassen. Für das Portal soll auch Werbung in der Region gemacht werden. Frau Runge will Gemeinsam mit Expertinnen und Experten – sowohl aus der Verwaltung als auch der Industrie – eine digitale Strategie aufsetzen und setzt Zeitnah auf deren Schwarmwissen in diesem Bereich.
 
Die Aufenthaltsqualität von Plätzen in der Stadt soll verbessert werden, zum Beispiel durch mehr Grünflächen, mehr Sitzplätze im Schatten, Spiele für Kinder und sogar Wasserspiele. Als Beispiel hierfür wurde die Oase hinter der Stadthalle während des Herbsttreibens genannt, auf dem Parkplatz den sie sonst als “Brache” bezeichnete.
 
Hier wurde auch der Marktplatz genannt – es sei ihr wichtig, dass hier wieder Leben stattfindet, denn der Platz hat eine besondere Bedeutung für die Stadt. Sie möchte ein Konzept mit den Marktbetreibern erstellen und spricht von einem festen Angebot. Sie geht davon aus, dass es zukünftig zwei Markplätze geben wird, und der Wochenmarkt in seinem alten Form nicht zum Marktplatz zurückkehrt. Stattdessen könnte sich ein “Green Market” mit gastronomischen Angeboten vorstellen.
 
Der Weihnachtsmarkt soll jetzt zügig geplant werden, dazu gehört es zu klären, was möglich ist.
 
Frau Runge möchte mehr Bürgerbeteiligung und eine bürgernahe Verwaltung, hierzu sollen ihre Sprechstunden auch digital gehalten werden und auch vor Ort in den Ortsteilen. Aber auch die soziale Medien sollen vermehrt eingebunden werden und mit der Arbeit der Verwaltung vernetzt. Es soll eine “Willkommenskultur geben”.
 
Auch im Vereinsleben soll eine stärkere Vernetzung stattfinden. Hierzu möchte sie ihre Kennenlerntour fortsetzen und freut sich auf Einladungen von den Vereinen.
 
Beim Bauen setzt sie auf Zusammenarbeit bei Wohnungsbauprojekten, zum Beispiel wenn es darum geht 30% bezahlbarer Wohnraum zu erschaffen. Auch Menschen aus sozialen Berufen sollen besonders berücksichtigt werden. Allerdings wird die Stadt selbst keine Wohnungen bauen, da hierfür die Resourcen fehlen.
 
Für die Kinderbetreuung möchte Frau Runge ein Masterplan entwickeln, zu dem folgenden Punkten gehören: Neubau von Kita-Plätzen, eine Einstellungsoffensive für neue Mitarbeiter, und eine angemessene Bezahlung. Sie will sich stark machen, für eine höhere Tarif-Gruppe für die Erzieher*innen. Und obwohl sie selbst für “einkommensgerechte” Gebühren wäre, wird dies in der Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und Grünen ausdrücklich abgelehnt. Bereits heute Abend trifft sie sich mit dem Stadtelternbeirat.
 
Das Thema Klimaschutz soll ein übergreifendes Thema sein, und nicht nur zum Bereich Umwelt gehören. Die Stadt soll eine Vorreiter- und Vorbildfunktion haben, und hier wird durch den zielgruppenspezifischen Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit und Kommunikation für das Thema geworben. Am kommenden “Wattbewerb” soll die Stadt auch teilnehmen. Frau Runge will die Klimaaktivisten in der Stadt, darunter auch die LOK, SDW und BUND, vernetzen.
 
In der Verwaltung wird es eine “maßvolle Änderung” zum 1. November geben. Solange es keinen dritten Hauptamtlichen gibt, bleiben die Geschäftsbereiche und die Aufteilung mit dem Ersten Stadtrat Christof Fink weitestgehend unverändert.
 
Ausnahmen sind:
 
  • der Bereich Gleichstellung wird eine Stabstelle im Dezernat I (Runge)
  • der/die Klimaschutzreferent/-in wird eine übergeordnete Stelle im Dezernat I sein
  • die Stadtwerke GmbH wechseln von Dezernat II zu I
  • Die Wirtschaftsprüfung bleibt zwar in Dezernat I, wird aber zukünftig zur Abteilung “Verwaltungssteuerung” gehört (anstatt Stadtplanung)
  • Die soziale Medien werden zukünftig zum Bereich “Presse & öffentlichkeitsarbeit” gehören. Durch die gemeinsame Kommunikation soll mehr berichtet werden, und die digitale Angebote sollen die gleiche Botschaften wie die analoge Pressearbeit anbieten. Es soll auch hierzu ein Kommunikationskonzept geben.
  • Brandschutz und Zivilschutz wird aufgrund der inhaltlichen Nähe zum Thema Sicherheit dem Dezernant II (Fink) zugeordnet
  • Die Stabstelle Recht wird zukünftig dem Dezernat I zugeordnet.
  • Die Stadtbücherei wechselt aus dem Geschäftsbereich für Familie, Bildung & Soziales zum Geschäftsbereich Kutlur & Gesellschaft.
     
Übrigens: nur ein Drittel der städtischen Mitarbeiter arbeiten im Rathaus, den Rest sind in den Außenstellen beschäftigt, z.B. die Kitas. Frau Runge plant in den nächsten Wochen zeitnah alle Außenstellen der Stadt zu besuchen.
 
Zum Schluß betonte sie, dass sie sich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Teaem der Stadtverwaltung und mit dem Ersten Stadtrat Christof Fink freut.
 

--
Graham Tappenden
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