Vom SPD Ortsverein Oberursel haben wir folgende Mitteilung bekommen:

Mitgliederversammlung der SPD Oberursel im Rathaussaal am Samstag, 17. Oktober 2015

Am Samstag, den17. Oktober 2015 um 14:00 h treffen sich die Mitglieder der SPD Oberursel im Rathaus zu einer Versammlung, um das Programm für die Kommunalwahl im März 2016 zu beraten und zu verabschieden.
Dem Vorsitzenden Matthias Fuchs ist wichtig, dass es ist eine besondere Mitgliederversammlung ist, nämlich eine, in der ausschließlich politische Inhalte diskutiert werden und anschließend darüber abgestimmt wird. Personalfragen stehen nicht auf der Tagesordnung.
Er weist außerdem darauf hin, dass „der Programmentwurf in der Wahlkampfkommission erarbeitet wurde. Die Fraktion und der Vorstand haben dann Ergänzungen und Änderungen vorgenommen. Diese gründen zu einem guten Teil auf Vorschlägen und Meinungsäußerungen unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger, die wir bei vielen Gelegenheiten aufgenommen haben.“
Und er hebt hervor, dass die Partei dann zusätzlich interessierte Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, sich kommunalpolitisch in unseren Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ortsbeiräten zu engagieren, gebeten hat, ihre Ideen einzubringen.“ Diese Ideen werden in Form von Änderungsanträgen bei der Versammlung zur Abstimmung kommen.
Abstimmungsberechtigt sind natürlich nur Parteimitglieder. „Dieses Verfahren haben wir vorher bereits kommuniziert, damit niemand enttäuscht ist, nicht In die Entscheidungen eingebunden zu werden. Es ist logischerweise so, dass ein SPD-Programm nur von den Mitgliedern verantwortet werden kann“, lässt sich Fuchs zitieren.