Vom Ortsvorstand von Bündnis 90/Die Grünen erhielten wir folgende Mitteilung:

GRÜNE erinnern CDU an ihre Verantwortung für Oberursel

Offenkundig ist Jürgen Banzer in der Oberurseler Tagespolitik nicht mehr auf dem Laufenden, stellen die Oberurseler GRÜNEN in Bezug auf die Äußerungen des CDU-Kreisvorsitzenden am Aschermittwoch fest. Es sei zwar richtig, dass SPD und GRÜNE nach der Kommunalwahl mit der OBG eine Koalition gebildet hatten, diese sei aber seit eineinhalb Jahren Geschichte. Derzeit gebe es eine rot-grüne Minderheitskoalition, aber in vielen, um nicht zu sagen fast allen, wichtigen Fragen werden die Mehrheiten gemeinsam mit der CDU gebildet. “Dass Banzer nun so tut, als hätte die CDU mit der aktuellen Oberurseler Entwicklung nichts zu tun, zeugt davon, dass er als Landtagsabgeordneter und CDU-Kreisvorsitzender offenbar keinen Einblick in die Oberurseler Kommunalpolitik mehr hat”, stellt Wolfgang Schmitt für den Ortsvorstand der Oberurseler GRÜNEN fest.

Offenbar müsse man die CDU daran erinnern, welche Rolle sie in Oberursel spielt. Dies würden die GRÜNEN gerne tun: Die CDU stellt aktuell, so wie seit vielen Jahrzehnten, den Stadtkämmerer und auch den Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses, ist damit also in der Haushaltspolitik die führende Kraft. Bei vielen Stadtentwicklungsprojekten, war die CDU die treibende Kraft, wie z. B. beim Umbau der Bärenkreuzung oder der Bebauung der Altkönigsportplatzes. Und die allermeisten Magistratsvorlagen, auch die Bebauungspläne, werden einstimmig oder mit großer Mehrheit verabschiedet.

Die GRÜNEN bekennen sich auch ganz eindeutig zur verdichteten Bebauung entlang der Hohemarkstraße. “Wo sonst, wenn nicht hier, sollen wir für Wohnraum sorgen?”, fragt Wolfgang Schmitt, “hier ist die Verkehrsinfrastruktur vorhanden, Schulen, Kitas, Einkaufsmöglichkeiten, alles da, zum Gutteil fußläufig erreichbar. Gerade im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung ist dies sinnvoll”, so Schmitt. Die Alternative dazu wäre eine weitere Bebauung des Ortsrandes, so wie dies die CDU zum Beispiel mit dem Borngrund vorgemacht habe. Hiergegen sprechen sich die GRÜNEN deutlich aus. “Es ist wichtig, dass wir den Charakter als Stadt im Grünen erhalten”, so Schmitt, “dazu gehöre aber ein ehrlicher Umgang mit den Entwicklungsmöglichkeiten und -interessen.”

Auch wenn eine formale Zusammenarbeit zwischen den drei großen Fraktionen gescheitert sei, so seit die praktische Arbeit in Stadtverordnetenversammlung und Magistrat konstruktiv und am Interesse der Stadt Oberursel ausgerichtet, stellt Schmitt fest. Um diese Zusammenarbeit nicht zu belasten, wäre es hilfreich, wenn die Oberurseler Politik nicht von Politikern beurteilt wird, die die politischen Mehrheiten und den konstruktiven Dialog zwischen den Fraktionen ganz offensichtlich nicht kennen.