Rechnung zur Haushaltssanierung wird im Herbst 2013 präsentiert | Haushalt Allgemein | Forum

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Rechnung zur Haushaltssanierung wird im Herbst 2013 präsentiert

Tags: Haushaltskonsolidierung Haushaltssanierung Strassenbeiträge Grundsteuer Hessentag

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15. Juni 2013
07:55

Heinz Renner

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10. Februar 2013

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Hessentag: “Zu teuer, zu lang, zu oft. Nach seinen Berechnungen kostet das Fest dem Land zwischen 15 Millionen und 20 Millionen Euro pro Jahr – ohne dabei hessische Identität zu stiften: So der Steuerzahlerbund zum Hessentag. http://www.steuerzahler-hessen.de/

Auch in Oberursel waren die Kosten immens! Der vielgepriesene Nutzen und vom Hessentag ausgehende Impulse für den Wirtschafts- und Einzelhandelsstandort sind jedenfalls nicht greifbar. Greifbar ist aber eine dramatische Verschlechterung der finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt: Ausgelöst durch den Hessentag? Seit 2009 besteht ein strukturelles Haushaltsdefizit.

Die Rechnung dürfte den Oberurseler Bürgern, Vereinen und Unternehmen nach der Bundestags- und Landtagswahl am 22. Sept. 2013 präsentiert werden. Unausweichliche Einsparungen müssen vor dem 31.12.2013 beschlossen werden, damit diese 2014 haushaltswirksam werden. Das Thema Strassenbeiträge ist mit 800.000 € für 2014 nur ein Vorgeschmack; die Anhebung der Grundsteuer B ist eine weitere Auflage der Kommunalaufsicht gefordert, so 11 Mio. € zum Haushaltsausgleich bis 2016 nicht darstellbar sind: Eine Anhebung auf über 500 Prozentpunkte (+ 66%) ist nicht auszuschliessen. Woher ansonsten nehmen? Kommunale Steuern hessischer Städte >> http://www.steuerzahler-hessen.de/files/52050/Gemeindesteuern_G60_13-0413.pdf

siehe auch: https://www.brunnentreff.de/forum/oberursel-stadtgespraeche/kommunalaufsicht-droht-ablehnung-der-haushalte-ab-2014-an/

15. Juni 2013
11:10

Holger Klee

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5. Juni 2013

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Ich habe mittlerweile Probleme die Politik dieser Stadt überhaupt noch nachzuvollziehen.

Hessentag, Schwimmbadbau, Veräusserung von Grünflächen zur Finanzierung und jetzt

auch noch die bevorstehende Haushaltssanierung zu Lasten der Bürger dieser Stadt.

All dies nur vor dem Hintergrund von Prestigeprojekten. So kann man eine Stadt auch

kaputt machen.

Holger Klee

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