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Bebauungspläne - Wozu???
6. März 2015
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Graham Tappenden
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Heute morgen im Oberurseler Forum auf Facebook wurde auch von Baumfällarbeiten gestern in der Lindenstraße berichtet:

https://www.facebook.com/groups/oberurseler.forum/permalink/927122263986541/

6. März 2015
14:01
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Graham Tappenden
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Nächster Standort, und diesmal hat die TZ unsere Frage bereits gestellt!

Link zum Artikel: Erst die Sägen, dann die Bagger

6. März 2015
14:01
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Graham Tappenden
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Oh die Ironie…. gerade auf oberursel.de erschien eine Pressemitteilung zum Thema “Schonzeit für Gehölze und Tiere gilt wieder seit 1. März”

Siehe: http://ow.ly/K0CgB

7. März 2015
13:58
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Claudia von Eisenhart Rothe
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Hallo Graham,

vielen Dank.

Es ist einfach nur traurig und gruselig zugleich.

Es geschehen Dinge, die echte Grüne nie zulassen würden.

Fukushima war im Ergebnis nicht nur eine Atomkatastrophe, auch eine politische Katastrophe: Danach sind Leute in Amt und Würden gekommen, die von Umwelt- und Naturschutz keine Ahnung haben, sie haben sich nur grün angestrichen, um gewählt zu werden und anschließend irgendeine Macht auszuüben.

8. März 2015
01:01
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Franz Zenker
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Der Begriff Schonzeit könnte zu einem Unwort des Jahre werden, denn die Frage lautet: wer schont die Nerven der Bürger ?

8. März 2015
20:47
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Graham Tappenden
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Ich war heute im St.Hedwigs-Weg spazieren.  So sieht es jetzt noch aus:

st-hedwigs-weg-maerz-2015.jpg

8. März 2015
20:49
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Graham Tappenden
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Zum Vergleich: so sah es vor 18 Monaten aus am fast den gleichen Standpunkt:

9. März 2015
15:23
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Doris Staab
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Wie bereits richtig festgestellt wurde, haben in der 33. Stadtverord.sitzung CDU, SPD, und OBG dem Bplanentwurf inhaltlich zugestimmt. FDP und Grüne (bei 1 Enthaltung) haben den Inhalt abgelehnt. dies erfolgte unter Punkt 6.1. Die weiteren Abstimmungspunkte beinhalten lediglich die formale Weiterführung des Indemokratischer Abstimmung erfolgten Verfahrens.

Hätte die Mehrheit 6.1 nicht zugestimmt, wäre das nicht passiert, was jetzt passiert (ist).

Über die Abholzung war ich ebenfalls entsetzt, musste mir jedoch sagen lassen, dass die naturschutzrechtlichen Genehmigungen, von der Naturschutzbehörde ( Hochtaunuskreis) erteilt wurden. Da kann dann auch ein Umweltdezernent der Stadt (egal welcher Partei) nichts ändern.

Im Übrigen wird der Bplan bevor er ins Parlament kommt auch im Magistrat beschlossen. Dieser tagt zwar nicht öffentlich trotzdem kann man ja mal die Herren Schorr, Brum, Fink die alle 3 da abgestimmt haben, nach ihrer Meinung/Abstimmung fragen.

Das wäre sicher zielführender als einfach Beschimpfungen gegen Menschen loszuwerden, die gegen eine Mehrheit gestimmt haben.

10. März 2015
00:04
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Claudia von Eisenhart Rothe
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Es gab eine mündliche mögliche Zusage einer Genehmigung von der UNB UND eine kritische Stellungnahme ebendieser Behörde zu diesem Vorhaben.

Aber wie Herr Richter schon sagte:

Die Stadtentwicklung entscheidet einfach ohne Parlament, dass sich am B-Plan nichts ändern wird. Punkt – aus.

Undemokratisch, intransparent – eine Verhöhnung der gewählten Volksvertreter. Fast schon putinesk.

10. März 2015
16:51
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Klaus Wiesner
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Soweit ich weiß, muss immer noch (siehe Verfahren) die Mehrheit der Stadtverordneten viermal einem Bebauungsplan zustimmen, bevor er wirksam wird.

Entweder darf man die (resp. deren Parteien) dann nicht mehr wählen, weil Sie die Unterlagen nicht lesen,
also ihre Arbeit nicht richtig machen (mündliche Absprachen haben bei einem Bebauungsplan – glaub' ich – keine Rechtswirksamkeit)
oder muss man denen jetzt helfen, weil Sie von der Stadtentwicklung hinters Licht geführt werden oder vielmehr hinter den Baum?

Bellen wir da möglicherweise am falschen Baum?

12. März 2015
13:26
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Doris Staab
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zu Cl. v. Eisenhart-Rothe: Stimmt, die UNB hat im Rahmen der Beteiligung der TÖBs eine kritische Stellungnahme verfasst. Die wurde von CDU, SPD und OBG bei der Abwägung “weggewogen”. Eine “mögliche Zusage” wäre ja gleichzeitig auch eine “mögliche Absage”, oder sollte es eine Zusage gewesen sein, dass eine Fällung “möglich” sei?

Es stimmt, dass man der endgültigen Abstimmung über den B-Plan – offensichtlich wie ja auch der Zeitung zu entnehmen im Rahmen des bestehenden Baurechtes- zuvorgekommen ist. Man hat also CDU, SPD und OBG die Möglichkeit genommen doch noch umzulenken. Wer aber die Diskussion in der letzten Stadtverordnetensitzung mitbekommen hat (“Brimborium” wurde hier ja schon erwähnt) weiß wie unwahrscheinlich das ist (Demokratie tut halt manchmal weh). Brum und Schorr und die entsprechenden Fraktionen sind sich da sehr einig, und die OBG ergänzt die Mehrheit. Insofern kann man natürlich argumentieren, dass man ja nur dem Willen der Mehrheit folgt. Ärgerlich ist es trotzdem. Die Umweltabteilung mit Christof Fink ist nicht die Genehmigungsbehörde, sie kann und hat wohl eindringlich abgeraten, ein Vetorecht hat sie jedoch nicht.

Fazit: Es kommt auf politische Mehrheiten an (also doch Demokratie und nicht Putin), die liegt in Oberursel derzeit bei 23 Stimmen. Grüne, FDP und Linke haben zusammen maximal 12.

Folgende Benutzer haben sich bei Doris Staab für diesen nützlichen Beitrag bedankt:

Bernd at Lokki
13. März 2015
05:13
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Bernd at Lokki
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Bernd at Lokki
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Auszug aus dem Bericht der Taunuszeitung:
>>>>”Er wisse, dass es manchen subjektiv betrachtet jetzt auf einmal zu schnell gehe und dass vor allem die Umwelt- und Landschaftsschützer sauer seien, weil eben Bäume für das Projekt gefällt werden müssen und mussten (TZ berichtete).
Aber: „Es ist wirklich nicht viel Wald, den wir an dieser Stelle verlieren, und es ist immens wichtig, dass diese beeinträchtigten Menschen endlich eine adäquate Unterkunft bekommen“, betonte Hans-Georg Brum”<<<<
Auszug Ende

In diesem Absatz fühle ich mich definitiv falsch verstanden. Schade eigentlich

Es darf durchaus "schnell" gehen, wenn man sich in einer Sache einig ist – aber bei der grobklotzigen Bebauung der Auenlandschaft am St.Hedwigsweg war man sich eben NICHT einig
…auch im Ausschuss nicht!!!

Ebenfalls ärgerlich ist, daß es hier so dargestellt wird, als seien "vor allem" die Umwelt- und Landschaftsschützer "sauer".
Ich denke, auch Ästhetiker und dreidimensional denkende Menschen haben bei diesem Bebauungsprojekt grosse Bedenken ?

Die Ausschusssitzung am Mittwoch machte mehr als deutlich, dass die Mehrzahl der Mitglieder überhaupt keinen Willen zeigen, über die Dreidimensionalität und Ästhetik von neu entstehenden Gebäudekomplexen zu diskutieren. Roland Ruppel war da meiner Meinung nach die grosse Ausnahme.

Bei den neueren Bauvorhaben (Rompel, Ärztehaus, Fischlein, St.Hedwigsweg, Henchenstrasse etc) frage ich mich immer wieder, wie man neben kleinteiligen, gewachsenen Strukturen solche Klötzer errichten kann

Fazit:
Vorgestern die vielen Fragen gestellt zu haben, war gut
…aber die Antworten haben mich bis in´s Mark getroffen und mir die letzte Hoffnung bezüglich der Oberurseler Kommunalpolitik genommen.

13. März 2015
05:25
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Bernd at Lokki
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Im Übrigen stimme ich Doris Staab zu:

Die GRÜNEN hatten auch in der letzten Sitzung des Bau- und Umweltauschusses GEGEN eine Bebauung der von Graham fotografierten Fläche gestimmt – gemeinsam mit der FDP :-)
…während CDU, SPD und OBG dafür stimmten Embarassed

Ich fasse es immer noch nicht, wie man überhaupt auf die Idee kommen kann, so einen drei- bis viergeschossigen Flachdach-Klotz dort hinstellen zu wollen (in Fortsetzung an kleinteilige Einfamilienhäuser mit Satteldach, wie sie zur Zeit dort den Waldrand säumen)

14. März 2015
04:28
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Bernd at Lokki
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Ich trug am vergangenen Mittwoch dem BUA (Ausschuss für Bau und Umwelt) im Rahmen der Bürgerfragestunde folgende Frage vor:

“Wurden die Rodungsarbeiten zB im St.Hedwigsweg mit den Stadtverordneten bzw Ausschussmitgliedern im Vorfeld abgesprochen ?
Es gab ja bereits in vergangenen Sitzungen Bedenken der GRÜNEN, der FDP und des BUND!”

Antwort war nach zunächst etwas ausschweifenden Erläuterungen ein ganz klares “NEIN”
“Nein – die Stadtverordneten wurden NICHT informiert !”

Das führte im weiteren Verlauf der Sitzung zu umfangreicheren, teils hitzigen Diskussionen. Genaueres, sobald mir das Protokoll vorliegt…

30. März 2015
09:46
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Claudia von Eisenhart Rothe
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