Also ich habe mir die Diskussion jetzt auch mal durchgelesen und möchte nun auch einen Beitrag verfassen. Um meine Meinung besser nachvollziehen zu können, möchte ich darauf hinweisen, dass ich ca. 25 Jahre im öffentlichen Dienst tätig war. Davon ca. 20 Jahre im Dezernat Finanzen in einer etwas größeren Stadt.

Bei all der Ironie die hier gepostet wird und auch bei allem Verständnis für den Unmut über die Erhöhung der Grundsteuer, sollten wir doch lieber zielführend und sachlich diskutieren. 

Fakt ist, dass es den Städten und Gemeinden in den letzten Jahren immer schlechter geht. Dies liegt zum Einen daran, dass sich Pflichtaufgaben (wie z.B. Sozialausgaben) immer mehr erhöhen oder Forderungen von Bürgern da sind, die möglichst erfüllt werden wollen und zum Anderen auch die Grenzen der Einsparungsmöglichkeiten nahezu erschöpft sind.

Bei den Einnahmen sieht es ja nicht allzu rosig aus. Es gibt ja auch nicht so viele Möglichkeiten Einnahmen (Siehe Seite 104 Plan) zu generieren. Welche Einnahmen gibt es denn für die Stadt wo sie noch große Möglichkeiten hat?

Sonstige Erträge und Einzahlungen: Den Punkt lasse ich hier weg, da sich am Kapitalvermögen in der Regel planmäßig nicht viel bewegt.

Entgelte für Leistungen: Bei den Verwaltungsgebühren ist da nicht so viel zu machen. Man kann dem Bürger z.B. relativ schlecht 100 Euro für eine Meldebestätigung abverlangen oder den Eintritt ins Schwimmbad kostendeckend machen (das man sich überhaupt noch ein Schwimmbad leiste….). Im Verhältnis gesehen ist da nicht viel zu machen. Ob ich da jetzt z.B. 20.000 Euro oder 25.000 Euro einnehme, das sind Peanuts (oder wie hat das mal ein Bänker so schön gesagt?) Dann haben wir vielleicht noch Einnahmen aus dem Verkauf von Broschüre X oder Y) oder sonstige Positionen, wo man keine wesentlichen Einnahmeverbesserungen erzielen kann. 

Steuern: Also muss man sehen wo noch was geht. Die Gewerbesteuer ist abhängig von den Einnahmen der Geschäfte in Oberursel. Das bedeutet man hat hier hat man keinen Einfluss auf die Einnahmen für die Stadt (lassen wir mal alle möglichen Planspiele wie z.B. Erhöhung des Hebesatzes etc. weg. Hier geht es ja um die Grundsteuer).

Grundsteuer B: Ich denke, dass Oberursel mit seinem Hebesatz 2012 (250%) eher am unteren Ende und 2013 mit 300% in der Mitte der Gemeinden im Hochtaunuskreis liegt. Das heisst, da ist noch Luft nach oben.

Ich kann verstehen, dass Frau Müller sich beschwert, dass Sie wieder mehr zahlen muss. Andererseits sind dies nur ca. 16,70 Euro im Monat für die ganze Familie. Klar ist es nicht schön. Und dann kommt noch die Kita und der Sprit ist so teuer und und und…. Ich kenne das auch alles. Weil ich mir das auch nicht leisten konnte bin ich in 2003 nach Bad Camberg gezogen. Dort konnte ich mir ein eigenes Haus leisten, wenn auch alles sehr eng kalkuliert wurde. Auch mich hat es geärgert als dieses Jahr der neue Meßbescheid kam. 

Aber: Wer soll es denn bezahlen?

Der Bürger ist es gewohnt, dass die Strasse sauber ist. Die Kita soll am Besten direkt um die Ecke sein. Einkaufen soll auch in der Nähe sein und wenn nicht, dann mit dem Bus (Der auch nichts kosten soll) erreichbar sein. Und was es da noch alles gibt. Irgendjemand muss das halt auch bezahlen. Klar kann man der Stadt Oberursel vorwerfen, dass die ein oder andere Sache verbockt wird (ich kann z. B. nicht verstehen, dass man sich noch ein Schwimmbad leisten muss), aber man kann halt nicht auf der einen Seite sagen, ich möchte alle möglichen Angenehmheiten die eine Stadt so bieten kann, aber zahlen soll es der Steuerzahler. Das ist jammern auf hohem Niveau, sorry.

Gruß

Matthias Bug